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       # taz.de -- Gaza-Konferenz in Frankreich: Macron als Friedensbote
       
       > Die Pariser Gaza-Konferenz verspricht keine festen Ergebnisse. Aber sie
       > bietet Frankreichs Präsident Macron eine Bühne als Vermittler.
       
   IMG Bild: Emmanuel Macron empfängt die Konferenzteilnehmer am Vorabend der Eröffnung des Friedensforums
       
       Während der „internationalen humanitären Konferenz für Gaza“ in Paris boten
       sich dem Organisator Emmanuel Macron nur wenige Chancen, bei diesem
       improvisierten Treffen etwas Konkretes zu erreichen. Schon seine
       kurzfristig an Regierungen, internationale Institutionen und NGOs versandte
       Einladung stieß auf Skepsis, was sich dann auch in der meist zweit- oder
       drittrangigen Zusammensetzung der teilnehmenden Delegationen
       widerspiegelte.
       
       Dass sich nicht Israel und schon gar nicht die Hamas oder der Iran an
       Macrons Tisch setzen würden, konnte nicht überraschen. Für die israelische
       Regierung sind Diskussionen mit den Hamas-Terroristen sowieso
       ausgeschlossen, aber auch von einem Waffenstillstand für politische
       Verhandlungen will sie nichts hören.
       
       Es war von Macrons Meeting also kein Friedenswunder zu erwarten. Angesichts
       der tragischen Eskalation der Gewalt ist es aber wenigstens ein Versuch, um
       mehr humanitäre Hilfe für die Bevölkerung in Gaza zu organisieren.
       Frankreich werde dafür seine humanitäre Hilfe auf insgesamt 100 Millionen
       Euro erhöhen, kündigte Macron an.
       
       Er nutzte die Gelegenheit, um [1][Position zu beziehen] und so den
       wachsenden Spannungen zwischen proisraelischen und propalästinensischen
       Lagern im eigenen Land zu begegnen. Die Zahl der antisemitischen
       Bedrohungen in Frankreich ist sprunghaft angestiegen, mehrere
       Palästina-Kundgebungen wurden behördlich untersagt.
       
       ## Tiefe gesellschaftliche Gräben
       
       Ein Aufruf zu einer Kundgebung der nationalen Einheit gegen Antisemitismus
       am Sonntag hat große Gräben zwischen den politischen Parteien offenbart und
       eine heftige Debatte über die Frage ausgelöst, ob die extreme Rechte wegen
       ihrer antisemitischen Vergangenheit überhaupt mitmarschieren könne.
       
       Als Gastgeber der Konferenz betonte Macron, dass es bei der Verteidigung
       der Menschenrechte nicht „zwei Standards“ geben könne und „alle
       Menschenleben gleichwertig“ seien. Er mahnte Israel eindringlich, nicht in
       die „Falle“ zu laufen, im Kampf gegen den Terrorismus die eigenen
       demokratischen Grundwerte aufzugeben. Macron forderte nicht nur eine kurze
       „[2][Feuerpause für humanitäre Hilfe]“, sondern hält es auch für
       unabdingbar, dass sich die internationale Gemeinschaft für einen
       Waffenstillstand mit der Perspektive einer politischen Lösung einsetze.
       
       Mit dieser Erklärung, die an die traditionelle französische Diplomatie im
       Nahen Osten anschließt, hofft Macron auch für zahlreiche arabische Staaten
       als Vermittler etwas glaubwürdiger zu werden. Und wenn damit eine
       [3][diplomatische Lösung] näher rückt, dann war diese Gaza-Konferenz
       immerhin besser als nichts.
       
       9 Nov 2023
       
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   DIR Rudolf Balmer
       
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