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       # taz.de -- Demonstrationen gegen rechts: Zu lange geschwiegen
       
       > Die Demos gegen rechts machen Mut und sind nötig. Denn die rechten
       > Geheimpläne zeigen: Das „Nie wieder“ ist nicht unverrückbar.
       
   IMG Bild: Demonstration gegen rechts unter dem Motto „Demokratie verteidigen“ am Brandenburger Tor am 14. Januar
       
       Der Ruf „Björn Höcke ist ein Nazi“ geht vielen Dresdner:innen inzwischen
       flott über die Lippen. Wann immer der AfD-Politiker, seine Leute und andere
       rechtsextreme Gruppen in den vergangenen Monaten über die Straßen der
       sächsischen Landeshauptstadt zogen, kamen Menschen zu Gegendemonstrationen
       zusammen – Angestellte, Schüler:innen, Studierende, Nachbar:innen. Die
       sächsische Zivilgesellschaft ist längst alarmiert und brauchte keine
       Undercover-Recherche, um zu erkennen, wie gefährlich die AfD ist und wie
       wichtig es ist, ihr entgegenzutreten. Gut, dass die gesellschaftliche
       Mitte, dass die Normalbürger:innen nun auch in Berlin und anderen
       linksliberalen Hochburgen auf die Straße gehen.
       
       Die [1][Demonstrationen mit Zehntausenden Teilnehmer:innen am
       Wochenende] in mehreren deutschen Städten sind ein echter Lichtblick und
       machen Mut. Sie können aber nur der Anfang sein. Denn zu lange hat die
       Mehrheit geschwiegen. Man hatte sich in der behaglichen Gewissheit
       eingerichtet, dass die AfD ein Problem des Ostens und der Provinz sei und
       die Demokratie unerschütterlich.
       
       Doch [2][die Recherchen von Correctiv] über das klandestine Treffen von
       Rechtsextremen mit AfD-Politikern in einem Potsdamer Landhotel und deren
       Plan zur massenhaften „Remigration“ von Menschen mit Migrationshintergrund
       haben noch einmal gezeigt, wie radikal menschen- und demokratiefeindlich
       die AfD ist und welche Gefahr von ihr ausgeht. Sie ist eben keine „normale“
       Partei, mit der man sich ganz normal streitet.
       
       „Remigration“, das erinnert nicht nur vom Duktus her an den Begriff der
       „Endlösung“ [3][und an eine andere geheime Besprechung, zu der vor 82
       Jahren nur wenige Kilometer von dem Potsdamer Hotel] entfernt der Chef des
       SS-Reichssicherheitshauptamtes, Reinhard Heydrich, geladen hatte. Der
       Ausgang ist bekannt.
       
       ## Gefährdete Menschenrechte
       
       Doch das „Nie wieder“, das seit Jahrzehnten das juristische und moralische
       Fundament des geteilten und des wiedervereinigten Deutschlands bildet, ist
       nicht unverrückbar, wie die rechtsextremen Pläne zeigen. Eine Demokratie,
       die nicht mit Leben gefüllt wird, verkommt zur Hülle. Menschenrechte, die
       nicht verteidigt werden, sind angreifbar und gefährdet.
       
       Ja, Björn Höcke ist ein Nazi. Und so müssen er und seine AfD auch behandelt
       werden. Wer der AfD nicht entgegentritt, sondern versucht, sie rechts zu
       überholen und zu überbieten, wie es die Union etwa beim Thema Migration
       versucht, legitimiert ihre Forderungen. Die AfD und ihre Ideen müssen
       bekämpft werden, und zwar auf allen Ebenen: politisch, gesellschaftlich –
       und wenn möglich auch juristisch.
       
       14 Jan 2024
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Anna Lehmann
       
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