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# taz.de -- Tiktok-Proteste in der JVA Tegel: „Vertrauliche Gespräche“

> Gefangene der Berliner JVA Tegel hatten auf Tiktok miese Haftbedingungen
> angeprangert. Nun soll das Beschwerde-Management evaluiert werden.

IMG Bild: Videos aus der JVA Tegel sollen zu Gesprächen zwischen Gefangenen und Senatsverwaltung geführt haben

Berlin taz | Nach mehreren [1][Tiktok-Videos] von Gefangenen, die sich über
die Zustände in der JVA Tegel beschwert hatten, hat es nun Gespräche mit
den Betroffenen und Vertreter:innen der Senatsverwaltung gegeben. Das
sagte Martin Kröger, Sprecher von Justizsenatorin Lena Kreck (Linke), der
taz.

Beteiligt daran seien auch „unabhängige Expert*innen“. Worüber genau
gesprochen worden sei, wollte der Sprecher allerdings nicht sagen, der
Inhalt sei vertraulich. Ergebnisse gebe es noch nicht. „Wir sind weiter im
Austausch.“

Im Februar hatten Gefangene aus der Teilanstalt 6 drei [2][kurze Filme] auf
der Videoplattform Tiktok veröffentlicht und unter anderem rassistische
Diskriminierung im Gefängnis beklagt. Ausländische Gefangene dürften
beispielsweise nicht arbeiten, außerdem gebe es „Kollektivstrafen“ für alle
Gefangenen, und die Essensportionen seien kleiner geworden, seit die
Teilanstalt 6 eine neue Leitung habe.

Einem Teil der Vorwürfe hatte die Senatsverwaltung [3][bereits kurz nach
Veröffentlichung der Videos widersprochen]. Man weise aber nicht „pauschal“
alle Anschuldigungen zurück, sagte Kröger. Die Gespräche sind nun ein Teil
der Konsequenz aus den Videos.

## Möglichkeiten zur Beschwerde für Gefangene

Auf Nachfrage sagte Kröger nun, es habe „eine erste kritische Runde zur
Evaluation der Beschwerdemöglichkeiten“ gegeben. Diese seien vielfältig:
Die Gefangenen könnten sich mit ihren Wünschen, Anregungen und Beschwerden
direkt an die Anstalt wenden. Darüber hinaus sei es den Gefangenen möglich,
sich schriftlich oder mit einen Gesprächswunsch an die Aufsichtsbehörde zu
wenden.

Ihnen sei außerdem der Gang vors Gericht möglich. Alle
Justizvollzugsanstalten verfügten auch über einen Anstaltsbeirat, dem
externe Ehrenamtliche angehören, meist Rechtsanwält*innen. Auch haben die
JVAen sowie die einzelnen Teilanstalten Insassenvertretungen.

Die Vorwürfe seien mit der Interessenvertretung der Teilanstalt 6
besprochen worden. Weitere Gespräche seien geplant. „Nun soll unter anderem
noch einmal geprüft werden, ob den Gefangenen die zahlreichen
Beschwerdemöglichkeiten hinreichend bekannt sind“, sagte Kröger. Geklärt
werden solle auch, ob sprachliche Barrieren bestehen oder
niederschwelligere Beratungsangebote notwendig seien.

## Noch keine neuen Videos

Im ersten Video waren etwa zehn Gefangene zu sehen, allerdings zeigte nur
einer sein Gesicht. Im zweiten Video sagte er, er heiße David. Die
ausländischen Mitgefangenen hätten ihm den Spitznamen Leopard gegeben.

Auf Nachfrage der taz – über Privatnachrichten auf Tiktok – erklärte er,
das beziehe sich auf die deutschen gleichnamigen Panzer – aus Dank, weil er
den ausländischen Mitgefangenen helfe.

Nach dem dritten Video endete die Serie. David aka Abu_Knast postete
stattdessen ein Bild mit dem Text „Unser Handy wurde erwischt. Wir werden
diese Woche noch ein neues besorgen. Dann kommen die nächsten Videos.“ Das
war am 23. Februar. Offenbar ist es doch nicht so einfach, ein neues Handy
zu „besorgen“. Auf Nachrichten im Chat antwortete David aber und erklärte,
ein geliehenes Smartphone zu nutzen.

David widersprach im Tiktok-Chat gebenüber der taz den Angaben der
Senatsverwaltung, es habe Gespräche mit den Gefangenen gegeben. Sie seien
lediglich befragt worden, wer die Videos veröffentlicht habe. „Und fast
alle Beteiligten wurden verlegt.“ Aus der Justizverwaltung hieß es
stattdessen, es habe eine einzige Verlegung gegeben. Sprecher Kröger
verwies darüber hinaus auf die andauernden Gespräche.

In den acht Berliner Gefängnissen sitzen derzeit rund 4.000 Menschen ein.
Die JVA Tegel ist mit 900 Gefangenen die größte Haftanstalt für Männer. Die
Zustände in den Berliner JVAen sind immer wieder Thema. [4][Besonders
katastrophal sind sie in der Teilanstalt II in Tegel.] Diese soll, ebenso
wie die Teilanstalt III, von Grund auf saniert werden. Auf der Brache der
abgerissenen Teilanstalt I soll ein modernes Vollzugsgebäude errichtet
werden.

15 Mar 2023

## LINKS

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## AUTOREN

DIR Johanna Treblin

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