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       # taz.de -- Linke sucht nach neuer Fraktionsspitze: Trümmerhaufen sucht Nachfolger
       
       > Die Linke verschiebt die Wahl ihrer neuen Fraktionsspitze. Ein neuer
       > Termin ist nicht bekannt. Mohamed Ali und Bartsch bleiben nun vorerst im
       > Amt.
       
   IMG Bild: Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch am Donnerstag in Berlin
       
       Berlin taz | Als Amira Mohamed Ali zum Abschluss der Klausurtagung in
       Berlin vor die Presse tritt, macht sie es spannend. Denn bevor die
       Co-Fraktionschefin auf den Zustand der eigenen Partei zu sprechen kommt,
       teilt sie erst mal in Richtung Ampelregierung aus. Der Haushalt der
       Regierung sei „ein Haushalt des Stillstands“ und „des Rückschritts“, sagt
       sie mit Blick auf die nächste Woche, wo der Haushaltsplan für das kommende
       Jahr beraten werden soll.
       
       Anstatt sich „den dringenden Themen, die auf der Straße liegen“, zu widmen,
       werde „sinnlos gekürzt“. Eine „große Enttäuschung“ sei auch die
       Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Reform
       setze [1][dem Kliniksterben] nichts entgegen, kritisiert Mohamed Ali und
       stellt dann kurz den 5-Punkte-Plan zum Krankenhaussterben der Linksfraktion
       vor, der unter anderem eine Abschaffung des Fallpauschalensystems fordert.
       Erst zum Abschluss ihres Statements kommt sie auf den Elefant im Raum zu
       sprechen: das Sterben der Linkspartei.
       
       Auf der Klausur der Linksfraktion, die am Mittwoch und Donnerstag in Berlin
       stattfand, standen inhaltlich die Themen Gesundheit und Rente im Fokus.
       Doch schon am Mittwoch wurde bekannt: Die Linke hat die anstehende Wahl
       ihrer neuen Fraktionsspitze verschoben.
       
       Die Entscheidung habe man „gestern im Fraktionsvorstand so besprochen und
       beraten, gemeinsam mit den Parteivorsitzenden“, erklärt am Donnerstag
       Mohamed Ali. Sie hoffe nun, dass man gemeinsam „zu guten tragfähigen
       Lösungen“ komme. Nur wie die aussehen könnten, weiß offenbar niemand so
       genau. Einen neuen Termin gibt es nicht.
       
       ## Linkspartei in stabile Seitenlage
       
       Eigentlich sollte am 4. September eine neue Fraktionsspitze gewählt werden.
       Im Zuge der anhaltenden Parteikrise und dem Dauer-Spukgespenst, ob
       Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht nun eine neue Partei gründet oder
       nicht, hatte die bisherige Fraktionsspitze das Handtuch geworfen. Zuerst
       hatte Anfang August Amira Mohamed Ali verkündet, nicht mehr als
       Fraktionschefin zu kandidieren. Sie begründete den Schritt auch damit, wie
       [2][die Parteispitze mit Wagenknecht] umgehe. Mitte August gab dann auch
       [3][Dietmar Bartsch seinen] Rückzug bekannt. Er betonte aber, das habe
       nichts mit der Parteikrise zu tun.
       
       Nun müssen die beiden vorerst weitermachen. Er werde sich bis zu einer
       Lösung nicht einfach „vom Acker machen“, sagte Bartsch. Doch neue geeignete
       und mehrheitsfähige Kandidat:innen zu finden, ist ganz offensichtlich
       keine leichte Aufgabe. Denn wer soll künftig die kleine, zerrüttete
       Fraktion führen, von der gar nicht klar ist, wie lange sie noch besteht?
       
       Aus Fraktionskreisen heißt es, sieben bis elf Abgeordnete seien bereit,
       Sahra Wagenknecht zu folgen, falls sie ernst macht und tatsächlich eine
       neue Partei gründet. Wenn das passiert, wäre der Fraktionsstatus der Linken
       im Bundestag verloren – dafür reichen drei Abtrünnige. Die verbliebenen
       Abgeordneten könnten nur noch eine Gruppe bilden, die weniger Rechte und
       Ressourcen hätte.
       
       Das alles macht die Suche nach einer Nachfolge für die Fraktionsspitze umso
       schwerer. Doch Bartsch empfiehlt, „entspannt zu bleiben“. „Es wird keine
       Spaltung geben, das wird garantiert nicht der Fall sein.“ Die Fraktion sei
       in einer „stabilen Seitenlage“. Diese Worte hatte am Mittwoch bereits der
       Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte benutzt. Nun sagte Bartsch
       hoffnungsfroh: „Sie wissen, was danach passieren kann: Da kann man wieder
       vollständig gesunden und auferstehen, es sind auch andere Dinge möglich.“
       Man werde daran arbeiten, „dass die Linke wieder auf die Erfolgsspur
       kommt“.
       
       31 Aug 2023
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Jasmin Kalarickal
       
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