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       # taz.de -- Portugal nach dem Rücktritt Costas: Neuwahlen im März
       
       > Der zurückgetretene Regierungschef Costa bleibt geschäftsführend im Amt
       > bis zu Neuwahlen im März. Das gab der Staatspräsident am Abend bekannt.
       
   IMG Bild: Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hat entschieden: Ein paar Monate bleiben der Regierung noch
       
       Lissabon afp/rtr | Nach dem [1][Rücktritt von Portugals Ministerpräsident
       António Costa] finden in Portugal am 10. März 2024 vorgezogene Neuwahlen
       statt. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa gab am Donnerstagabend in
       einer Fernsehansprache die Auflösung des Parlaments und die Ausrufung eines
       neuen Urnengangs bekannt.
       
       Er werde das Parlament aber erst nach der Schlussabstimmung über den
       Haushaltsentwurf 2024 auflösen, die am 29. November stattfinden solle. Das
       konservative Staatsoberhaupt hatte auch die Möglichkeit, Costas
       Sozialistischer Partei (PS) angesichts ihrer Mehrheit im Parlament die
       Bildung einer neuen Regierung zu ermöglichen. In einer Umfrage sprachen
       sich fast 70 Prozent der Wahlberechtigten für eine vorgezogene Wahl aus.
       
       Regierungschef Costa habe sich bereit erklärt, bis zur Übernahme durch
       seinen Nachfolger geschäftsführend im Amt zu bleiben.
       
       Vor seiner Entscheidung hatte Staatschef Rebelo de Sousa sich zu Gesprächen
       mit dem Staatsrat getroffen. Die portugiesische Verfassung schreibt Treffen
       mit den Parteien und dem Beratungsgremium vor, bevor der Präsident das
       Parlament auflösen und vorgezogene Neuwahlen ausrufen kann.
       
       ## Korruptionsermittlungen gehen weiter
       
       Die sozialistische Partei des zurückgetretenen Costa steht nun vor der
       Aufgabe, einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Die oppositionelle, im
       Mitte-Rechts-Lager verortete Sozialdemokratische Partei (PSD), begrüßte die
       Ausrufung von Neuwahlen von Staatschef Marcelo Rebelo de Sousa. Es sei
       „unvermeidlich, nun wieder die Portugiesen sprechen zu lassen“, um
       „Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die demokratischen Institutionen“
       wiederherzustellen, sagte PSD-Chef Luís Montenegro am Donnerstag.
       
       Der bisherige sozialistische Regierungschef [2][Costa] war am Dienstag nach
       Korruptionsvorwürfen gegen sein unmittelbares Umfeld zurückgetreten.
       Ermittler hatten zuvor zwei Ministerien und Costas Amtssitz durchsucht.
       
       ## Ermittlungen wegen Korruption
       
       Die [3][Ermittlungen] drehen sich um den Verdacht der Veruntreuung,
       Korruption und Bestechung, wie die portugiesische Staatsanwaltschaft
       erklärte. Die Ermittler interessieren sich demnach für die Vergabe von
       Lizenzen für eine Lithium-Mine im Norden Portugals, ein Projekt zur
       Produktion von sogenanntem grünem Wasserstoff und den Bau eines
       Rechenzentrums in Sines.
       
       Bei der Befragung von Verdächtigen sei den Korruptionsermittlern auch
       Costas Name genannt worden, hatte die Staatsanwaltschaft erklärt. Costa
       wird demnach verdächtigt, sich persönlich in die Vorgänge eingeschaltet zu
       haben, um die Vergabe der Lizenzen zu beschleunigen. Der Verdacht gegen
       Costa wird laut Staatsanwaltschaft Gegenstand einer separaten Untersuchung
       sein.
       
       Costa war seit Ende 2015 im Amt und wurde im Januar 2022 wiedergewählt.
       Mehrere Skandale hatten seiner Beliebtheit zuletzt aber erheblich
       geschadet, unter anderem bei der portugiesischen Fluggesellschaft TAP. Vor
       knapp einem Jahr war herausgekommen, dass eine TAP-Managerin vor ihrem
       Wechsel zur staatlichen Flugsicherung NAV eine Abfindung von 500.000 Euro
       bekommen hatte. Später wurde sie noch Staatssekretärin im
       Finanzministerium. „TAPgate“ hat mittlerweile zum Rücktritt von mehr als
       einem Dutzend Ministern und Staatssekretären geführt.
       
       10 Nov 2023
       
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