URI: 

       # taz.de -- Bundesweiter Warntag: „Wir wollen keine Angst machen“
       
       > Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und
       > Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, über Krisenvorsorge und die Lehren aus
       > der Ahrtalflut.
       
   IMG Bild: Das Dorf Mayschoß war in Folge der Ahrtalflut zehn Tage lang von der Außenwelt abgeschnitten
       
       taz: Herr Tiesler, am 14. September ist wieder Warntag, an dem bundesweit
       Sirenen oder Handyalarmierungen erprobt werden. Zuletzt in Nürnberg hat das
       in der Praxis nicht geklappt: Trotz schwerer Überschwemmungen wurde dort
       kein [1][Cell Broadcast] ausgelöst, mit dem Warnnachrichten auf Handys
       verschickt werden. Schlecht gelaufen? 
       
       Ralph Tiesler: Warum Cell Broadcast nicht durch die zuständigen Stellen
       ausgelöst wurde, ist uns nicht bekannt. Am System lag es jedenfalls nicht.
       Ich kann nur spekulieren, dass es einsatztaktische Gründe dafür gab.
       
       Alarmiert wurde über Apps wie Nina oder Katwarn. Mit Cell Broadcast hätte
       man aber auch Menschen erreichen können, die diese Apps nicht haben. 
       
       Für die Warnung sind in Deutschland unterschiedliche Stellen zuständig: Der
       Bund für den Bereich des Zivilschutzes und die Länder und Kommunen für den
       Katastrophenschutz und die allgemeine Gefahrenabwehr. Und sie haben es
       selber in der Hand, welche Warnmittel sie nutzen wollen. Unter gewissen
       Umständen sprechen auch Gründe dafür, auf ein Mittel zu verzichten und auf
       andere zu setzen. Unser Ziel ist es, im Gespräch mit den Ländern zu einer
       bundesweit optimalen und idealerweise relativ einheitlichen Nutzung von
       Cell Broadcast zu kommen.
       
       Wie optimistisch blicken Sie denn auf den bundesweiten Warntag? Vor drei
       Jahren war der ja ein ziemlicher Misserfolg, viele Menschen wurden gar
       nicht alarmiert. [2][Im vergangenen Jahr] lief es besser. 
       
       Der letzte Warntag war für uns ein großer Erfolg, unter anderem weil dort
       erstmals Cell Broadcast eingesetzt wurde. Mit allen Warnmitteln insgesamt
       haben wir über 90 Prozent der Menschen erreicht. Das ist ein profundes
       Zeichen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.
       
       Was wäre denn diesmal eine Erfolgsquote? 
       
       Ich wäre sehr froh, wenn wir wieder die 90 Prozent erreichen. Unser Ziel
       ist, dass wir mit allen Warnmitteln 100 Prozent der Menschen erreichen.
       Dies ist natürlich ein theoretisches Ziel, aber wir werden weiter daran
       arbeiten. Wichtig ist uns etwa, die Erreichbarkeit von Menschen mit
       Beeinträchtigungen kontinuierlich weiter zu erhöhen. Es ist notwendig,
       unser System regelmäßig einem Stresstest zu unterziehen. Alle technischen
       Möglichkeiten sollen erprobt werden, um zu sehen, ob es noch
       Herausforderungen gibt. Der zweite Zweck ist zu sensibilisieren: Die
       Menschen müssen wissen, was sie im Ernstfall zu tun haben.
       
       Sie sind seit einem guten Jahr Präsident des Bundesamtes für
       Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), setzen sich seitdem für
       mehr Bewusstsein in der Bevölkerung für den Katastrophenschutz ein,
       angesichts von Unwetterlagen und des Ukrainekriegs, ist das Bewusstsein
       inzwischen da? 
       
       Die letzten Krisen, die wir hatten – Corona, [3][die Flut im Ahrtal] oder
       der Krieg in der Ukraine – haben dazu beigetragen, dass die Menschen sich
       mit dem Thema Katastrophen oder Krisen mehr auseinandersetzen. Deshalb
       glaube ich, dass das Bewusstsein in der Bevölkerung gestärkt ist. Beim
       Krieg in der Ukraine können wir das etwa anhand der Anfragen an unseren
       Bürgerservice ablesen. Viele Menschen fragten sich nach Kriegsausbruch, was
       sie nun tun müssten. Welche Gefahren konkret drohen? Wo es Schutzräume
       gibt? Welche Maßnahmen man im Ernstfall ergreifen müsse? Welche Hausmittel
       bei Gefahren helfen?
       
