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       # taz.de -- Vor der Regierungsbildung in Spanien: Mut gefordert
       
       > Die Gespräche in Spanien zwischen Regierungschef Sánchez und
       > Separatistenführer Puigdemont könnten Neuwahlen verhindern – und eine
       > rechte Regierung.
       
   IMG Bild: Separatistin in Barcelona
       
       Jetzt ist er da, der Moment der Wahrheit. Die lange unter dem Deckel
       gehaltene Frage nach der Plurinationalität Spaniens und ob diese Nationen
       vollwertige Nationen mit dem völkerrechtlich verbrieften Recht auf
       Selbstbestimmung sind, liegt auf dem Tisch. In den kommenden Monaten wird
       sich alles in Spanien genau um diese Frage drehen.
       
       Denn ohne die Stimmen der baskischen und katalanischen Nationalisten gibt
       es keine Regierung in Madrid. Allen voran nutzt dies der im Brüsseler Exil
       lebende ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont für sich. Seine
       Junts per Catalunya (JxCat) ist das Zünglein an der Waage, die in Richtung
       einer weiteren Legislaturperiode für die Linkskoalition unter dem
       Sozialisten Pedro Sánchez oder in Richtung Neuwahlen ausschlagen kann.
       
       Bei den anstehenden Verhandlungen für eine Mehrheit im Parlament ist Mut
       gefordert, um eine kreative Lösung zu finden. Maximalpositionen sind nicht
       hilfreich. Das gilt nicht nur für Sánchez, sondern auch für die
       Nationalisten.
       
       ## Scheitern die Gespräche, gibt es Neuwahlen
       
       Die Verhandlungen für einen „historischen Pakt“, wie ihn Puigdemont
       anmahnt, könnten die letzte Möglichkeit sein, die lange angestauten
       Probleme, die sich am 1. Oktober 2017 mit dem Unabhängigkeitsreferendum in
       Katalonien Luft machten, zu lösen. Aussitzen lassen werden sie sich nicht.
       
       Sollten die Gespräche scheitern, käme es zu Neuwahlen. Diese könnten – im
       besten Falle – wie die am 23. Juli ausgehen. Gewonnen wäre dann nichts. Im
       schlimmsten Falle bekäme die Rechts-rechtsaußen-Koalition aus Partido
       Popular und Vox und damit der Rückschritt und die Repression eine Mehrheit.
       
       Sánchez und Puigdemont sind beide gefordert, den Willen der WählerInnen vom
       23. Juli umzusetzen. Der ist eindeutig. Denn egal ob sie Sozialisten,
       Linksalternative oder Nationalisten in den unterschiedlichen Regionen
       wählten, alle stimmten sie für ein vielfältiges, bunteres, modernes und
       nach vorn gewandtes Spanien – ein Spanien, das auch seine Probleme mit
       nationalen Minderheiten zivilisiert löst.
       
       5 Sep 2023
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Reiner Wandler
       
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