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       # taz.de -- Neue Regierung in Nordirland: Verpasste Chance
       
       > Nordirland hätte eine Sonderwirtschaftszone sein und vom Handel mit zwei
       > Größen profitieren können. So aber blickt alles auf eine irische
       > Vereinigung.
       
   IMG Bild: Irisches Janusgesicht? Nein, die beiden Damen von Sinn Fein: Michelle O'Neill (l.) und Mary Lou McDonald
       
       Nordirland hat [1][wieder eine Regierung]. So weit die gute Nachricht. Aber
       die Bedingungen, die an die Rückkehr der Democratic Unionist Party (DUP)
       nach zwei Jahren Boykott geknüpft waren, bedeuten eine verpasste Chance.
       
       Nordirland hätte sich gegen die negativen Folgen des Brexits, der in
       Großbritannien Verheerungen angerichtet hat, wappnen können. Das
       Zusatzprotokoll zum Brexit-Vertrag sowie der später ausgehandelte
       Windsor-Rahmenplan sahen vor, [2][dass Nordirland im EU-Binnenmarkt] und in
       der Zollunion bleibt, um eine physische Grenze zwischen Nordirland und dem
       EU-Mitglied Irland zu vermeiden.
       
       Das eröffnete wirtschaftliche Möglichkeiten, die dem Rest des Vereinigten
       Königreichs verwehrt blieben. Man konnte ungehinderten Handel sowohl mit
       Großbritannien als auch mit der EU treiben. Eine funktionierende Regierung
       in Belfast hätte mithilfe dieser Regelung jede Menge ausländischer
       Großinvestoren anlocken können, denn nirgendwo anders wurde einem das
       geboten.
       
       Die DUP spielte jedoch nicht mit, weil Nordirland dadurch anders behandelt
       würde als der Rest des Vereinigten Königreichs. Sie hat sich nicht nur den
       freien Warenverkehr mit Großbritannien, sondern auch eine „Stormont Brake“,
       also eine Bremse durch das nordirische Parlament, zusichern lassen. So
       lässt sich jede Veränderung von EU-Regeln für Nordirland verhindern.
       
       ## Nordirland konzentriert sich künftig auf den britischen Markt
       
       Bisher traten solche Regeln automatisch in Kraft. Wenn man in Zukunft neue
       EU-Regeln zur Umwelt, zu Produktvorschriften, zu Hygienestandards nicht
       übernimmt, wird die EU den Zugang nordirischer Unternehmen zum Binnenmarkt
       einschränken. Welcher internationale Investor wird sich auf solche
       Unwägbarkeiten einlassen?
       
       So hat die DUP die Chance auf einen Schub für die nordirische Wirtschaft
       zugunsten eines symbolischen Akts geopfert. Nordirland konzentriert sich
       künftig auf den britischen Markt. Doch wenn man so [3][im Gleichschritt mit
       Großbritannien] in eine Wirtschaftskrise marschiert, könnte die irische
       Vereinigung an Attraktivität gewinnen.
       
       5 Feb 2024
       
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