       Wobei der Krieg ja nicht hierzulande tobt. 
       
       Uns geht es um Naturkatastrophen und andere Krisen, die uns hier im Alltag
       treffen können. Wir erklären auch, dass alles, was wir zur Vorbereitung
       machen und raten, nicht bedeutet, dass gleich morgen eine Krise eintreten
       wird. Es geht darum, auf Szenarien vorbereitet zu sein und den Verlauf am
       Ende nicht dem Zufall zu überlassen. Wir wollen den Menschen keine Angst
       machen, sondern ihnen die Angst ein Stück weit nehmen.
       
       Gelingt das? 
       
       Wir haben gelernt, dass wir die Menschen noch viel stärker abholen müssen,
       damit sie sich Notlagen nicht ohnmächtig ausgesetzt fühlen, sondern ein
       Stück weit selbst vorsorgen können. Das stärkt die Resilienz einer
       Gesellschaft, aber vor allem hilft es auch bei der Bewältigung von solch
       katastrophalen Ereignissen. Wo Lagen entstehen, in denen Einsatzkräfte an
       ihre Grenzen kommen, zählt jede helfende Hand und Solidarität. Dieses
       Bewusstsein wollen wir natürlich noch weiter stärken, mit Kampagnen wie dem
       bundesweiten Bevölkerungsschutztag zuletzt in Potsdam oder weiteren
       Programmen.
       
       Ist Deutschland gut vorbereitet auf den Ernstfall? 
       
       Ich glaube schon, dass wir grundsätzlich gut vorbereitet sind. Wir haben
       eine lange Erfahrung, was Krisenbewältigung angeht. Anderthalb Millionen
       Ehrenamtliche engagieren sich in Deutschland in Hilfsorganisationen. Auch
       materiell gesehen sind wir gut aufgestellt. Aber die jüngsten Krisen haben
       eben auch gezeigt, dass es durchaus Nachbesserungsbedarf gibt.
       
       Welchen? 
       
       Neben breit funktionierenden Warnsystemen braucht es eine bessere
       Zusammenarbeit aller Akteure, um möglichst schnell zu guten Entscheidungen
       zu kommen, welche Maßnahmen wir im Krisenfall ergreifen. Darauf haben sich
       Bund und Länder in den letzten zwei Jahren besonders fokussiert und etwa
       das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz von Bund und Ländern als
       neue Kooperationsplattform geschaffen, das beim BBK angesiedelt ist.
       
       Was hat das Zentrum bisher erreicht? 
       
       Die Vertretungen aus Bund und Ländern sitzen vor Ort an einem Tisch
       zusammen, erstellen regelmäßig Lagebilder und arbeiten sehr intensiv an
       Konzepten, um den Informationsaustausch und die Kooperation auch im
       Krisenfall zu verbessern. Aktuell wird zudem ein bundesweites
       Ressourcenregister abgestimmt, um Spezialressourcen besser koordinieren zu
       können. So arbeiten alle Partner auch schon im Vorfeld miteinander und sind
       schneller handlungsfähig.
       
       Sie wohnen nahe des Ahrtals, wo es 2021 die Flutkatastrophe mit 130 Toten
       gab. Warnungen an die Bevölkerung kamen damals zu spät. Was würde diesmal
       anders laufen? 
       
       Ich denke, so etwas würde nicht noch einmal passieren. Allein, weil heute
       die Sensibilität eine völlig andere ist. Auch strukturell wurde reagiert.
       Rheinland-Pfalz hat seine Rechtsgrundlagen für den Katastrophenfall
       geändert, um klarere Verantwortlichkeiten zu schaffen. Auch bei der Warnung
       wurde technisch nachgerüstet: Alle Kommunen dort haben die vergangenen zwei
       Jahre Krisenmanagement geübt. Und das geschieht auch anderswo: Man rennt
       uns an unserer Akademie die Türen ein, was den Ausbildungsbedarf für
       Krisen- und Verwaltungsstäbe angeht. Alle haben gesehen, dass es an der
       Stelle wirklich etwas zu tun gibt.
       
