taz.de/1/!6007114 - Gopher HTTP proxy

  URI:

# taz.de -- Ausbau der Verteidigungsbereitschaft: Schweden rüstet auf

> Stockholm will massiv in die Landesverteidigung investieren: Bei
> Personal, Material und Infrastruktur. Unklar bleibt jedoch die
> Finanzierung.

IMG Bild: Schwedische Soldaten bei einer Militärübung auf dem Marinestützpunkt Berga bei Stockholm

Stockholm taz | Mehr Wehrpflichtige, mehr Luftabwehr, mehr Geld für die
zivile Bereitschaft: Das sind nur einige der Vorschläge, die der
Verteidigungsausschuss im Stockholmer Reichstag am Freitag präsentierte. Im
Januar hatte die schwedische Mitte-Rechts-Regierung das Land mit Warnungen
vor einer gestiegenen Kriegsgefahr aufgeschreckt. Der Ausschuss sollte
daraufhin herausfinden, wie damit umzugehen sei. Die „Totalverteidigung“
stehe vor historischen Veränderungen, heißt es nun in dem Bericht.
„Totalverteidigung“ steht für die Gesamtheit der militärischen und zivilen
Aktivitäten, die Schweden [1][im Fall eines Angriffs zu seiner Verteidigung
benötigt.]

„Ein bewaffneter Angriff auf Schweden oder unsere Alliierten kann nicht
ausgeschlossen werden“, betonte der Ausschussvorsitzende Hans Wallmark
(„Die Moderaten“). Und wiederholte damit die Argumentation aus Regierung
und Armee vom Januar dieses Jahres. Die ernste sicherheitspolitische Lage
sowie die neuen [2][Anforderungen als NATO-Mitglied] erforderten es, Umfang
und Tempo beim Ausbau der Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen, heißt es im
Bericht. Zeit sei ein entscheidender Faktor bei allen politischen und
militärischen Entscheidungen der nächsten Jahre. Dies gelte für Personal,
Material und Infrastruktur.

Bis 2030 soll das Verteidigungsbudget demnach um umgerechnet etwa 4,5
Milliarden Euro steigen, von rund 11,5 Milliarden im Jahr 2025 auf dann
15,8 Milliarden. Das wären nach Nato-Berechnungsart 2,6 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes, berichtet der Sender SVT. „Für mich ist das
Wichtigste, die vorhandene Einigkeit zu unterstreichen“, sagte Wallmark.

Der Verteidigungsausschuss besteht aus Vertretern der derzeit acht Parteien
im Parlament sowie Sachverständigen und Experten. Die Einigkeit über
Parteigrenzen hinweg wurde auch von anderen Seiten positiv hervorgehoben.
Was sie eint, ist der besorgte Blick in Richtung Russland.

## Zahl der Wehrpflichtigen soll deutlich erhöht werden

Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zählt, die Zahl der eingezogenen
Wehrpflichtigen von derzeit 8.000 pro Jahr bis 2030 auf 10.000 und bis 2032
auf 12.000 Personen zu erhöhen. Schweden hatte die Wehrpflicht 2009
ausgesetzt, aber 2017 wieder eingeführt. Die Zahl der eingezogenen
Wehrpflichtigen überstieg bislang kaum die derjenigen, die tatsächlich auch
an einer militärischen Grundausbildung interessiert waren. Das dürfte sich
demnach künftig ändern.

Schweden hatte sein Militär nach dem Ende des Kalten Krieges radikal
umgebaut. Im Jahr 2000 war die Abwicklung großer militärischer Einheiten
beschlossen worden. Schon 2020 wurde der Aufbau von vier neuen Brigaden
geplant und hier soll nun Tempo gemacht werden. Ziel ist, dass bis 2030
drei mechanisierte Brigaden und eine Infanteriebrigade einsatzbereit sind.

Außerdem soll mehr Geld in die zivile Verteidigungsbereitschaft fließen.
Knapp drei Milliarden Euro sollen für diesen Posten bereitgestellt werden,
der etwa die logistischen Vorbereitungen für die Versorgung der Bevölkerung
in einem Ernstfall abdecken soll. Nicht ganz einig ist man sich offenbar
[3][bei der Finanzierung der Pläne]. Die Sozialdemokraten – seit 2022 in
der Opposition – schlagen eine Art „Bereitschaftssteuer“ auf höhere
Einkommen vor. Die regierende Mitte-Rechts-Regierung lehnt dies ab.

