# taz.de -- Desolater Zustand der Bundeswehr: Nicht kaltstartfähig
> Der Beschaffungsapparat der Bundeswehr ist schwerfällig. Nicht zuletzt
> angesichts des Krieges drängt die Zeit, die langwierigen Prozesse
> abzukürzen.
IMG Bild: Bemüht sich um Tempo: Verteidigungsminister Boris Pistorius
Die Kasernen sind marode. Fliegerhelme fehlen mancherorts seit zehn Jahren.
Zu wenig Gerät, zu wenig Munition, und die Anzahl der Soldat:innen geht
auch schleichend zurück. Der Zustand der Bundeswehr ist laut der
Wehrbeauftragten Eva Högl [1][wenig überraschend desolat]. Wäre nicht Krieg
in Europa, ihre Bestandsaufnahme würde von den einen mit Häme und von
anderen mit Entsetzen zur Kenntnis genommen – und dann wieder auf die
To-do-Liste der Bundesregierung geschoben.
Nun ist die Welt seit Beginn [2][des russischen Angriffskriegs auf die
Ukraine] eine andere und die Bedrohung von außen für die Bundesrepublik
realer als in den Jahren zuvor. Angesichts der ernsten Lage ist Häme nicht
angebracht, bloßes Entsetzen über die Dauerbaustelle Bundeswehr allerdings
auch nicht. Am Geld sollte es nicht liegen, damit der Apparat in die Gänge
kommt.
Schließlich hat Kanzler Olaf Scholz schon kurz nach Kriegsbeginn ein
Sondervermögen von [3][100 Milliarden Euro für die Bundeswehr] klargemacht.
Diese Entscheidung lobt die Wehrbeauftragte denn auch, fordert aber gleich
den dreifachen Betrag. Für den Verteidigungsetat hätte sie gerne einen
deutlichen Aufwuchs: Mehr als 10 Milliarden Euro sollen es schon sein.
Der Apparat blockiert sich selbst
So sehr sich der noch immer recht neue [4][Verteidigungsminister Boris
Pistorius] auch um Tempo darin bemüht, der Truppe ein Update zu verpassen:
Der Beschaffungsapparat bleibt schwerfällig und blockiert sich nach wie vor
selbst. Komplizierte interne Vorgaben und Vorschriften für den Einkauf von
Gerät oder dessen Zulassung sind lieb gewordene Tradition, von der man sich
offenbar nur ungern trennen mag. Wäre das Beschaffungsamt ein
Wirtschaftsunternehmen, es würde Kündigungen hageln.
Aber dies ist es nun mal nicht, deshalb wird weiter vor sich hin
gewurstelt. In Friedenszeiten mag das funktionieren, aber nicht, wenn die
Bedrohung durch den Despoten im Kreml in Europa allgegenwärtig ist. Der
Zustand des deutschen Militärs ist auch ein Gradmesser für die
Glaubwürdigkeit internationaler sicherheitspolitischer Zusagen der
Bundesregierung. Und das Problem verschärft sich sogar. Derzeit arbeitet
die Bundesregierung an einer Nationalen Sicherheitsstrategie.
Der große Wurf soll es werden, Leitlinien für einen erweiterten
Sicherheitsbegriff schaffen, Ziele setzen, damit das Land „resilienter“
wird. Bei Weitem nicht nur auf militärischer Ebene, sondern auch beim
Bevölkerungsschutz, bei der Cyberabwehr, beim Schutz kritischer
Infrastrukturen. Aber das Militär bleibt eine Großbaustelle. Um die
Bundeswehr aus der Misere zu holen, tritt nun der neue Generalinspekteur
Carsten Breuer an. Viel Zeit, sich zu beweisen, hat der Krisenmanager
nicht.
17 Mar 2023
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## AUTOREN
DIR Tanja Tricarico
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