       Ihr Amt wirbt dafür, dass sich jeder Vorräte anlegt, die für zehn Tage
       reichen: Wasser, Lebensmittel, Kerzen. Passiert das? 
       
       Wir haben natürlich keinen Einblick, was jeder Einzelne tatsächlich anlegt.
       Aber aufgrund der vielen Nachfragen bei uns merken wir, dass offensichtlich
       heute ein größeres Interesse dafür besteht und die Menschen sich besser
       vorbereiten.
       
       Haben Sie einen Vorrat angelegt? 
       
       Natürlich. Ich habe das schon vor einer ganzen Weile und aus eigener
       Überzeugung getan. Unser Zwei-Personen-Haushalt könnte damit zehn bis 14
       Tage überstehen. Aber bei unserer Liste geht es nicht darum, dass man sich
       das eins zu eins besorgt – sondern um eine angemessene Bevorratung, die
       individuell unterschiedlich sein kann. Wenn das erstmal nur für ein paar
       Tage ist, hat man schon viel getan.
       
       Es gibt aber auch Menschen, die kein Geld haben, sich Vorräte anzulegen. 
       
       Das ist uns bewusst. Und es gibt auch diejenigen, die im Katastrophenfall
       alles verlieren. Deshalb ist es wichtig, dass viele derjenigen, die es
       können, Vorräte anlegen, um im Zweifel anderen aushelfen zu können. Und zum
       anderen steht ja auch noch das staatliche Hilfeleistungssystem bereit. Die
       Bevorratung kann aber dieses System entlasten.
       
       Wie gehen Sie mit [4][Preppern] um, die Vorräte horten, aber eigentlich den
       politischen Umsturz wollen? 
       
       Nicht jeder Prepper ist ein Problem. Aber es hat da seine Grenze, wo mit
       dem Bevorraten politische Ziele verfolgt werden, die unseren
       verfassungsrechtlichen Grundsätzen widersprechen.
       
       Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach Ausbruch des Ukrainekriegs
       einen Neustart im Bevölkerungsschutz angekündigt. Sehen Sie den eingelöst? 
       
       Wir setzen das Programm gemeinsam erfolgreich um, etwa mit der Verbesserung
       unserer Warninfrastruktur einschließlich des begonnenen Wiederaufbaus des
       Sirenennetzes, dem Gemeinsamen Kompetenzzentrum oder dem neuen
       Bevölkerungsschutztag. Am Ende geht es darum, alle Akteure im
       Krisenmanagement mitzubedenken – die Bürger, Industrie, Politik,
       Hilfsorganisationen.
       
       Die Länder und Kommunen fordern mehr Einsatz und Gelder vom Bund für den
       Katastrophenschutz. Der Bund sieht die Länder in der Verantwortung. Wer hat
       recht? 
       
       Zuständig für den Katastrophenschutz sind die Bundesländer, und der Bund
       ergänzt die Ausstattung, soweit es für den Zivilschutz erforderlich ist.
       Eine Verbesserung des Bevölkerungsschutzes kann auch nur mit gemeinsamen
       Anstrengungen bei Bund und Ländern gelingen. Wenn es um konkrete
       Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern geht, sehe ich bei dem Thema keine
       Probleme. Und ich glaube auch, dass die föderale Aufstellung in Deutschland
       beim Krisenmanagement kein Nachteil ist.
       
       Also keine Zentralisierung? 
       
       Die Krise wird am Ende immer vor Ort entschieden und nicht in Berlin. Aber
       natürlich muss der Bund schauen, wie die Kooperation besser laufen kann und
       welche Ressourcen die Helfenden brauchen. Die Zuständigkeiten zu ändern,
       würde zudem eine Verfassungsfrage berühren, die uns auf Jahre beschäftigen
       dürfte. Und das wollen wir nicht. Wir müssen heute handlungsfähig sein,
       nicht erst in fünf, sechs Jahren.
       
       Die Länder fordern deutlich mehr Gelder vom Bund beim Bevölkerungsschutz:
       zehn Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren. 
       
