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       # taz.de -- Am Ende der Balkanroute: Ein bisschen Normalität
       
       > Bei der Flucht in die EU landen viele Schutzsuchende im italienischen
       > Triest. Helfer dort geraten zunehmend unter Druck von der rechten
       > Regierung.
       
   IMG Bild: Khan als Batter bei einem Kricketspiel unter Freunden
       
       Der Mischwald lichtet sich und gibt die Kante einer über sechs Meter hohen
       Klippe frei. Oberhalb der Kante ist Slowenien. Am Fuß der Klippe fängt
       Italien an. Hier, in den waldigen Hügeln südöstlich der italienischen
       Hafenstadt Triest, liegt die letzte Grenze, die Schutzsuchende auf ihrem
       Weg über die Balkanroute, einer der meistgenutzten Fluchtrouten nach
       Europa, überqueren müssen. Über den Winter kamen verglichen mit den
       vergangenen Sommermonaten wenige Menschen so in Triest an. Mit dem nahenden
       Frühling erwarten lokale Hilfsorganisationen wieder mehr Ankommende. Sie
       fürchten eine Überlastung der Hilfsangebotskapazitäten.
       
       Auch die seit letztem Herbst regierende postfaschistische Regierung von
       Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bereitet lokalen solidarischen
       Organisationen Sorge. Immer wieder hetzt die Regierung gegen Schutzsuchende
       und treibt eine migrationsfeindliche Politik voran. Das erhöht auch den
       Druck auf zivilgesellschaftliche Hilfsangebote in Triest.
       
       An der Klippe angekommen sind es nur noch wenige Kilometer bis ins Tal nach
       Triest. Der Fels an der slowenisch-italienischen Grenze fällt schroff ab.
       Unten liegt Geröll. An einem Busch, der aus der Felswand wächst, ist ein
       rotes Tuch festgeknotet. Eine dürftige Hilfestellung für alle Absteigenden.
       Am Fuß des Felsens und auf den Trampelpfaden Richtung italienische
       Schnellstraße liegen zahlreiche Rucksäcke, Schlafsäcke und Kleidungsstücke
       im Gebüsch. Die Menschen lassen ihr Gepäck vom tagelangen Marsch hier, um
       in der Stadt nicht als Schutzsuchende identifiziert werden zu können. Denn
       wer von der Polizei aufgegriffen wird, muss sich behördlich registrieren
       lassen. Persönliche Daten und Fingerabdrücke werden erfasst. Für Menschen,
       die gerne weiterziehen und ihren Asylantrag in einem anderen EU-Staat
       stellen möchten, ist das verheerend.
       
       Gemäß dem Dublin-III-Abkommen ist nämlich in den meisten Fällen das Land
       für die Bearbeitung des Asylgesuchs zuständig, in dem die Schutzsuchenden
       zuerst registriert werden. Jemand, der in Deutschland einen Asylantrag
       stellt, dessen Fingerabdrücke jedoch schon in Italien registriert wurden,
       dem droht die Abschiebung nach Italien. Nachdem die von der Balkanroute
       kommenden Schutzsuchenden also das verräterische Gepäck losgeworden sind,
       verlassen sie den Wald, betreten die Straße Richtung Innenstadt und warten
       an der Haltestelle des Dorfes San Dorligo della Valle auf den nächsten Bus.
       Der bringt sie zur Piazza della Libertà, dem Platz vor dem Triester
       Hauptbahnhof.
       
       Abends stehen Dutzende Männer um das runde Hochbeet auf der Piazza della
       Libertà. Die Stimmung ist ruhig und ausgelassen. Die jungen Männer sitzen
       unter dem gelben Licht der Laternen auf den die Piazza säumenden Bänken und
       schauen auf ihre Handys. Andere stehen in Grüppchen herum und unterhalten
       sich. Einige Freiwillige der aktivistischen Gruppe Linea d’Ombra
       (Schattenlinie) sind auch vor Ort. Sie verteilen warmen Tee und
       Lebensmittel. Es werden Informationen über Schlafmöglichkeiten und den
       Asylprozess in Italien ausgetauscht.
       
       Wer gerade angekommen und nicht offiziell als Asylsuchende:r registriert
       ist, kann für einige Nächte niedrigschwellig in einer von lokalen
       Hilfsorganisationen betriebenen Notschlafstätte unterkommen. Nur wenige
       Straßen vom Bahnhof entfernt ist eine dieser Schlafstätten, das Centro
       Diurno (Tageszentrum).
       
