# taz.de -- Ewige Chemikalien: EuGH lehnt Klage wegen GenX ab
> Erneut scheitert der Hersteller Chemours vor Gericht. Er wollte, dass
> seine Chemikalien nicht länger auf der EU-Liste besorgniserregender
> Stoffe stehen.
IMG Bild: Hier wurde entschieden: Gerichtshofs der Europäischen Union in Luxemburg
Berlin taz | GenX-Chemikalien bleiben auf der Liste der besonders
besorgniserregenden Stoffe. Das entschied an diesem Donnerstag der
[1][Europäische Gerichtshof] (EuGH) und lehnte eine Klage des Hersteller
Chemours ab.
GenX-Chemikalien kommen unter anderem bei der Herstellung der
Bratpfannenbeschichtung Teflon zum Einsatz. Sie gehören zur problematischen
Gruppe der [2][ewigen Chemikalien], die sich in der Umwelt kaum abbauen.
2019 beschloss die Europäische Chemikalienbehörde ECHA, die
GenX-Chemikalien auf die Liste der besonders besorgniserregenden
Chemikalien zu setzen, weil sie potenziell giftig für die Leber, die Nieren
und das Immunsystem sind. Außerdem sind sie sehr langlebig und mobil. Das
heißt, sie verbreiten sich leicht, insbesondere im Wasserkreislauf.
Ein so gelisteter Stoff wird damit Gegenstand eines besonderen
Zulassungsverfahrens und kann eventuell verboten werden. Die Listung ist
somit ein klares Signal an die Wirtschaft, nach Alternativen zu suchen.
## EuGH bestätigt früheres Urteil
Allerdings klagte der Hersteller, das US-Unternehmen Chemours, gegen diese
Listung. ECHA habe falsche Maßstäbe angewandt, die Feststellungen seien
nicht überzeugend und auch unverhältnismäßig, so die Argumentation. Doch
schon das Europäische Gericht lehnte Anfang 2022 die Klage ab. Nun
bestätigte der EuGH in letzter Instanz, dass die EU-Chemikalienbehörde
korrekt gearbeitet hat.
Die NGO Chemtrust begrüßte das Urteil „als wichtiges Signal für die
[3][EU-Chemikalienpolitik]“. Denn seit letztem Jahr prüfe die ECHA ein
Verbot der gesamten Stoffklasse der ewigen Chemikalien.
10 Nov 2023
## LINKS
DIR [1] /Facebook-Urteil/!5941902
DIR [2] /Gesundheitspolitiker-ueber-Chemikalien/!5931655
DIR [3] /EU-plant-Ueberarbeitung/!5882412
## AUTOREN
DIR Christian Rath
## TAGS
DIR EuGH
DIR chemieindustrie
DIR Umweltschutz
DIR Chemikalien
DIR Chemikalien
DIR Meere
DIR Chemie
## ARTIKEL ZUM THEMA
DIR Ewigkeits-Chemikalien in Holland: Verseucht bis in alle Ewigkeit
Seit Jahren schädigt eine Chemiefabrik im niederländischen Dordrecht ihre
Umgebung mit giftigen Stoffen. Der Protest dagegen könnte nun Erfolg haben.
DIR Chemikalienkonferenz endet mit Abkommen: Erstmals globale Regeln für Chemie
Die UN einigen sich auf ein Abkommen zum Umgang mit Chemikalien. Das soll
Umweltverschmutzung verhindern, die Millionen Tote verursacht.
DIR Naturschutz geht voran: Erfolg für Hochsee-Abkommen
67 Staaten haben das Abkommen zum Schutz der Ozeane unterschrieben. Für die
deutsche Umsetzung der EU-Naturschutz-Gesetze gibt es Schelte.
DIR Klage gegen EU-Agentur: Chemieunternehmen gescheitert
Hersteller Chemours wollte Einstufung von GenX-Chemikalien als
besorgniserregend verhindern. Doch der EU-Gerichtshof hält sie für
gerechtfertigt.