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       # taz.de -- Wahlen in süditalienischer Region: Der Sieg der Nichtwähler*innen
       
       > In der süditalienischen Basilikata gewinnt das rechte Lager die
       > Regionalwahlen – ein Vorgeschmack auf die EU-Wahlen. Die Mehrheit wählte
       > nicht.
       
   IMG Bild: Georgia Meloni bei der Vereinigte Mitte-Rechts-Abschlusskundgebung für die Regionalwahlen in Basilikata am 19.04.2024
       
       Rom taz | Mit einem klaren Sieg des Rechtsblocks endet die am Sonntag und
       Montag abgehaltene Regionalwahl in der süditalienischen Region Basilikata,
       bei der sowohl die lokale Präsident*in als auch das regionale Parlament
       zu bestimmen waren. Mit 57 Prozent setzte sich der bereits regierende
       Präsident Vito Bardi klar gegen seinen Widersacher vom Mitte-links-Lager
       durch. Der konnte lediglich 42 Prozent erzielen.
       
       Als einigermaßen zweitrangiges Resultat behandelten Italiens Medien den
       Ausgang der Wahl, der eher am Rande gemeldet wurde. Das liegt nicht bloß
       daran, dass die Basilikata mit ihren gut 500.000 Einwohner*innen eine
       der kleinsten italienischen Regionen ist. Vor allem war klar, dass die
       Mitte-links-Allianz keinerlei Chance gegen die Rechte hatte.
       
       Eines nämlich hat Italiens Rechte, in Rom unter der [1][postfaschistischen
       Ministerpräsidentin Giorgia Meloni] an der Macht, dem linken Lager voraus.
       So sehr es im Rechtsblock immer wieder Gezerre um Politik und Posten gibt,
       so sicher ist doch ausgemacht: Zu den Wahlen tritt man geeint an.
       
       Das Mitte-links-Lager hingegen hatte sich ein monatelanges Gefecht darum
       geliefert, wer fürs Präsidentenamt ins Rennen gehen würde – und welche
       Parteien überhaupt im Bündnis vertreten sein sollten. Vor allem die
       gemäßigt linke Partito Democratico (PD) und die Fünf Sterne feilschten bis
       zuletzt und konnten sich erst fünf Wochen vor der Wahl auf ihren
       Frontrunner einigen. Bei der Einigung hatten sie allerdings die beiden
       kleinen Mitteparteien Azione und Italia Viva nicht gefragt – und die
       schlossen sich bei der Regionalwahl kurzerhand der Rechten an.
       
       ## Meloni kann der Europawahl siegessicher entgegensehen
       
       Damit war das Rennen schon gelaufen, ehe es überhaupt begonnen hatte. Und
       damit zeigte sich erneut, dass Meloni der Europawahl im Juni entspannt
       entgegensehen kann. In drei Regionen Italiens fanden im Jahr 2024 Wahlen
       statt: [2][in Sardinien im Februar], in den [3][Abruzzen im März] und jetzt
       in der Basilikata. Während es dem Mitte-links-Lager überraschend gelang,
       den Rechten Sardinien zu entreißen, verlor sie dann sowohl in den Abruzzen
       als auch in der Basilikata ganz deutlich. Vor allem eins wurde damit
       offenkundig: dass der linke Sieg in Sardinien wohl eine Eintagsfliege war.
       
       Auch mit einem vor allem auf die Defizite des [4][Gesundheitswesens] – das
       in Italien in der Hand der Regionen liegt – ausgerichteten Wahlkampf konnte
       das Mitte-links-Lager nicht punkten. Der öffentliche Gesundheitsbereich
       erlebt seit Jahren wegen regelmäßiger Spardiktate einen Niedergang. Der
       fand aber unter allen Regierungen, national wie regional, jedweder
       politischen Couleur statt.
       
       Den klaren Sieg trug in der Basilikata die Partei der Nichtwähler*innen
       davon, die auf über 50 Prozent aller Wahlberechtigten kam – ein weiterer
       Rückgang der Wählerschaft um 3 Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl im
       Jahr 2019. Damit setzt sich ein seit Jahren anhaltender Trend fort: Auch
       bei den nationalen Parlamentswahlen, die Giorgia Meloni im September 2022
       gewann, war die Beteiligung mit 64 Prozent auf ihren bisher niedrigsten
       Stand gefallen. Bei den Europawahlen im Juni erscheint es wahrscheinlich,
       dass die Beteiligung unter 50 Prozent sinkt.
       
       Politiker*innen ebenso wie Kommentator*innen beklagen den
       Einbruch der Partizipation auch jetzt wieder – haben aber keinerlei
       Rezepte, wie diese Entwicklung umzukehren ist.
       
       23 Apr 2024
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Kein-Antifaschismus-in-der-RAI/!6003213
   DIR [2] /Regionalwahlen-in-Italien/!5995217
   DIR [3] https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/abruzzen-wahl-meloni-gewinnt-salvini-verliert-19578829.html
   DIR [4] /Heisszeitfolgen-auf-Sizilien/!5946368
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Michael Braun
       
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