       Investitionen in die Prävention vor Krisenlagen durch Bund und Länder
       werden sich auszahlen. Eine Resilienzsteigerung muss dabei entsprechend der
       Kompetenzen in Bund und Ländern erfolgen. Ich würde das nicht an einer
       einzelnen gegriffenen Summe festmachen, sondern an fachlichen Fragen, was
       wirklich nötig ist. Und der Bund gibt ja mehr Geld für den
       Bevölkerungsschutz. Wir haben zum Beispiel ein Sirenen-Förderprogramm
       aufgelegt, das den Ländern eine Anschubfinanzierung für den Ausbau gibt.
       
       Das sind für 2024 neun Millionen Euro. Ist das nicht ein Tropfen auf den
       heißen Stein? 
       
       Das ist ja nur die Folgefinanzierung. Das Programm hatte anfangs bereits
       ein Volumen von 86 Millionen Euro. Und auch bei den Sirenen liegt die
       gesetzliche Zuständigkeit bei den Ländern. Hier geht der Bund also bereits
       auf die Länder zu. Ich freue mich aber, dass das erste Programm auch dazu
       geführt hat, dass die Länder hier zusätzlich eigenes Geld in die Hand
       nehmen: Das ist sehr im Sinne einer zügigen Ertüchtigung der
       Sirenenabdeckung.
       
       Solche Summen sind aber weit entfernt von den geforderten Milliarden. 
       
       Ich glaube, allen ist inzwischen bewusst, dass wir in unsere
       Krisenresilienz investieren müssen. Die Finanzierung muss in den
       Parlamenten und zwischen den Regierungen geklärt werden.
       
       Auch Ihrer Behörde soll im kommenden Haushalt Geld gekürzt werden. 162
       Millionen Euro sollen Sie erhalten – vor zwei Jahren waren es noch 285
       Millionen. 
       
       Wir haben in den vergangenen zwei Jahren von Konjunkturpaketen gelebt, also
       Sonderprogrammen. Das hat uns geholfen, bei vielen Dingen sehr schnell
       wirksame Anschubfinanzierungen zu machen. Wir müssen die heutige Zahl also
       mit 2019 vergleichen – und dann haben wir durchaus Gelder dazugewonnen.
       
       Reicht Ihnen die Summe aktuell und künftig aus? 
       
       Aktuell können wir damit gut arbeiten, wir haben ja bereits erheblich in
       den Bevölkerungsschutz investiert. Um den wachsenden Anforderungen an einen
       effizienten Bevölkerungsschutz Rechnung tragen zu können, werden wir aber
       in Zukunft unsere Investitionen erhöhen müssen.
       
       Braucht es auch im Katastrophenschutz eine [5][Zeitenwende] und ein
       Sondervermögen wie es die Bundesregierung der Bundeswehr versprach? 
       
       Eine wirksame Gesamtverteidigung setzt neben einer gut aufgestellten
       militärischen auch eine gute zivile Verteidigung voraus. Das gilt auch
       finanziell. Mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine stehen wir vor wirklich
       neuen Fragen, die wir alle vergessen haben oder geglaubt haben, dass sie
       sich nicht mehr stellen. Was bedeutet Landesverteidigung für uns? Was
       Zivilschutz? Und wie sieht eine künftige zivil-militärische Zusammenarbeit
       aus?
       
       Heißt das auch heute schon mehr Präsenz der Bundeswehr im Inland, wie
       zuletzt etwa in Corona-Impfzentren? 
       
       Diese Präsenz gibt es doch bereits. Das Militär ist heute schon sichtbarer,
       etwa zuletzt bei der Nato-Großübung in Rostock. Ich nehme darüber kein
       Befremden oder größere Kritik wahr. Wünschenswert wäre es, wenn die zivilen
       Einsatzkräfte so aufgestellt sind, dass sie ohne militärische Unterstützung
       auskommen. In besonderen Lagen ist die Bundeswehr jedoch eine wertvolle
       Hilfe.
       
       Das Grundgesetz setzt dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren enge Grenzen. 
       
       Beim Katastrophenschutz ist der Einsatz der Bundeswehr erlaubt. Die
       Bundeswehr leistet konkrete Hilfe vor Ort und wird von allen auch
       angenommen und positiv gesehen. So wie die Bundeswehr im Katastrophenschutz
       unterstützt, ist die zivile Seite allerdings auch als Partner für die
       Bundeswehr im Zivilschutz gefragt.
       
       Sie hatten zuletzt auch vor Blackouts in Deutschland gewarnt wegen des
       Ukrainekriegs. Nach einiger Aufregung mussten Sie das relativieren. Wie
       vorsichtig muss man sein, um nicht auch Ängste in der Bevölkerung zu
       schüren? 
       
