taz.de/1/!6005831 - Gopher HTTP proxy

  URI:

# taz.de -- Arbeiten am 1. Mai: Malochen kann man immer

> Am 1. Mai sollte niemand arbeiten, denn der Kampf für
> Arbeitnehmer:innenrechte ist wichtig. Aber manchmal kommt der
> Alltag dazwischen.

IMG Bild: DGB-Demonstration im Hamburg unter dem Motto Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit

[1][Der 1. Mai ist ja ein bisschen wie Silvester]. Allerorten ist etwas
los, hier wird gefeiert, dort demonstriert, manches überschneidet sich,
sodass man immer etwas verpasst, weil man überall und nirgends ist. Fast
ist es eine Erlösung, am Tag der Arbeit arbeiten zu müssen (und damit dem
Namen des Feiertages im Eigentlichen gerecht zu werden), sodass sich die
Frage nach dem Hin oder Her gar nicht erst stellt. Auch wenn es sich an
einem der ersten Sommertage des Jahres etwas unwirklich anfühlt, unter
künstlichem Licht im Büro zu sitzen, während alle anderen in der Sonne
baden. Und nebenbei den [2][Kampftag der Arbeiterklasse] an sich
vorbeiziehen zu lassen, an dem eben gerade nicht malocht wird.

Aber was wüsste man schon von jeglichem Kampf, gäbe es niemanden, der
darüber berichtete. Und ob bei Journalismus von Malochen die Rede sein
kann, ist auch so eine Frage. Aber das nur nebenbei.

Zurück zu den Kämpfen dieser Woche. In den USA nimmt man es ja nicht so
ernst mit den Arbeiterrechten. Und so geht man zwar auch dort am 1. Mai auf
die Straße – aber erst zum Feierabend. Deshalb konnte am Mittwoch auch
Harvey Weinstein vor Gericht geladen werden. Das New Yorker
[3][Vergewaltigungsurteil gegen den ehemaligen TV-Mogul war Ende April
wegen Verfahrensfehlern] aufgehoben worden. Weinstein steht wie kein
anderer für das System Hollywood, in dem Männer ihre Macht ausnutzen, um
Frauen sexuelle Gewalt anzutun. Die Aufhebung des Urteils ist daher ein
Affront für die Opfer des heute 72-Jährigen, aber auch für alle anderen
Frauen in der Filmbranche und rund um die Welt, für die Weinstein nur einer
von Vielen ist.

Aufgehoben wurde aber nicht [4][die #metoo-Bewegung.] Frauen erzählen
weiter ihre Geschichten, ziehen weiter vor Gericht. Doch dort müssen sie
gehört werden. Und Politik und Justiz müssen Wege finden, Täter wie
Weinstein zu verurteilen und Urteile wasserdicht zu machen.

## Kein fester Wohnsitz, öfter inhaftiert

Es ist ja ein Klischee zu behaupten, die Kleinen fange man, die Großen
lasse man laufen. Man kann es aber auch eine Volksweisheit nennen, für die
nicht zuletzt Ronen Steinke in seinem Buch „Vor dem Gesetz sind nicht alle
gleich“ genügend Beispiele gefunden hat. Unser Rechtssystem sieht vor,
Strafen nicht nur anhand des Delikts zu bemessen, sondern auch nach den
Umständen. Wer einen festen Wohnsitz hat, einen Job und Familie, wird nicht
so schnell inhaftiert wie jemand, der auf der Straße lebt und kein
Einkommen hat. Wer Geld hat, kann sich außerdem einen Rechtsbeistand nach
Wahl leisten. Arme Menschen sind auf Pflichtverteidigung angewiesen – oder
müssen allein im Gerichtssaal stehen.

„In Europa werden Menschen zunehmend für geringfügige Vergehen
kriminalisiert und bestraft“, heißt es in einer Mitteilung für die neue
Kampagne „Kleine Vergehen, schwere Strafen“, die eine Gruppe europäischer
NGOs diese Woche gestartet hat. Die Kriminalisierung und Bestrafung
geringfügiger Vergehen ziele „unverhältnismäßig auf Menschen aus
rassifizierten Gemeinschaften, Menschen in Armut und andere marginalisierte
Gruppen ab“. Mit der Kampagne fordern die NGOs, darunter das Justice
Collective in Deutschland, die EU auf, auch bei geringfügigen Vergehen das
Recht auf einen Anwalt oder eine Anwältin zuzugestehen.

## Das Bangen geht weiter

Der Übergang zu einem weiteren diese Woche bestimmenden Kampffeld wird
jetzt leider etwas holprig: die [5][Verhandlungen zu einem Waffendeal in
Nahost]. Jeden Tag haben wir auf ein Ergebnis der Gespräche in Kairo
gewartet. Gerne hätten wir berichtet, dass alle israelischen Geiseln in den
Händen der Terrorgruppe Hamas freigelassen und die Kämpfe eingestellt
werden. Aber die Verhandlungen sahen lediglich die Freilassung von bis zu
40 Geiseln vor – wie viele von den 135 bisher nicht befreiten Geiseln
überhaupt noch leben, ist nicht bekannt.

Und während Anfang der Woche die Hoffnungen noch groß waren, dass die
Gespräche in Kairo zu einem Ergebnis kommen, sah es am Freitag so aus als
wolle die Hamas den Deal ablehnen. Das Bangen geht damit weiter.

3 May 2024

## LINKS

DIR [1] /Soziologe-Ullrich-zu-Protesten-am-1-Mai/!6004468
DIR [2] /Zum-Internationalen-Arbeiterkampftag/!6004820
DIR [3] /Harvey-Weinstein-wieder-vor-Gericht/!6004920
DIR [4] /5-Jahre-metoo/!5885447
DIR [5] /Krieg-in-Nahost/!6008326

## AUTOREN

DIR Johanna Treblin

## TAGS

DIR Demos
DIR Harvey Weinstein
DIR Schwerpunkt #metoo
DIR Arbeitskampf
DIR Tag der Arbeit / 1. Mai
DIR Kolumne Der rote Faden
DIR Kolumne Der rote Faden
DIR Kolumne Der rote Faden
DIR Kolumne Der rote Faden

## ARTIKEL ZUM THEMA

DIR Bad news und rechte Jugend: Taylor Swift for President!

Zu viel schlechte Nachrichten machen depressiv und destruktiv. Dabei gibt
es auch Gutes zu berichten: Taylor Swifts toller Erfolg und ihr Einfluss.

DIR Olaf Scholz auf TikTok: Dem Olaf seine Aktentasche

Olaf Scholz ist nicht länger das Faxgerät der Bundesregierung. Der
Bundeskanzler ist jetzt auf TikTok.

DIR 7. Oktober, AfD, Fake News: Kopfschutz fürs Superwahljahr

Unsere Autorin blickt auf die vergangene Woche und die Debatten der letzten
Monate. Für die Zukunft braucht sie wohl einen großen Hut zum Selbstschutz.