# taz.de -- Kein Prozess um Leopard 2: Streit um Panzer friedlich geregelt
> Weil Rheinmetall die Rechte am Panzer Leopard 2 beanspruchte, zog KMW vor
> Gericht. Nun haben sich die Rüstungsfirmen außergerichtlich geeinigt.
IMG Bild: Der Kampfpanzer Leopard 2 beim Bataillon 203 in Augustdorf
München dpa | Die Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und
Rheinmetall haben ihren Rechtsstreit um die Urheberrechte am Leopard 2
Panzer beigelegt. Das Landgericht München I setzte am Dienstag die für den
Vormittag geplante mündliche Verhandlung kurzfristig wieder ab. „Die
Parteien haben sich verglichen“, hieß es in der kurzen Mitteilung. Für das
Gericht sei das Verfahren damit erledigt. Zum Inhalt der Einigung machte
das Gericht keine Angaben.
Das Münchner Unternehmen KMW war in dem Fall der Kläger gegen Rheinmetall.
Als Gegenleistung für die Rücknahme der Klage verlangte KMW offensichtlich
eine Klarstellung von Rheinmetall. Der Düsseldorfer Konzern erklärte am
Dienstagvormittag, keine „ausschließlichen Rechte“ an dem Panzer zu
beanspruchen.
Der [1][Leopard 2] ist eine Entwicklung von KMW, Rheinmetall steuert unter
anderem die Kanone und das Feuerleitsystem bei. Rheinmetall-Chef Armin
Papperger hatte in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung für seinen
Konzern das geistige Eigentum an dem Panzer beansprucht: „Die Rechte bis
zum Leopard 2A4 liegen bei Rheinmetall“.
Daraufhin hatte KMW Unterlassungsklage gegen Rheinmetall wegen „unwahrer
Tatsachenbehauptungen“ eingereicht. Auch auf der eigenen Webseite schreibt
Rheinmetall die Entwicklung des Panzers KMW zu: „Der Leopard 2 von
Krauss-Maffei Wegmann ist der [2][leistungsfähigste Kampfpanzer der Welt]
und zugleich das Waffensystem mit der größten internationalen Verbreitung“,
heißt es dort; zudem ist ausdrücklich vermerkt, dass der „Leopard“ eine
Marke von KMW ist.
## Die Unternehmen sind Partner und Konkurrenten zugleich
Bei außergerichtlichen Einigungen vereinbaren die streitenden Unternehmen
sehr häufig beiderseitiges Stillschweigen, das ist in diesem Falle anders.
Rheinmetall veröffentlichte eine Mitteilung, in deren Zustandekommen KMW
eingebunden war:
„Insoweit erklären wir in Abstimmung mit KMW klarstellend Folgendes: Weder
Herr Papperger noch die Rheinmetall AG wollten oder wollen mit den gerügten
Äußerungen zum Ausdruck bringen, dass der Rheinmetall AG ausschließliche
Rechte am Kampfpanzer Leopard 2A4 zustehen. Auf Basis dieser Klarstellung
konnte der Prozess einvernehmlich beendet werden“, heißt es in der
Mitteilung.
Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall sind einerseits Partner, andererseits
Konkurrenten. Rheinmetall hatte im vergangenen Jahr den in eigener
Federführung entwickelten neuen Panzer „Panther KF51“ vorgestellt. Bei der
Entwicklung von Panzern ist es aber schon seit jeher üblich, dass
wesentliche Teile von Zulieferern kommen, [3][so wie auch bei dem seit Ende
der 1970er Jahre hergestellten Leopard 2].
2 May 2023
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