       Sowohl Migrant:innen als auch bedürftige Italiener:innen kommen dort
       unkompliziert an einen Schlafplatz. Es braucht nur eine mündliche Anmeldung
       und eine Unterschrift. „Ob sie ihren richtigen Namen angeben oder nicht,
       ist uns egal. Wir sind ja nicht die Polizei“, erklärt Giulio, ein
       Mitarbeiter. Neben dem Centro Diurno gibt es zwei weitere Notschlafstätten
       in der Stadt, insgesamt sind es 55 Notschlafplätze.
       
       „Momentan reichen die Schlafplätze zum Glück“, berichtet Giulio. Er sitzt
       an einem großen Tisch, um den bunte Plastikstühle stehen. Um ihn herum
       herrscht lebhaftes Treiben. Das Zentrum ist jeden Tag geöffnet. Tagsüber
       ist es ein Ort, an dem Menschen im Warmen, Trockenen verweilen, ihr Handy
       aufladen, sich duschen, sich ausruhen können. Das Zentrum ist gut besucht,
       aber nicht überfüllt. „Im Winter kommen weniger Menschen über die
       Balkanroute, dann reichen hier die Kapazitäten“, erklärt Giulio.
       
       „Letzten Sommer und Herbst sah es anders aus“, meint der Mitarbeiter mit
       ernster Miene. Im Sommer 2022 kamen 300 bis 400 Menschen pro Woche in
       Triest an, so die Zahlen der Hilfsorganisation Consorzio Italiano di
       Solidarietà (ICS). „Wenn so viele kommen, reicht der Platz nicht. Dann
       müssen Menschen auf der Straße schlafen“, meint Giulio betrübt. Im Sommer
       diente ein verlassenes Gebäude zwischen Hafen und Bahnhof als
       provisorischer Schlafplatz für Hunderte Schutzsuchende. „Wir haben Angst
       vor dem Frühjahr.“
       
       Neben den Schlafplätzen im Centro Diurno und einer von der Caritas
       betriebenen Schlafstätte in der Via Anastasio gibt es 20 Betten im
       Kellerraum eines von der ICS verwalteten Mehrfamilienhauses in der Via Dei
       Bonomo im Norden der Stadt. Dort wird auch jeden Abend warmes Essen
       ausgegeben. Die Nutzer:innen können sich und ihre Kleidung in
       Sanitäranlagen im Nebenraum waschen. Tagsüber finden in dem Kellerraum, der
       durch seine rohgemauerten Bögen an eine römische Taverne erinnert,
       Italienischkurse statt. An der Wand hängen eine Pace-Flagge und einige von
       Kindern gemalte Bilder. Es ist ein angenehmer, sicherer Ort.
       
       Ein Mann, der vor einigen Tagen in Triest angekommen ist und einen
       Schlafplatz in der Via Dei Bonomo gefunden hat, erzählt, dass er froh ist,
       sich hier kurz ausruhen zu können. Er kam erschöpft von dem tagelangen
       Fußmarsch durch Kroatien und Slowenien in Triest an. Ein Bekannter hatte
       ihm den Tipp gegeben, zuerst zum Hauptbahnhof zu gehen. Dort traf der junge
       Afghane auf die Freiwilligen, die ihm einen Schlafplatz in der
       Notunterkunft in der Via Dei Bonomo vermittelten. Er will hier nur kurz
       verschnaufen und sich vor den italienischen Behörden verstecken, bevor er
       weiterzieht Richtung Deutschland, wo er Freund:innen und Familie hat.
       
       Nur 30 Prozent der Menschen, die in Triest ankommen, wollen in Italien
       bleiben. Gianfranco Schiavone, Vorsitzender der ICS, sitzt an seinem
       Schreibtisch in seinem Büro in der Innenstadt und scrollt auf seinem
       Bildschirm hektisch im Jahresbericht von 2022 herum. „Die meisten Menschen,
       die in Triest ankommen, wollen weiterziehen“, erklärt er und zeigt auf das
       passende Tortendiagramm. Nach Deutschland, Frankreich oder in die
       skandinavischen Länder. „Das sind die Menschen, die nur einige Nächte in
       den Notschlafstätten verweilen und dann weiterziehen.“
       
       Diejenigen, die sich in Italien registrieren lassen, werden nach der
       behördlichen Erfassung ihrer Daten in einem staatlich organisierten Camp
       untergebracht. Dort müssen sie bis zur offiziellen Erfassung ihres
       Asylgesuchs bleiben. „Theoretisch sollte das nur wenige Tage dauern. Aber
       oft sind es mehrere Monate.“
       
