# taz.de -- Stationierung von Mittelstreckenraketen: Versuch einer Erklärung
> Olaf Scholz nimmt symbolisch ein Luftverteidigungssystem in Betrieb und
> verteidigt dabei die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen.
IMG Bild: Olaf Scholz und Boris Pistorius nahmen das neue Luftabwehrsystem Iris-T SLM symbolisch in Betrieb
Berlin taz | Als Olaf Scholz im Juli beim Nato-Gipfel in Washington [1][en
passant verkündete], dass in Deutschland demnächst amerikanische
Mittelstreckenraketen stationiert werden, brach eine Welle der Empörung
über ihm zusammen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht sprach von einem
„wahnsinnigen Kurs der Aufrüstung und Eskalation“ und kapitalisierte das
Thema im Wahlkampf. [2][Selbst SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußerte
Unverständnis]. Nun, fast zwei Monate später, versucht der Bundeskanzler
die Entscheidung öffentlich einzuordnen.
Am Mittwoch besuchten Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius
(SPD) den Bundeswehrstandort Todendorf in Schleswig-Holstein und nahmen
dort das neue Luftabwehrsystem Iris-T SLM symbolisch in Betrieb. Es dient
dem Schutz von bewohnten Gebieten, Gebäuden und Anlagen, indem es Drohnen,
Flugzeuge, Hubschrauber oder Marschflugkörper in einer Entfernung von bis
zu 40 Kilometern und einer Höhe von bis zu 20 Kilometern bekämpft. Ein
reines Abwehrsystem also, und zudem Teil eines europäischen Schutzschirms.
Ein System wurde am Mittwoch übergeben, sechs weitere sind bestellt. Kosten
pro Stück: 140 Millionen Euro.
Die aber gut investiert sind, wenn man dem Kanzler glaubt. Scholz warnte
eindringlich vor der russischen Bedrohung. Seit vielen Jahren rüste
Russland massiv auf. „Er (Putin) hat [3][Raketen bis nach Kaliningrad
verlegt] – Luftlinie 530 Kilometer von Berlin.“ Darauf nicht angemessen zu
reagieren, sei fahrlässig. „Ja, durch Nichthandeln geriete der Frieden auch
bei uns in Gefahr“, so Scholz.
Zwischen den Zeilen heißt das: Um Deutschlands Verteidigungsfähigkeit ist
es derzeit nicht gut bestellt. Der verteidigungspolitische Sprecher der
Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), kritisierte denn auch im Fernsehsender
Phoenix: Die Inbetriebnahme von Iris-T käme „zu spät“ und man sei weit weg
von einer Vollbefähigung, „die wir eigentlich in diesen Zeiten bräuchten“.
Die schließt für Hahn Abschreckung ein. Und auch für den SPD-Kanzler.
## Bis zu 2.500 Kilometer
„Neben einer starken Luftverteidigung brauchen wir in Europa abstandsfähige
Präzisionswaffen“, begründet Scholz in Todendorf, warum er mit den USA die
Stationierung der Mittelstreckenraketen verabredet habe – „damit auf diesem
strategisch wichtigen Feld keine gefährliche Lücke gegenüber Russland
klafft.“
Abstandsfähige Präzisionswaffen, das meint auch Lang- und
Mittelstreckenraketen. Letztere, zu denen auch die für Deutschland
bestellten Tomahawk-Marschflugkörper gehören, können Ziele in bis zu 2.500
Kilometer Entfernung treffen. Also theoretisch auch in Moskau.
Solche Befürchtungen allerdings versucht Scholz zu zerstreuen. Es gehe
einzig und allein darum, mögliche Angreifer abzuschrecken. „Es geht uns
darum, den Frieden hier bei uns zu sichern und Krieg zu verhindern.“
4 Sep 2024
## LINKS
DIR [1] https://www.bundesregierung.de/resource/blob/992814/2298418/b4eca6d3ccfdfd9fb1580117e1cf7910/2024-07-10-gemeinsame-erklaerung-usa-ger-nato-gipfel-data.pdf?download=1
DIR [2] /Stationierung-von-Mittelstreckenraketen/!6026934
DIR [3] /Stationierung-von-Mittelstreckenwaffen/!6023611
## AUTOREN
DIR Anna Lehmann
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