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       # taz.de -- Gesetz über den Digitalen Euro: Auch in der Tiefgarage bezahlen
       
       > Die EU-Kommission schlägt ein Gesetz für den Digitalen Euro als
       > Zahlungsmittel vor. Bezahlen soll man auch dann können, wenn das Internet
       > streikt.
       
   IMG Bild: Auch mit digitalem Euro soll es sie weiterhin geben, die glänzenden Münzen
       
       Brüssel dpa | Verbraucher:innen in Europa sollen nach dem Willen der
       EU-Kommission künftig sowohl mit Münzen und Scheinen, als auch mit einem
       digitalen Euro bezahlen können. So soll eine „weithin akzeptierte,
       kostengünstige, sichere und widerstandsfähige“ digitale Version der
       Gemeinschaftswährung neben dem Bargeld eingeführt werden, wie aus einem am
       Mittwoch vorgestellten Gesetzesvorschlag der Brüsseler Behörde hervorgeht.
       
       Mit dem Vorschlag wird der Rechtsrahmen für den digitalen Euro geschaffen –
       ob und wann er ausgegeben wird, entscheidet die Europäische Zentralbank
       (EZB). Der digitale Euro soll nach dem Willen der Kommission wie eine
       digitale Geldbörse funktionieren.
       
       Bürger:innen und Unternehmen sollen ihn kostenfrei sowohl für Online-
       als auch für Offlinezahlungen nutzen können – also, auch wenn keine
       Internetverbindung besteht, wie etwa in entlegenen Gebieten oder
       Tiefgaragen. Auch der Datenschutz soll gewährleistet sein. Grundsätzlich
       wären Händler im gesamten Euro-Währungsgebiet verpflichtet, den digitalen
       Euro anzunehmen.
       
       [1][Seit Jahren tüftelt die EZB am digitalen Euro] als Ergänzung zum
       Bargeld. Am Mittwoch bekräftigte die Notenbank, sie werde die
       Untersuchungsphase im Oktober 2023 abschließen: „Der EZB-Rat wird dann
       entscheiden, ob die nächste Phase des Projekts eingeleitet werden soll.“
       
       ## Digitaler Euro kommt frühestens 2026
       
       EZB-Präsidentin Christine Lagarde ließ mitteilen: „Wir freuen uns darauf,
       gemeinsam mit anderen EU-Institutionen weiter an einem digitalen Euro zu
       arbeiten, um sicherzustellen, dass unsere Währung für das digitale
       Zeitalter geeignet ist.“ Nach bisherigen Angaben der EZB könnte ein
       digitaler Euro frühestens 2026 kommen.
       
       Mit einem weiteren am Mittwoch präsentierten Gesetzesvorschlag will die
       EU-Kommission sicherstellen, dass [2][Bargeld nach wie vor breit akzeptiert
       wird]. Im Euroraum solle jeder seine Zahlungsmethode frei wählen können und
       Zugang zu grundlegenden Bargelddiensten haben, hieß es. So werde die
       finanzielle Inklusion schutzbedürftiger Gruppen – wie etwa älterer Menschen
       – gewährleistet.
       
       Die Gesetzesvorschläge müssen nun noch von den EU-Ländern und dem
       Europaparlament verhandelt werden.
       
       28 Jun 2023
       
       ## LINKS
       
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