       Casa Malala ist eine der beiden staatlichen Unterkünfte in Triest. Eine
       Stunde dauert die Busfahrt vom Stadtzentrum. Casa Malala liegt zwischen
       einer Autobahnauffahrt und einer Schnellstraße. Die slowenische Grenze ist
       nur wenige Hundert Meter entfernt. Das gelb gestrichene Haus ist von einem
       spitzen roten Zaun umgeben. An der Fassade sind Kameras angebracht. Vor dem
       Zaun sind drei graue Jeeps des Esercito, des italienischen Militärs,
       geparkt. Zwei Männer in Tarnkleidung steigen aus einem der Geländefahrzeuge
       und laufen in Richtung der blauen Verwaltungscontainer, die vor dem
       Hauptgebäude aufgestellt sind.
       
       Der Vorplatz der Unterkunft ist ein riesiger Parkplatz, auf dem Dutzende
       Lkw stehen und Grenzkontrollen stattfinden. Kein Ort zum Verweilen. Ein
       Durchfahrtsort. Eigentlich. Für Dutzende Asylsuchende ist es ein Wohnort.
       
       Die ICS kämpft gegen das Campsystem und das Abdrängen von Migrant:innen
       an den geografischen wie sozialen Rand der Gesellschaft. Die Organisation
       mietet Wohnungen im Stadtzentrum und bringt Menschen, die sich im
       Asylprozess befinden, dort unter. Nachdem das Asylgesuch offiziell
       registriert wurde, dürfen sie die Camps verlassen – aber nur, wenn sie eine
       andere Unterkunft haben. Diese finden viele in den Wohnungen, die die ICS
       anmietet und verwaltet.
       
       Pro untergebrachte Person erhält die Organisation eine Pauschale vom Staat,
       mit der die Mieten und laufenden Kosten für die Wohnungen bezahlt werden.
       Jede Person, die so untergebracht ist, erhält außerdem 30 Euro pro Woche
       für Verpflegung.
       
       ## „Schönster Tag in meinem Leben“
       
       „Das Geld reicht kaum“, meint Liaqat Khan. Khan kommt aus Pakistan. Dort
       setzte er sich für Minderheitenrechte ein und wurde deshalb vom Staat
       verfolgt. Er verließ sein Heimatland und flüchtete über den Iran, die
       Türkei und die Balkanroute nach Italien. Vor zwei Jahren kam er in Triest
       an. „Es war der schönste Tag meines Lebens“, sagt Khan strahlend. Nachdem
       er einen Asylantrag gestellt hatte, musste er ein Jahr in der Casa Malala
       leben. Erst dann wurde sein Asylantrag offiziell registriert und er konnte
       in eine der von der ICS organisierten Wohnungen umziehen.
       
       Khan sitzt am Küchentisch seiner Wohnung in der Via Dei Bonomo. Er wohnt
       mit drei Mitbewohnern in einem Zweizimmerapartment im dritten Stock.
       Insgesamt gibt es 12 Wohnungen in dem gelben Haus in der Via Dei Bonomo.
       Alle werden von der ICS angemietet und an Menschen im Asylprozess vergeben.
       Khans Küche ist weiß und strahlt vor Sauberkeit. Er bietet Energydrinks
       an. Im Ruhezustand wirkt sein Gesichtsausdruck ernst, fast grimmig. Aber
       der junge Mann lächelt viel. Dann hellt sich sein Gesicht auf, dann funkeln
       seine kajalumrandeten Augen freundlich. Khan meint, dass er gerne hier
       wohnt. Er mag die Wohnung und seine Mitbewohner. Er kocht gerne, besonders
       pakistanisches Essen.
       
       Der junge Mann verbringt viel Zeit in der Wohnung, weil er keine Arbeit
       findet. Für Einwanderer, die kaum Italienisch sprechen und deren
       Ausbildungszertifikate aus dem Heimatland in Europa nicht anerkannt werden,
       gibt es kaum Jobs in der Region, bestätigt auch Schiavone.
       
       Das von der ICS organisierte Unterbringungssystem ist immer wieder
       politischen Attacken der rechten Regierung ausgesetzt. Seit Oktober 2022
       wird Italien von einer rechtskonservativen, nationalistischen Koalition
       regiert. Die postfaschistische Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens)
       holte bei den Parlamentswahlen im vergangenen Herbst 26 Prozent der Stimmen
       und war damit Wahlsiegerin. Insgesamt hat sie 119 von 400 Sitze im
       Abgeordnetenhaus und stellt die Ministerpräsidentin, [1][Georgia Meloni].
       
