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       # taz.de -- Hannovers SPD gegen Verkehrswende: Grüne werden immer einsamer
       
       > Die SPD in Hannover lässt das Bündnis mit den Grünen platzen. Grund dafür
       > ist das Verkehrswende-Konzept des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay.
       
   IMG Bild: Muss jetzt noch häufiger alleine fahren: Hannovers grüner Oberbürgermeister Belit Onay
       
       Hamburg taz | Mit einer autofreien Innenstadt wollte Hannovers
       Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) [1][bis zum Ende des Jahrzehnts
       Hannover zur selbsternannten Stadt der Fußgänger machen,] doch diesen Plan
       hat die örtliche SPD nun fürs Erste zunichte gemacht: Am Montag gab sie
       bekannt, dass sie ihr Bündnis mit den Grünen im Stadtrat platzen lässt.
       „Statt ideologischer Starrheit sowie ständigem Streit steht für uns das
       Lösen von Problemen im Vordergrund“, erklärte der hannoversche
       SPD-Vorsitzende Adis Ahmetović den Austritt. Die düpierten Grünen sehen die
       Landeshauptstadt nun in einer „politischen Krise“.
       
       Im September stellte Onay sein Konzept zur Umwandlung der Innenstadt vor,
       das ohne Mehrheit im Stadtparlament nicht umgesetzt werden kann. Zentrales
       Ziel des Konzeptes ist, dass sie bis 2030 „nahezu autofrei“ werden soll;
       Fußgänger:innen, Radfahrer:innen, Busse und Bahnen sollen bei der groß
       angelegten Umgestaltung konsequent Vorrang erhalten. Hinzu soll nach Onays
       Ansicht die auch in Hannover darbende Innenstadt künftig weniger eine
       Konsummeile sein, sondern durch [2][Grün- und Aufenthaltsflächen
       revitalisiert werden.]
       
       Doch während Onays Initiative bundesweit zustimmende Aufmerksamkeit
       hervorrief, regte sich schnell nach der Vorstellung nicht nur bei der
       Stadtrat-Opposition um die CDU Widerstand. Auch in der Koalition mit der
       SPD wuchs die Wut: Die Bürger:innen seien weder befragt noch eingebunden
       worden, bemängelten die Genoss:innen. Die Grünen sahen das als
       vorgeschobene Kritik, da es schließlich zuvor Beteiligungsveranstaltungen
       gegeben hatte.
       
       Dass sie das Bündnis mit den Grünen nun verlasse, liege aber gar nicht
       allein an Onays Innenstadt-Konzept, betonte die SPD am Montag. Die
       derzeitige Koalitionsarbeit sei geprägt von Misstrauen und Konflikten. „Das
       erschwert eine konstruktive Zusammenarbeit seit längerem“, sagte der
       Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Lars Kelich.
       
       ## SPD will mit wechselnden Mehrheiten gestalten
       
       Die Grünen teilen diese Einschätzung nicht: „Unüberbrückbare inhaltliche
       Differenzen bestehen nicht“, widersprach Onay. Und Hannovers Grünen-Chefin
       Claudia Görtzen forderte die SPD auf, wieder in das Bündnis zurückzukehren:
       „Die Herausforderungen und Projekte sind zu wichtig und zu groß, als dass
       sie wegen politischer Spielereien scheitern sollten.“
       
       Dass es dazu kommt, ist aber unwahrscheinlich. So brachte die SPD am Montag
       schon die Idee ein, künftig mit wechselnden Mehrheiten in Hannover Politik
       machen zu wollen. [3][Der oppositionellen CDU, die Onays Innenstadt-Konzept
       radikal ablehnt,] gefällt der Vorschlag. „Als CDU sind wir bereit, uns mit
       unseren Inhalten und unserem Engagement konstruktiv für die Zukunft unserer
       Stadt einzubringen und in dieser für Hannover schwierigen Situation
       Verantwortung zu übernehmen“, erklärte CDU-Fraktionschef Felix Semper.
       
       27 Nov 2023
       
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