       Ich glaube, man braucht einen offenen Dialog, um Gefahren gemeinsam zu
       besprechen. Mir ging es damals darum, dass wir uns mit möglicherweise
       notwendigen Stabilisierungsmaßnahmen im Stromnetz auseinandersetzen.
       
       Mit welchen Katastrophen müssen wir uns künftig auseinandersetzen? 
       
       Wir müssen Strukturen und Prozesse schaffen, die letztlich jeder
       Gefahrenlage standhalten können. Es wäre fahrlässig, das nur an einem Thema
       festzumachen. Wir können uns nicht nur auf ein Szenario vorbereiten. Daher
       verfolgen wir mit der Resilienzstrategie der Bundesregierung auch einen
       sogenannten All-Gefahren-Ansatz.
       
       Ein weiteres Szenario wird Ende September von 50 Behörden im Rahmen der
       LÜKEX geübt: ein massiver Cyberangriff auf das Regierungshandeln. 
       
       Auch das zeigt, dass wir uns für alle Bedrohungslagen wappnen.
       
       6 Sep 2023
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Cell-Broadcasting-fuer-Katastrophenschutz/!5788639
   DIR [2] /Bundesweiter-Warntag-2022/!5897025
   DIR [3] /Ein-Jahr-nach-dem-Ahrtal-Hochwasser/!5863831
   DIR [4] /taz-Recherche-zu-rechtsextremen-Preppern/!5690721
   DIR [5] /Zeitenwende-von-Kanzler-Scholz/!5845311
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Konrad Litschko
   DIR Tanja Tricarico
       
       ## TAGS
       
   DIR Katastrophenschutz
   DIR Flut
   DIR Warntag
   DIR Prepper
   DIR Haushalt
   DIR Deutschland
   DIR Infrastruktur
   DIR Katastrophenschutz
   DIR Warntag
   DIR Rheinland-Pfalz
   DIR Warntag
   DIR Überschwemmung
   DIR Schwerpunkt Klimawandel
   DIR Katastrophenschutz
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Hybride Kriegsführung: Angriff auf die Lebensadern
       
       Versorgungswege und Energieanlagen in Deutschland werden immer häufiger zum
       Ziel hybrider Kriegsführung. Was tut die Politik, um uns zu schützen?
       
   DIR Lachen über den Warntag 2024: Stresstest für die Bevölkerung
       
       Der Test hat gezeigt, wie wenig ernst politische Entscheider:innen den
       Bevölkerungsschutz nehmen. Doch im Klimawandel retten Warnungen Leben.
       
   DIR Bundesweiter Warntag: Deutschland wurde verwarnt
       
       Beim bundesweiten Warntag warnten wackere Wecker wartende Bürger. War wohl
       weitgehend wirksam.
       
   DIR Hotel in Rheinland-Pfalz eingestürzt: Todesopfer und mehrere Verschüttete
       
       Im Moselort Kröv ist ein Stockwerk eines Hotels eingestürzt. Bislang gibt
       es zwei Todesopfer. Die Gründe für den Einsturz sind noch unklar.
       
   DIR Bundesweiter Warntag: Deutschland schlägt Alarm
       
       Klima, Krieg und Katastrophen: Die Bevölkerung soll besser gewarnt werden.
       Doch zugleich müssen die zuständigen Behörden mit weniger Geld rechnen.
       
   DIR Schwere Überschwemmungen: Tote bei Unwettern in Südosteuropa
       
       Vom Mittelmeerraum bis zum Balkan herrscht in vielen Städten wortwörtlich
       landunter. Und das Sturmtief soll noch bis Donnerstag weiter wüten.
       
   DIR Steigende Lebensmittelpreise: Die Klima-Ernährungskrise beginnt
       
       Die Katastrophen häufen sich und werden spürbar, auch an der
       Supermarktkasse. Was das mit dem Klimawandel zu tun hat.
       
   DIR THW-Chefin über den Katastrophenschutz: „Häufiger heftige Situationen“
       
       Sabine Lackner ist die erste Präsidentin des THW. Sie erklärt, wie sie mit
       den furchtbaren Eindrücken der Flutkatastrophe im Ahrtal umgegangen ist.