# taz.de -- Nahost-Konflikt in Berlin: Sicherheitslage angespannt
> Polizei fährt Schutz von jüdischen Einrichtungen hoch. Die
> israelisch-jüdische Community ist in Sorge. Nachts flogen Brandsätze auf
> die Polizei.
IMG Bild: In Mitte vor der Neuen Synagoge legten Menschen Blumen und Kerzen nieder
Berlin taz | Für den Freitag hat die terroristische Hamas weltweit zur
„Al-Aqsa-Flut“ aufgerufen. Es gibt antisemitische Gewaltaufrufe,
terroristische Führer fordern dazu auf, gegen Juden zu kämpfen. Nach den
Massakern der Hamas in Israel und anschließenden israelischen
Bombardierungen des Gazastreifens ist auch in Berlin die Sicherheitslage
insbesondere für die israelische Community und jüdische Einrichtungen
angespannt.
Der [1][Zentralrat der Juden in Deutschland] sprach von einer „abstrakt
erhöhten Gefährdungslage“. Es gebe durch Sicherheitsbehörden noch nicht
verifizierte Aufrufe zu Gewalt gegen jüdische Einrichtungen über Messenger
und in den sozialen Medien. Aber man lasse sich nicht unterkriegen und
stehe zusammen.
Die Jüdische Gemeinde Berlin forderte angesichts von Gewaltaufrufen
Solidarität ein: „Jüdisches Leben ist nach dem Massaker in Israel nun
weltweit in Gefahr! Juden in Israel und weltweit brauchen jetzt die
Unterstützung der Mehrheitsgesellschaft dringender denn je. Lasst eure
jüdischen Bekannten, Verwandten, Freunde und Mitbürger sehen, dass ihr zu
ihnen steht und dass Antisemitismus, Hass und Terror nirgendwo auf der Welt
akzeptiert werden dürfen.“ Die jüdische Gemeinde umfasst in Berlin rund
8.300 Mitglieder, ebenso gibt es mehrere tausend säkulare Israelis in
Berlin.
Bereits am Mittwoch teilte die Polizei mit, dass sie [2][Schutzmaßnahmen
für israelische und jüdische Einrichtungen] verstärkt habe. Es gebe neben
dem Objektschutz mobile Streifendienste – seit letzten Samstag gebe es 30
Strafanzeigen und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem Angriff auf
Israel, man stelle sich auf eine Steigerung ein. Am Donnerstag gab es ein
[3][weiteres Demo-Verbot] gegen eine Soli-Demo mit dem Gaza-Streifen – laut
Polizei wegen drohender Gewalt sowie volksverhetzender oder antisemitischer
Ausrufe.
## Molotow-Cocktail auf Streifenwagen
In der Nacht zum Donnerstag richtete sich Gewalt offenbar auch gegen die
Polizei. [4][Laut deren Mitteilung] sollen zwei Unbekannte aus einer Gruppe
von acht bis zehn Vermummten gegen 1 Uhr zwei Molotow-Cocktails auf einen
Streifenwagen geworfen haben. Die Brandsätze verfehlten demnach ihr Ziel
und zündeten nicht. Laut Polizei kam es während der Flucht der Gruppe zu
„islamistischen Ausrufen“. Der Staatsschutz ermittele. In [5][den Nächten
zuvor] waren an mehreren Stellen der Stadt Schriftzüge wie „Hamas“, „Free
Palastine“, „Scheiß Zionisten“, „PLO“, „Sieg Heil“, „Cop Killer“ und „Kill
Juden“ sowie Hakenkreuz-Schmierereien aufgetaucht.
Auch Levi Salomon vom [6][Jüdischen Forum für Demokratie und gegen
Antisemitismus e. V.] sprach auf taz-Anfrage von einer „verschärften Lage“.
Er sei noch immer schockiert, dass am Mittwochabend viele Leute trotz
[7][Demo-Verboten] in Neukölln auf die Straße gingen sowie von dem offenen
Feiern der Massaker in den Tagen zuvor: „Angesichts dessen ist es schwer,
derzeit erkennbar als Jude irgendwo zu erscheinen, weil das zu Eskalationen
führen kann“, sagt Salomon. In Hamburg etwa seien zuletzt nach einer
pro-israelischen Kundgebung [8][zwei Frauen angegriffen worden], weil sie
kleine Israel-Fähnchen dabei hatten. Die Mehrheitsgesellschaft müsse
verstehen: „Angriffe auf Juden sind Angriffe auf uns alle. Der auch in der
Mitte der Gesellschaft verbreitete Antisemitismus geht uns alle an, weil er
sich gegen die Demokratie und damit die gesamte Bevölkerung richtet“, sagt
Salomon.
Es reiche nicht, dass der Kanzler sagt, man muss jüdische Menschen schützen
– deutsche Bürger müssen sich selbst und die Demokratie schützen, fordert
Salomon, „jedes Mal, wenn der Nahost-Konflikt eskaliert, überträgt sich das
auf unsere Straßen – ob nun von islamistischen, rechtsextremen oder
linksextremen Gruppen – gegen Antisemitismus muss man
gesamtgesellschaftlich vorgehen.“
Der überregional bekannte [9][jüdische Fußball-Oberligist TuS Makkabi]
hatte wegen Sicherheitsbedeken in Berlin ein Spiel verschoben. Am
Donnerstag teilte der Verein auf taz-Anfrage mit, dass der Spiel- und
Trainingsbetrieb nur mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen in enger
Abstimmung mit dem Senat weiter laufen könne. Der Mannschaftsrat teilte
mit: „Wir als multikulturelle Mannschaft, die auch Moslems und Juden
versammelt, wollen unbedingt weiterspielen und uns nicht unterkriegen
lassen. Nur so können wir ein Zeichen für Toleranz und friedliches
Miteinander setzen.“ Zuerst war die Rede davon, dass der gesamte Spiel und
Trainingsbetrieb eingestellt worden sei. Der [10][Vereinspräsident Alon
Mayer] nannte die bedrohliche Lage eine „absolute Niederlage unserer
demokratischen Werteordnung“.
12 Oct 2023
## LINKS
DIR [1] https://www.zentralratderjuden.de/aktuelle-meldung/artikel/news/statement-zu-gewaltaufrufen-gegen-juedische-einrichtungen/
DIR [2] /Israelfeindlichkeit-in-Berlin/!5966053
DIR [3] https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/10/berlin-polizei-demonstration-verbot-gaza-solidaritaet.html
DIR [4] https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2023/pressemitteilung.1374622.php
DIR [5] https://www.tagesspiegel.de/berlin/sieg-heil-und-free-palestine-so-vernetzen-sich-die-israel-hasser-in-berlin-10609033.html
DIR [6] https://www.jfda.de/
DIR [7] /Pro-Palaestina-Protest-in-Neukoelln/!5966118
DIR [8] https://twitter.com/JFDA_eV/status/1711770654603612209
DIR [9] https://www.tagesspiegel.de/sport/absolute-niederlage-fur-uns-alle-judischer-oberligist-tus-makkabi-stellt-spiel-und-trainingsbetrieb-in-berlin-aus-sicherheitsgrunden-ein-10607398.html
DIR [10] https://www.faz.net/aktuell/sport/mehr-sport/hamas-terror-in-israel-hat-folgen-fuer-juedische-sportler-in-deutschland-19233923.html
## AUTOREN
DIR Gareth Joswig
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