# taz.de -- Chinas Militärübungen: Macrons fatales Signal
> In Taiwan hat man sich an die Drohungen aus Peking gewöhnt. Macrons
> Abrücken vom Kurs der USA hat aber das Vertrauen in den Westen
> geschmälert.
IMG Bild: Macron will in der Taiwan-Frage einen von den USA unabhängigen Kurs
Zum Abschluss [1][der jüngsten chinesischen Militärübungen in der
Taiwanstraße] lebt die überwältigende Mehrheit der Taiwaner*innen
ungerührt ihren Alltag weiter. Nur rund ein Fünftel der Menschen zeigte
sich ernsthaft besorgt, als China im August vergangenen Jahres nach dem
Besuch von [2][US-Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi] die bislang
größten Militärübungen in der Taiwanstraße veranstaltete.
Nach den Manövern der vergangenen Tage und Pekings Reaktion auf das
Zusammentreffen von Taiwans Präsidentin mit Pelosis Nachfolger Kevin
McCarthy fallen die Reaktionen kaum anders aus. Die meisten
Taiwaner*innen sind sehr wohl besorgt um die Zukunft der Insel als
demokratische Gesellschaft, doch im Alltag haben sie sich an die Drohungen
aus Peking gewöhnt. Verharmlosen darf man die Militärmanöver sicher nicht.
Chinas Armee simuliert Szenarien für eine strategische Blockade der Insel
im Kriegsfall – das ist Sinn und Zweck der Übungen laut dem chinesischen
Staatsfernsehen. Ob über kurz oder lang – die Kommunistische Partei ist
fest entschlossen, die Kontrolle über Taiwan zu gewinnen.
Unklar ist dagegen, welchen Preis sie dafür zu zahlen bereit ist. Das Gebot
der Stunde ist daher, Peking glaubwürdig klarzumachen, wie hoch dieser
Preis sein würde, politisch wie ökonomisch. Hierfür ist Taiwan auf
verlässliche Partner angewiesen. Das oberflächliche Getöse um Nancy
Pelosis Besuch verstärkte bei vielen Taiwaner*innen dagegen eher den
Eindruck, die beiden politischen Lager in den USA würden Taiwan nur zur
eigenen Profilierung ausnutzen.
Chinas Führung verstärkt diese Wahrnehmung gezielt mit öffentlichen
Statements und durch Desinformationskampagnen, um den Verteidigungswillen
der Bevölkerung zu untergraben. Dass sich die Taiwaner*innen ihrem
vermeintlichen Schicksal ergeben, wäre sicher der Traum der Regierung in
Peking.
## Mehr Autonomie von den USA
Emmanuel Macrons Besuch bei Chinas Staatspräsident Xi Jinping trägt nicht
zum Vertrauen Taiwans in den Westen bei. Während EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen Xi dezidiert vor militärischen Schritten warnte,
sträubte sich Macron vor jedem Bekenntnis. Angesichts der unberechenbaren
politischen Aussichten in Washington mag man es ihm nicht verdenken, dass
er prinzipiell für mehr „strategische Autonomie“ Europas von den USA warb –
doch gegenüber Taiwan sendet seine Haltung ein fatales Signal.
Knapp ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen schaut Taiwan aufmerksam auf
seine viel beschworenen westlichen Wertepartner. In diesen Zeiten Vertrauen
zu verspielen, hieße nichts anderes, als die Zukunft des Landes aufs Spiel
zu setzen
11 Apr 2023
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## AUTOREN
DIR Leonardo Pape
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