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# taz.de -- Zukunft der Komischen Oper in Berlin: Kai Wegner schließt nichts aus

> Beim Thema Einsparungen richten sich die Augen der Koalition auch auf den
> Sanierungsfall Komische Oper. Sogar ein Verkauf des Hauses steht im Raum.

IMG Bild: Mag keine Denkverbote mehr: Berlins Senatschef Kai Wegner (CDU) bei seiner Sommerpressekonferenz

Berlin taz | Kai Wegner will nicht ausschließen, dass sich das Land Berlin
von der Komischen Oper trennt. „Wir haben eine Situation im Landeshaushalt,
die keine Denkverbote zulässt“, sagt der Regierende Bürgermeister am
Mittwoch bei seiner Sommerpressekonferenz auf eine Frage zur Zukunft des
Opernhauses. Die schwarz-rote Koalition werde wie bei vielen anderen Posten
im Haushalt auch hier schauen, „welche Einsparmöglichkeiten uns das
bringt“. Es wird darauf „zu gegebener Zeit Antworten geben“, so der
CDU-Politiker.

Das Gebäude der Komischen Oper in Mitte ist ein Großsanierungsfall mit
geschätzten Gesamtkosten von rund 450 Millionen Euro. Derzeit ist das Haus
im Schillertheater in Charlottenburg untergebracht. Öffentlich kursierte
bislang nur die Idee, angesichts des über 3 Milliarden Euro großen
Haushaltsdefizits [1][die bereits laufenden Arbeiten an der Oper zu
stoppen]. Die unter der Hand darüber hinaus verbreitete Überlegung, gleich
das komplette Haus abzustoßen, schien eher indiskutabel. Nun also das
Nicht-Dementi des Senatschefs.

„Allein eine solche Diskussion zu provozieren, ist ein verheerendes
Zeichen“, sagt Daniel Wesener, der Sprecher für Kulturfinanzierung der
Grünen-Fraktion, zur taz. Die Idee kranke nicht nur daran, dass fraglich
sei, „dass überhaupt jemand das Gebäude kaufen will, dann auch noch im
unsanierten Zustand“. Ein Verkauf des Opernhauses „ergäbe jenseits des
damit verbundenen kulturpolitischen Desasters auch finanzpolitisch keinen
Sinn“, so Wesener. Selbst wenn sich ein Käufer finde, werde damit
allenfalls ein Einmaleffekt erzielt, der nicht zur dauerhaften
Konsolidierung der Landesfinanzen beitrage.

Gleiches gelte für eine Verschiebung der Sanierung des Hauses auf den
Sanktnimmerleinstag, so der Grünen-Politiker. Auch das bringe herzlich
wenig. Zumal die Maßnahmen im kommenden Jahr ohnehin nur mit
vergleichsweise geringen 10 Millionen Euro im Haushalt stehen. Richtig ins
Geld geht die Sanierung erst in den Jahren nach 2027. „Aber man kennt das
vom BER“, sagt Wesener: „Wenn man jetzt anfängt, die Maßnahmen zu strecken,
dann wird es nach hinten raus nur noch teurer.“

## Schauen und reden

Der Regierende selbst ist auf seiner Sommerpressekonferenz bemüht,
möglichst viel Optimismus zu verbreiten. Er starte jetzt „voller Elan in
die nächsten Monate“, sagt Kai Wegner. Und bleibt dabei dann über weite
Strecken unkonkret.

Über [2][Einsparungen beim kostenlosen Mittagessen für
Grundschüler:innen] will Wegner mit der widerspenstigen SPD-Fraktion
reden, über die Senkung von Standards bei Schulneubauten im XL-Maßstab
werde es Gespräche mit der für den Bau zuständigen landeseigenen Howoge
geben. Und bei den 3.000 Beratungsangeboten im Sozialbereich möchte er sich
mal anschauen, welche davon die Berliner:innen erreichen und welche
vielleicht gestrichen werden könnten.

Deutlich wird der Senatschef nur bei dem Bereich, an den auch der
Koalitionspartner SPD erklärtermaßen ran will: [3][die Verkehrsverträge,
also vor allen Dingen die Zuwendungen für den Landesbetrieb BVG]. Die
Koalition, so Wegner, wird nun die Frage beantworten: „Was brauchen wir in
den Verkehrsverträgen, um den Verkehrsfluss zu gewährleisten, um einen
attraktiven öffentlichen Personennahverkehr zu haben?“

Verkehrsexpert:innen befürchten, dass Wegners „Reingehen“ beim ÖPNV
dem inzwischen ohnehin weniger attraktiven denn vielmehr kaputten System
den Todesstoß versetzen wird. Wegner ficht das nicht an. Stattdessen
spricht er am Mittwoch davon, dass die Koalition ungeachtet des auf den
Spielplan gesetzten Streichkonzerts bei den Verkehrsverträgen daran
festhalten wird, den Ausbau des U-Bahn-Netzes voranzutreiben. „Hier
brauchen wir mal mutige Entscheidungen“, sagt Wegner. Und da vorerst noch
nicht gebaut wird, „betrifft das ja nicht den Haushalt 2025“.

21 Aug 2024

## LINKS

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## AUTOREN

DIR Rainer Rutz

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