       Die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini und die
       christlich-konservative Forza Italia (Vorwärts Italien) von Silvio
       Berlusconi sind ebenfalls an der Regierung beteiligt. Diese
       migrationsfeindliche Koalition versucht immer wieder, das von der ICS
       organisierte Unterbringungssystem zu untergraben.
       
       In der Küche des Büros in der Via Dei Bonomo erzählt Claudio M., wie die
       Regierung ihr Projekt behindert. Claudio ist einer der Operator:innen
       bei der ICS, die für die Verwaltung einiger der insgesamt circa 50
       Wohnungen zuständig sind. Dazu gehört auch die persönliche Unterstützung
       der Bewohner:innen. Täglich besuchen die Operator:innen die Menschen.
       Sie sammeln die von der Regierung verlangten Unterschriften. Sie helfen
       beim Schreiben des Lebenslaufs, bei der Jobsuche oder begleiten die
       Bewohner:innen beim Behörden- und Arztbesuch.
       
       Claudio arbeitet seit acht Jahren für die ICS. Er weiß genau, wie das
       System funktioniert, aber auch wie die Regierung versucht, es zu
       untergraben. „Vor einigen Monaten hat uns die Präfektur das Budget
       gekürzt.“ Die Präfektur (prefettura) ist die Vertretung der
       Zentralregierung in den italienischen Provinzen. „Wir bekommen kein Geld
       für Kleidung mehr. Außerdem meinen sie, dass die Asylsuchenden kein Ticket
       für den ÖPNV brauchen.“ Die Pauschale, die die ICS für die Unterbringung
       und Versorgung der Asylsuchenden erhält, wurde von der ebenfalls rechten
       Vorgängerregierung von 34 Euro auf 28 Euro heruntergesetzt.
       
       „Die Regierung will die Menschen lieber in Camps am Stadtrand unterbringen.
       Camps machen der lokalen Bevölkerung Angst. So will es die Regierung.
       Meloni braucht Angst vor Migrant:innen, damit ihre Politik funktioniert.“
       Aber durch die Unterbringung in der Stadt gehören die Asylsuchenden zu
       Triest. Sie gliedern sich ins Stadtbild ein und sind Teil der Bevölkerung.
       „Wir haben zum Glück einen guten Stand in der Stadt. Wir haben die
       Infrastruktur und das Wissen. So kommt die Regierung bei den öffentlichen
       Vergabeverfahren nicht an uns vorbei“, erläutert Claudio.
       
       Die Regierung will trotzdem lieber Massenunterkünfte am Stadtrand. Einige
       Nichtregierungsorganisationen sprechen sich auch für mehr Camps aus. Sie
       betreiben die Camps und wollen an der Ghettoisierung von Schutzsuchenden
       verdienen. Bei jeder neuen öffentlichen Vergabe der Mittel muss die ICS
       bangen, ob sie erneut den Auftrag erhält. „Wir sind Attacken der Regierung
       gewöhnt. Aber wir kämpfen weiter.“ Claudio wirkt etwas müde, aber trotzdem
       entschlossen und überzeugt von seiner Arbeit und von dem, wofür er und die
       ICS kämpfen.
       
       Mit einem Dekret, das am 11. März 2023 in Kraft trat, beendete die
       Regierung Meloni die protezione speziale (den speziellen Schutzstatus). Es
       ist die Reaktion auf das [2][Bootsunglück am 27. Februar bei Cutro],
       Kalabrien, bei dem mindestens 72 Schutzsuchende starben. Der spezielle
       Schutzstatus garantiert bisher, dass Menschen, die mindestens zwei Jahre in
       Italien sind und gute Integrationsleistungen, etwa Sprachkenntnisse und
       einen festen Arbeitsplatz vorweisen können, einen nationalen
       Aufenthaltsstatus bekommen.
       
       „Das hat doch nichts mit dem Bootsunglück zu tun. Meloni macht Showpolitik.
       Sie will nur ihr Image polieren und zeigen, dass sie etwas tut“, analysiert
       Claudio M. beim Espresso in der Via Dei Bonomo. „Die rechten und
       konservativen Parteien meinen immer, wenn sie es hier nur noch schlimmer
       für Schutzsuchende machen, dann würden die nicht mehr kommen. Aber dafür
       müsste es hier eben schlimmer sein als im Krieg“, meint Claudio seufzend.
       Neben dem Vorantreiben der „Campisierung“ und der Beendigung der protezione
       speziale will die Regierung auch wieder illegale Rückführungen nach
       Slowenien durchführen. Im Jahr 2020 wurden etwa 1.200 Schutzsuchende von
       Italien nach Slowenien zurückgepushed. Nachdem die italienische Polizei
       Schutzsuchende auf italienischem Boden aufgegriffen hatte, wurden sie ohne
       Beachtung ihres Asylgesuchs slowenischen Beamt:innen übergeben. Von
       Slowenien wurden sie weiter nach Kroatien und schließlich nach Bosnien und
       Herzegowina, also wieder raus aus der EU gebracht.
       
