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       # taz.de -- Bahnreform durch Ampelkoalition: Wissing will bessere Schienen
       
       > Der Bundesverkehrsminister will rascher in die Infrastruktur für den
       > Zugverkehr investieren. Damit bereitet er auch die Bahnreform vor.
       
   IMG Bild: Gleisbauarbeiten am Essener Westbahnhof im September 2020
       
       Berlin taz | Die Bundesregierung will sich größere Spielräume bei der
       Finanzierung der Schieneninfrastruktur verschaffen. Das Bundeskabinett hat
       am Mittwoch die Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
       beschlossen. Durch einen „optimierten Mitteleinsatz“ sollen im gesamten
       Schienennetz höhere Kapazitäten für den Eisenbahnverkehr geschaffen und
       eine bessere Verfügbarkeit der Infrastruktur erreicht werden.
       
       Hintergrund ist [1][die tiefe Krise der Deutschen Bahn]. Der Staatskonzern
       ist nicht nur hochverschuldet. Weil über viele Jahre wichtige Investitionen
       ausgeblieben sind, müssen wichtige Bauarbeiten in einem engen Zeitrahmen
       erfolgen. Streckensperrungen, Zugausfälle und Verspätungen sind die Folge.
       Das schlägt auch auf die Konkurrenten der Deutschen Bahn im Nah- und
       Güterverkehr durch.
       
       Anders als bisher soll sich der Bund künftig direkt finanziell an der
       Instandsetzung des Schienennetzes beteiligen können. Neu ist auch, dass er
       in Bahnhöfe investieren kann, etwa in [2][Maßnahmen für Barrierefreiheit].
       „Das Netz muss schnellstmöglich wieder in Schuss kommen, damit die Schiene
       ihre Wirkung als klimafreundlicher Verkehrsträger endlich voll entfalten
       kann“, sagte [3][Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP)].
       
       Die Allianz pro Schiene begrüßt die Novellierung als den ersten Schritt in
       die richtige Richtung. In dem Bündnis haben sich unter anderem
       Gewerkschaften und Umweltverbände zusammengeschlossen. „Bislang hörte die
       Finanzierungsverantwortung des Bundes an der Bahnsteigkante auf“, sagte
       Geschäftsführer Dirk Flege. Wenn der Bund in Bahnhöfe investiere, werde der
       Druck auf die Deutsche Bahn abnehmen, als unrentabel geltende Gebäude
       abzustoßen. Auch könne der Bund in Wartebereiche investieren. „Das sind
       Verbesserungen, die in den kommenden Jahren bei den Menschen ankommen
       werden“, sagte er.
       
       Das Gesetz ist auch eine Vorbereitung auf die große Reform, die Wissing
       plant. Die Deutsche Bahn soll in zwei Gesellschaften gegliedert werden,
       eine für den Fahrbetrieb und eine für die Infrastruktur. Die Reform, für
       die das Verkehrsministerium in Kürze konkrete Pläne vorstellen will, soll
       2024 kommen.
       
       7 Jun 2023
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Anja Krüger
       
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