26 Apr 2024

## LINKS

DIR [1] /Verteidigung-gegen-Russlands-Angriffe/!5997385
DIR [2] /75-Jubilaeum-der-Nato/!6000113
DIR [3] /Ausbau-der-Ruestungsindustrie/!5993657

## AUTOREN

DIR Anne Diekhoff

## TAGS

DIR Schweden
DIR Verteidigung
DIR Nato
DIR Wehrpflicht
DIR Kolumne Stadtgespräch
DIR Schweden
DIR Ulf Kristersson
DIR USA
DIR Kolumne Vor der Tür
DIR Polen
DIR Schwerpunkt Europawahl
DIR Nato
DIR Dänemark
DIR Schwerpunkt Zwei Jahre Krieg in der Ukraine
DIR Schweden
DIR Nato

## ARTIKEL ZUM THEMA

DIR Kriegsangst in Schweden: Per Postwurfsendung auf Atomschlag vorbereiten

Die schwedische Regierung verteilt eine Broschüre mit Hinweisen, wie sich
Bürger bei Krieg und Krise zu verhalten haben. Die Nachbarn reden darüber
nicht gerne.

DIR Nato-Mitglied Schweden rüstet auf: Mehr Geld für Verteidigung

Schweden strebt Ausgaben über 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab
2028 an. Eine Führungsrolle bei der Nato-Präsenz in Finnland ist erwünscht.

DIR Nach Überraschungsrücktritt: Neue Außenministerin in Schweden

Das schwedische Außenamt wird mit Maria Malmer Stenergard neu besetzt.
Warum Tobias Billström zuvor zurückgetreten ist, bleibt unklar.

DIR Schweden lässt US-Militär ins Land: Atomwaffen nicht ausgeschlossen

Schwedens Parlament billigt ein Militärabkommen mit den USA. US-Truppen
können Stützpunkte und Flughäfen nutzen – ohne nukleare Einschränkung.

DIR Austrittsfantasien in Schweden: Der hilfsbereite Nationalist

Er unterstützt bei Reparaturen, Ungeziefer und Glatteis: der schwedische
Nachbar zeigt sich von seiner besten Seite. Bis er über Politik spricht.

DIR Europäischer Raketenschild: Gemeinsame EU-Luftabwehr gefordert

Regierungschefs von Polen und Griechenland fordern von der EU die
Errichtung eines gemeinsamen Luftabwehrschirms. Die Kommissionspräsidentin
ist dafür.

DIR Europawahl 2024: Etwas erwärmt für Europa

In Schweden gab es lange große Skepsis gegenüber der EU. Das hat sich
geändert. Auch wegen Russland.

DIR 75. Jubiläum der Nato: Ein bizarrer Grund zum Feiern

Die 75-Jahr-Feier der Nato mutet dieser Tage ahistorisch an. Die eigene
Vergangenheit und die drohende Zukunft verderben die Lust darauf.

DIR Wehrpflicht für Frauen in Dänemark: Mehr Frauen an die Waffen

Frauen dürfen in Dänemark bislang freiwillig dienen, nun plant Kopenhagen
eine Wehrpflicht. So will die Regierung auf die neue Bedrohungslage
reagieren.

DIR Ausbau der Rüstungsindustrie: Mehr eigene Waffen

Europa besinnt sich bei der Beschaffung von Waffen auf sich selbst und
pumpt Geld in die Waffenindustrie. Es wird an anderen Stellen fehlen.

DIR Schwedens Nato-Beitritt: Ein Langzeitprojekt

Schweden beendet mit dem Nato-Beitritt seine zwei Jahrhunderte alte
Neutralität. Daraus muss sich jetzt ein neues Selbstverständnis entwickeln.

DIR Ungarn stimmt Schwedens Nato-Beitritt zu: Orbán gibt die Blockade auf

Nach knapp einjährigem Stillstand gibt Ungarn grünes Licht für Schwedens
NATO-Beitritt. Offenbar wurde der internationale Druck zu groß.