       „Diese Rückführungen waren absolut rechtswidrig“, erklärt Caterina Bove.
       Sie ist Anwältin und Teil der Organisation Associazione per gli Studi
       Giuridici sull’Immigrazione (ASGI), eines Netzwerks italienischer
       Anwält:innen und Aktivist:innen, die sich für die Rechte von
       Schutzsuchenden einsetzten. Sie berichtet von der Klage und dem Urteil, das
       die Rückführungspraxis an der italienisch-slowenischen Grenze vorerst
       beendete. „Wir haben von den Kettenpushbacks gehört und wollten unbedingt
       rechtlich dagegen vorgehen.“ Im Januar 2021 bestätigte ein Gericht in Rom,
       was Bove und ihre Kolleg:innen längst wussten: Die Rückführungen nach
       Slowenien sind unrechtmäßig. Sie verstoßen gegen das Recht auf Stellung
       eines Asylantrags und gegen Regelungen des europarechtlichen
       Dublin-Systems.
       
       Beide verlangen von Italien die individuelle Prüfung jedes Asylgesuchs.
       „Außerdem: Das bilaterale Abkommen zwischen Italien und Slowenien, auf dem
       die Rückführungen basieren, ist an sich hinfällig. Es wurde nie von unserem
       Parlament bestätigt.“ Die Rückführungen wurden gerichtlich für rechtswidrig
       erklärt und gestoppt. „An anderen Orten finden sie aber leider noch statt.“
       Bove berichtet, dass Schutzsuchende, die mit Schiffen aus Griechenland oder
       Albanien an der Ostküste Italiens, zum Beispiel in Bari, Ancona oder
       Venedig, ankommen, per Schiff wieder zurückgeschoben werden.
       
       Auch am Ende der Balkanroute würde die italienische Regierung die
       rechtswidrige Praxis gerne wieder aufnehmen, meint Bove. Sie schüttelt den
       Kopf. „Die Regierung hat in den letzten Monaten mehrere Anfragen für
       Rückführungen an Slowenien gestellt. Glücklicherweise verweigert Slowenien
       momentan die Rücknahme.“
       
       Khan hat einen illegalen Kettenpushback von Italien nach Bosnien und
       Herzegowina erlebt. Vertreten von Bove und ihren Kolleg:innen hat er als
       Kläger gegen den italienischen Staat für seine Rechte und für das Ende der
       Rückführungspraxis gekämpft und gewonnen. Seit zwei Jahren ist er nun in
       Italien. Vor Kurzem wurde ihm ein legaler Aufenthaltsstatus zuerkannt. Der
       junge Pakistaner darf in Italien bleiben.
       
       Auf einem abgenutzten Kunstrasenplatz am Stadtrand haben sich Khan und über
       fünfzig weitere junge Männer zum gemeinsamen Cricketspiel versammelt. Auf
       einer Seite des Platzes werden mit Elektroklebeband umwickelte Tennisbälle
       auf den Schlagmann geworfen. An der anderen Seite des Platzes spielen
       italienische Teenager:innen Fußball. Die Sonne scheint. Die Stimmung ist
       heiter und ausgelassen. Einige Männer sitzen am Spielfeldrand und
       beobachten das Spiel, andere werfen, schlagen und rennen.
       
       Khan spielt mit. Zwischendurch pausiert er und setzt sich an den Rand. „Ich
       gehe viermal die Woche Cricket spielen“, erzählt er. Die Menschen, die eine
       Arbeit haben, kommen nur am Wochenende. Den ganzen Nachmittag herrscht ein
       lebhaftes Treiben auf dem Platz. Die jungen Männer haben sich ein bisschen
       Normalität geschaffen.
       
       Khan wird Triest jedoch bald verlassen. Mit Erhalt seines Schutzstatus muss
       er die Wohnung in der Via Dei Bonomo verlassen. Dort können nur Menschen
       untergebracht werden, deren Asylprozess noch nicht beendet ist. Wer einen
       Schutzstatus oder einen negativen Bescheid bekommt, muss wieder ausziehen.
       Khan will nach Rom ziehen. Dort hat er Freunde und hofft, in der Hauptstadt
       Arbeit zu finden.
       
       5 Apr 2023
       
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