# taz.de -- „Jobturbo“ für Geflüchtete: „An der Zeit, Arbeit aufzunehmen“
> Der Vorstoß von Arbeitsminister Heil, mehr Geflüchtete in Arbeit zu
> bringen, kommt bei Gewerkschaften gut an. Sie mahnen allerdings zur
> Sorgfalt.
IMG Bild: Will den „Job-Turbo“ einschalten: Arbeitsminister Heil am 20. 11. bei Arbeitsmarktgipfel
BERLIN taz | In einer gemeinsamen Erklärung haben sich das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Bundesagentur für
Arbeit, Gewerkschaften sowie mehrere Wirtschaftsverbände am Montag bereit
erklärt, den von der Bundesregierung geplanten „[1][Jobturbo]“ zu
unterstützen. Mit dem Programm sollen Geflüchtete, die noch nicht gut
Deutsch sprechen, schneller in Arbeit gebracht werden.
„Arbeit ist die beste Integration“, sagte Bundesminister Hubertus Heil. Mit
dem Programm gehe es nicht nur um Versorgung und Schutz, sondern auch
darum, echtes Ankommen und Perspektiven in Deutschland zu schaffen. Heil
ist zuversichtlich, dass den Jobcentern ab 2024 ausreichend Mittel aus dem
Haushalt zur Verfügung stehen werden, um den „Jobturbo“ unterstützen zu
können.
## Jobs für 400.000 Geflüchtete
Die Jobcenter sollen den Geflüchteten entsprechend ihrer Fähigkeiten und
Qualifikationen Arbeitsstellen vermitteln und sie dabei unterstützen, ihre
Sprachkenntnisse zu verbessern. Dabei soll der Berufseinstieg mit einem
Sprachniveau ab B1 oder A2 möglich sein. Bislang galt nach dem
Fachkräfteeinwanderungsgesetz für Akademiker*innen und Fachkräfte mit
in Deutschland anerkannter Berufsqualifikation ein nachgewiesenes
Sprachniveau von mindestens B2, also fließende Sprachkenntnisse.
Heil sagte, mit dem Programm wolle man 400.000 Geflüchtete, [2][die Hälfte
von ihnen aus der Ukraine], direkt ansprechen: „Es ist an der Zeit, Arbeit
aufzunehmen.“ Der Minister wies darauf hin, dass es im Bürgergeld
Mitwirkungspflichten gebe und ansonsten „im Notfall“ Leistungen auch
gekürzt werden könnten.
Man wolle von Ländern mit vermeintlich höheren Integrationsquoten wie
Dänemark, den Niederlanden und Norwegen lernen, betonte Daniel Terzenbach,
Vorstandsmitglied der Arbeitsagentur. Integration könne nur dann nachhaltig
gelingen, wenn alle Partner – also Verwaltungen, Unternehmen und
Geflüchtete – „gemeinsam an einem Strang“ zögen. Der Arbeitsmarktgipfel am
Montag lege dafür einen Grundstein. Die Unterzeichnenden der Erklärung
wollen auch gemeinsam an einer Willkommenskultur in den Betrieben arbeiten.
## DGB warnt vor Sorgfalt vor Eile
Auch Anja Piel, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB),
unterstützt den sogenannten Jobturbo. Sie mahnte aber zu „Sorgfalt vor
Eile“. Tempo sei wichtig, aber nicht um jeden Preis. „Ziel muss gute Arbeit
sein, denn Geflüchtete sind keine Lückenbüßer. Sie brauchen eine echte
Chance, entsprechend ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten in sozial sicherer,
gut bezahlter Arbeit anzukommen.“ Jetzt müsse man gemeinsam den Jobturbo
nutzen, um die Hürden für den Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen
abzubauen.
„Projekte, die Geflüchtete unterstützen, in den Arbeitsmarkt einzusteigen,
sind zu begrüßen“, sagt [3][Tareq Alaows], flüchtlingspolitischer Sprecher
von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl der taz. „Die individuelle
Situation der Geflüchteten sollte dabei jedoch in Betracht gezogen werden,
damit es sich nicht um verpflichtende Maßnahmen handelt. Gleichzeitig
sollten Arbeitsverbote ausnahmslos abgeschafft werden und solche Projekte
für alle Geflüchteten unbürokratisch zugänglich sein.“
Bislang beziehen sich solche Pläne lediglich auf anerkannte Geflüchtete und
schließen in der Regel andere aus, wie etwa Menschen mit Duldung oder
Menschen im Asylverfahren, die Zahlungen aus dem
Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.
20 Nov 2023
## LINKS
DIR [1] /Jobturbo-fuer-Gefluechtete/!5970964
DIR [2] /Jobs-fuer-Gefluechtete-aus-der-Ukraine/!5845974
DIR [3] /Bundestagskandidat-Tareq-Alaows/!5762851
## AUTOREN
DIR Yağmur Ekim Çay
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