# taz.de -- Bundesnetzagentur plant Auflagen: Ein Stopf-Programm für Funklöcher
> Die Bundesnetzagentur will Auflagen für Netzbetreiber deutlich
> verschärfen. Das soll die Lage für Nutzer:innen verbessern – und
> Konkurrenz fördern.
IMG Bild: Ein weiteres Ziel: Mehr Internet im Zug
Berlin taz | Die Bundesnetzagentur will dafür sorgen, dass bis zum Ende des
Jahrzehnts nahezu alle Haushalte und Gegenden in Deutschland mit
mittelschnellem bis schnellem mobilem Internet versorgt sind. So soll jeder
der drei großen Netzbetreiber – Telekom, Vodafone und Telefónica – ab dem
Jahr 2030 99,5 Prozent der Fläche der Bundesrepublik mit einer
Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde im Download versorgen. Außerdem
sollen sie ab 2029 in jedem Bundesland 99 Prozent der Haushalte in
Gemeinden im ländlichen Raum mit 100 Megabit pro Sekunde anbinden.
„Eine spezifische Versorgungsauflage für den ländlichen Raum und eine
Flächenauflage können gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf
dem Land fördern“, sagte Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, bei
der Vorstellung der [1][Pläne] am Montag.
Die Auflagen sind Teil eines Entwurfs zum weiteren Vorgehen mit den
Mobilfunkfrequenzen, den die Behörde am Montag vorgelegt hat. Ende
kommenden Jahres läuft ein Bündel der aktuellen Nutzungsrechte aus. Zwei
Optionen stehen dann grundsätzlich zur Disposition: Eine Möglichkeit wäre
eine [2][Versteigerung], wie sie in der Vergangenheit bereits mehrfach
durchgeführt wurde. Die zweite Möglichkeit ist eine Verlängerung der
Nutzungsrechte.
Diesen Weg will nun die Bundesnetzagentur gehen und hat dafür eine Reihe
von Auflagen formuliert. „Ambitioniert, aber angemessen“ seien diese, so
Müller. Was er mit „ambitioniert“ meint, zeigt sich etwa bei den oben
genannten Zahlen zur Flächenversorgung: Bisher bezogen sich solche Auflagen
auf den Anteil der Haushalte – und nicht auf die Fläche. Dünn besiedelte
Gegenden fielen damit bislang statistisch nicht ins Gewicht, sodass sich
die Netzbetreiber nicht besonders um einen Ausbau bemühten.
## Mehr Internet im Zug
„Unsere vorrangigen Ziele sind die Verbesserung der Versorgung für alle
Verbraucherinnen und Verbraucher und die weitere Förderung des
Wettbewerbs“, sagte Müller. Weitere der geplanten Auflagen betreffen unter
anderem die Internetversorgung an [3][Schienen]- und Wasserwegen sowie an
Bundes- und Kreisstraßen.
Zudem sollen die drei großen Netzbetreiber dazu verpflichtet werden, der
United-Internet-Tochter 1&1, dem Neuling unter den Netzbetreibern, die
Mitnutzung bestimmter Frequenzbereiche zu erlauben. So könnte der Anbieter
schneller wachsen und den Wettbewerb ankurbeln.
Bei den Auflagen handelt es sich zunächst um einen Entwurf. Bis Anfang Juli
sind Unternehmen und Verbände dazu aufgerufen, sich zu den Plänen zu
äußern. Eine Entscheidung will die Bundesnetzagentur dann im Herbst fällen.
13 May 2024
## LINKS
DIR [1] https://www.bundesnetzagentur.de/mobilesbreitband.html?nn=659906
DIR [2] /Ende-der-5G-Auktion/!5600122
DIR [3] /Deutsche-Bahn-und-Mobilfunk/!5774380
## AUTOREN
DIR Svenja Bergt
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