URI: 

       # taz.de -- Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Mehr als ein Konzern
       
       > Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit
       > dem Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze
       > gefährden.
       
   IMG Bild: Sind große Kaufhäuser noch zeitgemäß? Im Abgeordnetenhaus gingen die Meinungen dazu ausienander
       
       Berlin taz | Offiziell geht es am Donnerstagmorgen im Abgeordnetenhaus bloß
       um den schwankenden Signa-Konzern und seine Bauvorhaben – wobei „bloß“
       angesichts der Größe von beidem nicht ganz passt. Inoffiziell aber scheint
       am Rednerpult des Plenarsaals der Kampf pro oder contra Investoren zu toben
       – plus Wetten darauf, ob große Kaufhäuser überhaupt noch eine Zukunft
       haben.
       
       Acht Tage ist es an diesem Vormittag her, dass [1][die ersten
       Krisennachrichten um Signa] kursierten. Schnell forderten die Grünen, die
       Zusammenarbeit mit Signa zu beenden, die 2020 in einem „Letter of Intent“,
       kurz LOI, verabredet wurde. Bis zur Plenarsitzung ist daraus ein
       offizieller Antrag geworden: Der Senat möge alle Signa-Projekte in seiner
       Zuständigkeit stoppen und nicht länger am Baurecht dafür arbeiten. Aus
       Sicht der Grünen und der Linkspartei hat Signa die Verabredung längst
       gebrochen, weil Vereinbarungen nicht eingehalten wurden.
       
       Für die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD wie für Wirtschaftssenatorin
       Franziska Giffey (SPD) kommt ein Ende der Beziehungen nicht in Frage.
       „Einfach alle Gespräche abzubrechen, kann nicht die Lösung sein“, meint die
       Senatorin.
       
       Für die Grünen-Fraktion hat zuvor Julian Schwarze ein bisheriges
       Karstadt-Haus als alternativen [2][Standort für die Zentral- und
       Landesbibliothek] betrachtet: „Warum nicht aus der Not eine Tugend machen,
       und da, wo Signa Kaufhäuser schließt, die Flächen für das nutzen, was
       gerade überall verdrängt wird?“ Im Kern bringt Schwarze zum Ausdruck, dass
       er große Kaufhäuser für ein Auslaufmodell hält.
       
       ## „Anker in den Geschäftsstraßen“
       
       SPD-Mann Jörg Stroedter sieht das ganz anders, er wirft Grünen und Linken
       vor, Insolvenzen herbeizureden, und er hält Kaufhäuser wichtig „für die
       Versorgung der Menschen und als wichtige Anker in den Geschäftsstraßen“.
       Mit Ideen wie der von Niklas Schenker (Linke), Kaufhäuser zu
       verstaatlichen, kann er gleichfalls wenig anfangen. Ganz entscheidend ist
       für Stroedter: Man könne die Kaufhaus-Standorte nur halten und die
       Arbeitsplätze sichern, wenn das Land Berlin „ohne Wenn und Aber“ zur
       Verabredung mit Signa stehe.
       
       Nicht alle in der SPD denken so – der Abgeordnete Mathias Schulz hat sich
       zuvor wie die Grünen in Richtung eines Planungsmoratoriums geäußert. Nach
       taz-Informationen hätte er gerne selbst an Stroedters Stelle am Rednerpult
       gestanden, konnte sich in der Fraktion damit aber nicht durchsetzen.
       
       Die Wirtschaftssenatorin als Schlussrednerin hat vorher offenbar Archive
       durchsucht oder auch schlicht googlen lassen: „Mit der Verabredung haben
       wir ein [3][gutes Gesamtpaket erreicht]“, zitiert sie ihre 2020 amtierende
       Vor-Vorgängerin zum Signa-Deal. O-Ton Ramona Pop, lange ein Aushängeschild
       der Grünen.
       
       16 Nov 2023
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Krise-bei-Signa/!5968372
   DIR [2] /Zukunft-der-Berliner-Zentralbibliothek/!5960562
   DIR [3] https://twitter.com/RamonaPop/status/1290227740004687874
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Stefan Alberti
       
       ## TAGS
       
   DIR Signa
   DIR Karstadt
   DIR Franziska Giffey
   DIR Signa
   DIR Signa
   DIR Signa
   DIR René Benko
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Signa in der Krise: Es könnte auch anders kommen
       
       Die nächste Insolvenz Galeria-Karstadt-Kaufhofs scheint nur eine Frage der
       Zeit. Initiativen drängen auf alternative Nutzungen für die Warenhäuser.
       
   DIR Der Berliner Senat und die Signa-Pleite: Planungsstopp jetzt
       
       Trotz des Baustopps bei den Signa-Projekten in Berlin hält Bausenator
       Gaebler an den Planungen fest. Eine schlüssige Begründung bleibt er
       schuldig.
       
   DIR Immobilienkonzern in der Krise: Senat glaubt an Signa
       
       Der Immobilienriese und Galeria-Eigentümer stoppt alle Bauprojekte in
       Berlin. Der Senat hält an den Planungen am Hermannplatz und Ku’damm fest.
       
   DIR Immobilien- und Warenhauskonzern in Not: Das Kartenhaus bricht zusammen
       
       Die Krise Signas könnte das Aus für die umstrittenen Großprojekte am
       Ku'damm und Hermannplatz bedeuten. Aber auch das Ende
       Galeria-Karstadt-Kaufhofs.