# taz.de -- Agrarproteste: Scholz unterstützt Bauern
> Olaf Scholz verspricht den Landwirten, bürokratische Lasten abzubauen.
> Die Branche sei weiterhin zentral für das Land, so der Bundeskanzler.
IMG Bild: Ein Herz für die Landwirtschaft: Olaf Scholzkündigt Abbau der Bürokratie auf der Grünen Woche in Berlin an
Berlin rtr/dpa/taz | Kanzler Olaf Scholz hat der Landwirtschaft nach den
[1][Bauernprotesten gegen Subventionskürzungen] praktische Erleichterungen
zugesichert. „Es gibt in der Tat viel zu viel Bürokratie“, sagte der
SPD-Politiker am Montag auf der Agrarmesse Grüne Woche Berlin. Konkret gehe
es darum, die vielen Vorschriften in Deutschland und auf EU-Ebene so zu
verändern, dass Leben und Arbeiten auf dem Hof leichter würden. „Das ist
etwas, worauf sich alle verlassen können, und insofern auch eine gute
Aussage für die Zukunft unserer Landwirtschaft.“
Scholz informierte sich bei einem Messerundgang unter anderem über neue
Technik in der Landwirtschaft – etwa einen Ernteroboter und Drohnen zum
Schutz von Rehkitzen vor Fahrzeugen auf Feldern. Er sprach mit Vertretern
junger Landwirtinnen und Landwirte.
Scholz betonte, die Regierung habe sich „fest vorgenommen, dass wir ganz
konkret auch im Gespräch mit der bäuerlichen Landwirtschaft darüber
diskutieren, was wir an pragmatischen Dingen unternehmen können, um die
wirtschaftliche Tätigkeit dieser Unternehmen zu erleichtern und ihnen eine
gute ökonomische Zukunft zu ermöglichen“.
Denn die [2][Landwirtschaft] sei auch ein wichtiger Teil der
Ernährungssicherheit in Deutschland und Europa. „Auch in der Zukunft ist
eines ganz zentral: Landwirtschaft, die wirtschaftlich erfolgreich ist“,
sagte der Kanzler zum Ende seines etwa 90-minütigen Besuchs. Die Branche
gehöre „zu unserer Kultur, zu unserem Land, zu dem, was uns wichtig ist“.
## Ampel will Konflikt beilegen
Die Grüne Woche steht diesmal unter dem Eindruck von Bauernprotesten gegen
die Bundesregierung wegen des geplanten Abbaus von Steuervergünstigungen
für Diesel. Die Ampelkoalition setzt darauf, den Konflikt mit Entlastungen
für die Branche an anderer Stelle beizulegen.
Bisher hat der Bund den Bauern jährlich insgesamt 440 Millionen Euro
Energiesteuer auf Diesel für Traktoren und andere Landmaschinen erstattet.
Im Wirtschaftsjahr 2021 stellten laut [3][Landwirtschaftsministerium] rund
155.000 Betriebe so einen Antrag. Dies entspreche im Durchschnitt einer
Entlastung von 2.780 Euro pro Jahr und Betrieb. Demnach erhielten rund 40
Prozent aller Höfe keine Erstattung.
22 Jan 2024
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