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       # taz.de -- Israelfeindlichkeit in Berlin: „Schlimmer als Querdenken“
       
       > Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet im Zusammenhang mit dem Krieg
       > in Israel damit, dass sich die Situation auch in Berlin zuspitzen wird.
       
   IMG Bild: Antiisraelische Solidaritätsbekundungen mit dem Hamas-Regime am Samstagnacht in Neukölln
       
       Berlin taz | Seit vergangenen Samstag hat die Berliner Polizei nach eigenen
       Angaben über 30 Straftaten und fast ebenso viele Ordnungswidrigkeiten im
       Zusammenhang mit dem Terrorangriff der klerikalfaschistischen Hamas auf
       Israel erfasst. Wie die Behörde am Mittwoch erklärte, sehe man eine
       deutlich steigende Tendenz. Man stelle sich darauf ein, dass die Zahl
       israelfeindlicher und gewaltverherrlichender Straftaten schnell nach oben
       schießen werde.
       
       Klar sei, dass es eine abstrakte erhöhte Gefährdungslage gebe, Hinweise auf
       eine erhöhte Gefahr terroristischer Aktivitäten habe man aber nicht. Die
       Schutzmaßnahmen für israelische und jüdische Einrichtungen seien dennoch
       verstärkt worden. Um rasch handlungsfähig zu sein, seien neben dem
       allgemeinen Objektschutz der Polizei jetzt auch speziell für diesen Zweck
       eingerichtete mobile Streifendienste unterwegs.
       
       Die Nervosität ist groß. „Wir rechnen damit, dass sich die Situation
       zuspitzen wird“, sagte dann auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik.
       „Querdenken war nicht einfach“, so Slowik weiter. Aber: „Das ist die
       schwierigste Situation der letzten fünf Jahre in meiner Amtszeit.“ Jetzt
       gehe es „um die Verantwortung für die ganze Stadt und die jüdischen
       Mitbürger“.
       
       Die Hauptstadt-Polizei hat unterdessen nicht nur die für Mittwoch
       angekündigten pro-palästinensischen Kundgebungen und Demonstrationen [1][in
       Neukölln] und auf dem Pariser Platz in Mitte verboten, sondern berlinweit
       auch „die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung“ bis zum kommenden
       Dienstag.
       
       Zur Begründung hieß es, es bestehe „die unmittelbare Gefahr“, dass es bei
       den Versammlungen „zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
       Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch
       zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten“ komme.
       
       ## Polizei prüft weitere Verbote
       
       Davon unabhängig sind sowohl für Donnerstag als auch für Samstag weitere
       Demonstrationen von palästinensischen Organisationen und ihren
       Unterstützer:innen angekündigt. Nach Auskunft einer Polizeisprecherin
       werde von der Versammlungsbehörde geprüft, ob auch diese Veranstaltungen
       verboten werden. Eine Entscheidung stand bei Redaktionsschluss noch aus.
       
       Unklar ist auch, ob und was auf Berlin am Freitag zukommt. Am Dienstag
       hatte die Hamas zur Mobilisierung der arabischen und muslimischen Welt zu
       einem [2][„Freitag der Al-Aksa-Flut“] aufgerufen, benannt nach dem selbst
       gewählten Namen der seit vergangenen Samstag laufenden Terrorattacken auf
       Israel. Man beobachte die Lage genau, auch im Hinblick auf den Freitag,
       hieß es nun von der Polizei.
       
       11 Oct 2023
       
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   DIR Rainer Rutz
       
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