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       # taz.de -- Regionalwahlen in Indien: Modi weiter auf Erfolgskurs
       
       > Bei den Wahlen in fünf indischen Bundesstaaten kann die
       > hindunationalistische BJP des Premiers Siege verzeichnen. Die Opposition
       > bleibt schwach.
       
   IMG Bild: Anhängerin von Modis BJP Partei in jaipur
       
       Mumbai taz | In Indien werden Wahlen gerne als „Tanz der Demokratie“
       bezeichnet. Sie entpuppen sich häufig aber als erbitterter Kampf. Im
       November fanden in fünf Bundesstaaten Regionalwahlen statt. In
       Chhattisgarh, Madhya Pradesh und Rajasthan, die zum sogenannten
       Hindi-Gürtel zählen, wird die BJP, Partei von Premier Narendra Modi,
       künftig die Regierung stellen. Teilweise tat sie das bereits.
       
       Die Wahlen gelten als Stimmungsbarometer für [1][Modi] und seine
       [2][hindunationalistische BJP] vor den Parlamentswahlen im Jahr 2024. Seit
       zehn Jahren stellt die BJP die Zentralregierung in Delhi. Das Ergebnis der
       Landtagswahlen bestätigt Modis Popularität: In Madhya Pradesh saß die BJP
       bereits an der Macht und wurde wiedergewählt. Mit Chhattisgarh kommt nun
       ein Bundesland hinzu, das bisher eine Hochburg der Kongress-Partei war.
       
       Diese ist die größte Oppositionspartei und versuchte bei den Wahlen ein
       Comeback zu schaffen. Das gelang ihr aber nur im südlichen Bundesstaat
       Telangana. In Südindien wurde kürzlich schon einmal die Kongress-Partei an
       die Spitze gewählt. Manche sagen, das habe die Partei zu selbstsicher
       gemacht: „Wir kämpfen gegen die BJP. Im Bundesstaat Karnataka haben wir sie
       verdrängt. In Himachal Pradesh haben wir sie verdrängt, aber nicht mit
       Hass, sondern mit Liebe“, sagte Oppositionsführer und Kongress-Politiker
       [3][Rahul Gandhi] auf einer Kundgebung in Madhya Pradesh. Verlusten konnte
       das nicht vorbeugen.
       
       „Jahrelang sammelte der Kongress die Stimmen der indigenen Bevölkerung,
       indem er Lügen erzählte“, wettert Modi gegen die Konkurrenz. Auf deren
       Stimmen zielt auch seine BJP ab – mit Erfolg. Nun wird sie in 12 von 28
       Bundesstaaten ohne Koalitionspartner regieren. Zum Erfolgsgeheimnis der BJP
       gehört neben der prohinduistischen Agenda auch die Popularität des
       73-jährigen Regierungschefs Modi. Sportminister Anurag Thakur, ebenfalls
       BJP-Mitglied, erklärte: Der Sieg zeige, wie verwundbar die Opposition sei.
       
       ## Nur in einem Bundesstaat gewinnt eine lokale Partei
       
       Erst im Juli hatten sich 28 Parteien zur „India Alliance“
       zusammengeschlossen. Die Kongresspartei spielte dabei eine zentrale Rolle.
       Mit einem Marsch von Gandhi quer durchs Land hatten er und seine
       Kongress-Partei wieder an Unterstützung gewonnen. Für einen Vorsprung im
       Hindi sprechenden Norden reichte es aber nicht. Dort scheint die
       „Modi-Welle“ weiter präsent.
       
       Akshay Sharma, Nachhilfelehrer aus Rajasthan, begrüßt den Regierungswechsel
       in seinem Bundesstaat, wo seit 2018 die Kongress-Partei regierte. Die
       Sozialprogramme der Amtierenden hätten ihn nicht überzeugt. Er hoffe auf
       weniger Reibungen, wenn Bundesstaat und Zentralregierung unter der gleichen
       Führung stehen, sagt der 32-Jährige. Doch nicht alle sehen den Wechsel so
       optimistisch: Der Wahlausgang sei „ein Rückschlag für diejenigen, die sich
       einen Wandel im Land wünschen“, sagt der Antikorruptionsaktivist und
       Politiker Yogendra Yadav von der Partei Swaraj India.
       
       Der Wahlausgang zeigt vor allem eines: Das starke Nord-Süd-Gefälle im Land.
       In Südindien stellt die BJP – im Gegensatz zum Norden – keine
       Landesregierung. In den sozialen Medien sprechen manche sogar vom
       „BJP-freien Süden“. Das Ergebnis offenbart auch, dass es für die Opposition
       schwer wird, die BJP in der Regierungsverantwortung herauszufordern.
       
       Aus der Dominanz von BJP und Kongress-Partei gab es nur einen Ausreißer: Im
       nordöstlichen Bundesstaat Mizoram erhielt die säkulare Lokalpartei Zoram
       People’s Movement den Regierungsauftrag.
       
       5 Dec 2023
       
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