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       # taz.de -- Scholz auf dem SPD-Parteitag: Parole Zuversicht
       
       > Es steht nicht gut um die SPD und ihren Kanzler. Der Parteitag dient den
       > Genossen daher als Selbstvergewisserung für ihre Politik und ihr
       > Potenzial.
       
   IMG Bild: Froh, dass es sie gibt: Esken, Scholz und Klingbeil
       
       Zuversicht. Dieses Wort fiel auf dem Parteitag der SPD in Berlin immer
       wieder. Olaf Scholz, Saskia Esken und andere bemühten es in ihren Reden
       demonstrativ. Zuversicht ist zwar nur ein anderes Wort für das Prinzip
       Hoffnung. Diese Parole hat die Partei aber bitter nötig. In Umfragen ist
       die Partei auf einen historischen Tiefstand von 14 Prozent abgestürzt, die
       Beliebtheitswerte des Kanzlers sind es ebenfalls. Da braucht es zumindest
       rhetorischen Trost und aufbauende Worte.
       
       Ein Parteitag hat immer auch die Funktion, die Seelen der Delegierten zu
       streicheln, sie zu wärmen und ihr Selbstbewusstsein zu stärken. Das ist
       Olaf Scholz und der SPD-Spitze gelungen. In ihren Reden bekräftigten sie
       das Selbstverständnis der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit und
       erinnerten daran, wie sich die Partei schon einmal mit Geschlossenheit aus
       dem Tal der Tränen hervor gearbeitet hat, um im Kanzleramt zu landen.
       
       Lustvoll teilten sie gegen die Union und Friedrich Merz aus, den Lars
       Klingbeil als [1][„Friedrich von gestern“] titulierte. Das konnte man schon
       als Vorgeschmack auf die kommenden Wahlen im nächsten Jahr verstehen. Über
       die FDP verloren sie dagegen kein Wort, wie sie auch den Streit um den
       Haushalt nur am Rande streiften.
       
       Den Wunsch, mal auf den Tisch zu hauen, statt den Moderator zu spielen,
       wird Olaf Scholz seiner Partei vermutlich nicht erfüllen können. Dennoch
       wurde auf dem Parteitag der Kurs für die Haushaltsverhandlungen
       festgeklopft. An Sozialleistungen soll nicht gespart werden: Weder bei der
       [2][Erhöhung des Bürgergelds] noch bei der Rente will Scholz Abstriche
       machen, das machte er klar.
       
       Auch die Ukraine müsse weiter unterstützt werden, das soll am Geld nicht
       scheitern. Den Klimawandel werde man ebenfalls nicht vernachlässigen und
       den Industriestandort sichern. Die SPD ist dafür, die Schuldenbremse für
       2024 auszusetzen und mittelfristig zu reformieren. Das dürfte [3][mit
       Christian Lindner schwierig werden].
       
       Leichte Misstöne gab es aber nur beim Thema Migration. Den Spiegel-Titel
       mit dem Scholz-Zitat „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ nehmen
       ihm die Jusos noch immer übel. Das Reizwort „Abschiebungen“ umschiffte der
       Kanzler deshalb umständlich, um sie zu besänftigen: für den Parteitag
       reichte das.
       
       Schon am Sonntagabend kehrt Scholz in die Realität zurück, dann trifft er
       sich mit Habeck und Lindner, um über den Haushalt zu sprechen. Seine Partei
       hat er hinter sich gebracht. Jetzt muss er nur noch seine Koalitionspartner
       und den Rest des Landes überzeugen.
       
       10 Dec 2023
       
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