# taz.de -- Regionalwahlen in Russland: Peinliche Performance
> Die Wahlen in Russland waren eine Farce, doch das kümmert den Kreml
> nicht: Hauptsache, der Schein wird gewahrt.
IMG Bild: Mobile Wahlkabine im russisch besetzten Mariupol im Gebiet Donetsk
Die sogenannten russischen Regionalwahlen als Realsatire zu bezeichnen, ist
noch deutlich untertrieben. Wäre die politische Lage in Russland nicht so
niederschmetternd und führte Moskau nicht seit über anderthalb Jahren einen
grausamen Krieg gegen die Ukraine – man würde unweigerlich in Gelächter
ausbrechen ob der peinlichen Performance des Kreml namens „Urnengang“.
Wieder einmal [1][wurde das gesamte Programm abgespult]: Fälschungen, was
die Frage nach dem Warum aufwirft. Denn alternative Kandidat*innen, von
einzelnen Ausnahmen abgesehen, durften sowieso nicht antreten. Vielfach
wussten viele Russ*innen gar nicht, welche Kandidat*innen sich um
welche Posten bewarben – geschweige denn, dass überhaupt eine Abstimmung
stattfand.
Doch das alles ficht den Kreml nicht an: [2][Seine Partei Einiges Russland]
hat gesiegt, das Klassenziel ist erreicht. Auch Moskaus Bürgermeister kam
erwartungsgemäß wieder sicher als Erster über die Ziellinie. Dass sich
Sergei Sobjanin für die rege Wahlbeteiligung, die mit knapp 50 Prozent
immerhin über der vom vorigen Mal lag, bedankte, lässt tief blicken. Aber
ein anderer, wesentlich höherer Wert, wäre der Öffentlichkeit wohl kaum zu
verkaufen gewesen.
Von besonderer Güte waren wieder einmal die Einlassungen des ehemaligen
Präsidenten und Parteichefs von Einiges Russland, Dmitri Medwedew, über die
„Wahlen“ in den vier völkerrechtswidrig besetzten ukrainischen Gebieten
Cherson, Saporischschja, [3][Luhansk und Donezk]. Diese seien ein
vollwertiger Teil Russlands geworden. Nun gelinge es, dort normale und
legale russische Machtstrukturen aufzubauen. Wie das aussieht, ist bekannt:
Unter vorgehaltenen Gewehren, mit noch mehr Druck, Zwang und Gewalt.
Schwerste Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung.
Was sagt uns das? Russlands Führung hat erneut einen Offenbarungseid
abgelegt. Oder anders gesagt: Der Kaiser ist nackt, nackter geht nicht.
11 Sep 2023
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## AUTOREN
DIR Barbara Oertel
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