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       # taz.de -- Besuch beim EU-Beitrittskandidaten: Scholz sichert Moldau Hilfen zu
       
       > Der Kanzler besucht als erster deutscher Regierungschef seit zwölf Jahren
       > das Nachbarland der Ukraine, das russischer Destabilisierung ausgesetzt
       > ist.
       
   IMG Bild: Scholz und Moldaus Ministerpräsident Dorin Recean am Mittwoch beim Gang durch die moldauische Hauptstadt Chisinau
       
       Chisinau afp | Trotz der massiven Turbulenzen in seiner Ampel-Koalition hat
       Scholz wenige Tage nach seinem Sommerurlaub seine erste Auslandsreise
       absolviert. Im kleinen Ukraine-Nachbarland Moldau, das sich massiven
       Destabilisierungsversuchen Russlands ausgesetzt sieht, versicherte Scholz
       am Mittwoch Deutschlands Solidarität und kündigte weitere Hilfe für den
       EU-Beitrittskandidaten ebenso wie eine anhaltende Unterstützung der Ukraine
       an.
       
       „Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen“, sagte Scholz
       nach einem Treffen mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu in der
       Hauptstadt Chisinau. Er verwies darauf, dass Russland und prorussische
       Akteure in der ehemaligen Sowjetrepublik versuchten, das Land zu
       destabilisieren.
       
       Moldau zähle auf die weitere deutsche Unterstützung in seinem
       Transformationsprozess, sagte Präsidentin Sandu. Sie bedankte sich für
       bisherige Hilfen, etwa um die Energiepreiskrise abmildern oder ein duales
       Ausbildungssystem aufzubauen. Im Kampf gegen Desinformation helfe
       Deutschland, Moldaus Einrichtungen und Gesellschaft widerstandsfähiger zu
       machen.
       
       Es war der erste bilaterale Besuch eines deutschen Regierungschefs in
       Moldau seit zwölf Jahren. [1][Die EU hatte im Juni mit dem kleinen Land
       zwischen Rumänien und der Ukraine offiziell Beitrittsverhandlungen
       begonnen] – auch wesentlich vorangetrieben durch Scholz.
       
       ## Moksau verstärkt Destabilisierung seit dem Ukraine-Krieg
       
       Vor dem Hintergrund der Abspaltung der prorussischen Region Transnistrien
       Anfang der 1990er Jahre sieht sich Moldau regelmäßigen russischen
       Destabilisierungsversuchen ausgesetzt, die sich durch den Ukraine-Krieg
       noch verstärkt haben. Deutschland unterstützt das Land auch bei Reformen im
       Verteidigungsbereich.
       
       Moldau mit rund 2,5 Millionen Einwohnern steht am 20. Oktober vor
       Präsidentschaftswahlen. Amtsinhaberin Sandu hat gute Chancen, wiedergewählt
       zu werden. Die Wahl ist verknüpft mit einer Volksabstimmung über die Frage,
       ob das Ziel des EU-Beitritts in die Verfassung geschrieben werden soll.
       Dies soll verhindern, dass künftige Regierungen aus dem Prozess wieder
       einfach aussteigen können.
       
       Noch keinen Durchbruch gab es bei dem von Berlin gewünschten
       Migrationsabkommen. Scholz zeigte sich aber „sicher, dass wir bald zu einer
       Vereinbarung kommen“. Es gebe „keine wesentlichen und strategischen und
       praktischen Fragen, die nicht auch gelöst werden können“, sagte er. Sandu
       betonte, die Arbeit an dem Abkommen laufe und werde beendet.
       
       Die Bundesregierung kündigt seit Wochen an, dieses werde „in Kürze“
       geschlossen. Die Vereinbarung soll mehr legale Wege für Studierende und
       Fachkräfte aus Moldau nach Deutschland vorsehen, wenn im Gegenzug die
       irreguläre Migration stärker eingedämmt wird.
       
       Im Dezember hatte Deutschland Moldau angesichts kaum vorhandener
       Asylanerkennungsquoten bereits zum sicheren Herkunftsland erklärt. Damit
       können Asylverfahren beschleunigt und Abschiebungen erleichtert werden. Der
       Kanzler wurde nun auch durch den für Migrationsabkommen zuständigen
       Sonderbeauftragten Joachim Stamp begleitet, der in Chisinau zu der Frage
       separate Gespräche führte.
       
       22 Aug 2024
       
       ## LINKS
       
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