# taz.de -- Rücktritt des Grünen-Vorstands: Partei ist wichtiger als Macht
> Am Mittwoch ist der Parteivorstand der Grünen zurückgetreten. Wird es mit
> Personal aus der zweiten Reihe besser?
IMG Bild: Die Grünen-Spitze zieht nach den Misserfolgen der Partei bei mehreren Wahlen personelle Konsequenzen
Omid Nouripour ist Fan von Eintracht Frankfurt und erzählt das jedem, der
es nicht hören will. Versuchen wir es [1][am Tag, an dem er und Ricarda
Lang ihren Rücktritt vom Grünen-Vorsitz angekündigt haben], also mit einer
Fußball-Metapher: Im Frühjahr 2016 entließ die Eintracht nach sieben
sieglosen Spielen ihren Trainer Armin Veh, es übernahm Niko Kovač und der
Schuss saß. Am Saisonende stand der Klassenerhalt und zwei Jahre später der
Gewinn des DFB-Pokals. Meistens aber führen Verzweiflungstaten im
Abstiegskampf in die andere Richtung. 2001 schmissen die Hessen Felix
Magath raus, mit dem Nachfolger ging es trotzdem in Liga 2.
Wenig spricht dafür, dass es für die Grünen durch ihren Personalwechsel
anders läuft. Natürlich gab es am Parteivorstand fundierte Kritikpunkte:
Die Kampagne zur Europawahl war langweilig. Wofür Nouripour inhaltlich
steht, weiß niemand. Und Lang hat zwar ein klares sozialpolitisches Profil,
vermochte es aber auch nicht, damit gegen das Klischee der
Gutverdienerpartei durchzudringen.
Einwände dieser Kategorie ließen sich aber genauso gegen das übrige grüne
Spitzenpersonal finden. Manchmal scheitert das reibungslose Regieren der
Ampel an nörgelnden Grünen-Abgeordneten. Haben die Fraktionschefinnen ihren
Laden nicht im Griff? In der Bevölkerung hängt den Grünen weiterhin
[2][Habecks Heizungsgesetz] nach. Ist der Vizekanzler eine Bürde? Man
könnte das Personaltableau reihum auf solche Makel abklopfen, helfen würde
es auch nicht. Das Problem der Grünen sind nicht primär die Köpfe, und
Wähler*innen werden nicht zurückkehren, nur weil in der Parteizentrale
künftig jemand anderes aus der zweiten Reihe sitzt.
## Deutschland muss transformiert werden
Das [3][größte Problem für grüne Politik sind die Umstände]: Das Land muss
transformiert werden. Die Menschen haben vor lauter Krisen aber keine Lust
darauf, verändert zu werden. Bewegen lassen sie sich höchstens, wenn die
Härten gut abgefedert werden. Dafür braucht es aber Geld aus neuen Steuern
oder Krediten, die es in dieser Koalition nicht geben wird.
„Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben“, sagte Lang am
Mittwoch. Der Rücktritt als Symbol, das [4][die Kehrtwende einleiten] soll,
könnte aber schnell verpuffen. Viel mächtiger wäre der radikalere Schritt:
Die Grünen verlassen die Regierung. Sie senden damit die Botschaft, dass
der Partei als Ganzes die Sache wichtiger ist als die Macht. Und sie
stellen ihr Angebot, mit dem sie in der Ampel nicht durchkommen, ein Jahr
früher als geplant neu zur Abstimmung. Dadurch könnte viel eher ein
Momentum entstehen als durch den Personalwechsel.
Ein Risiko im aktuellen politischen Klima? Natürlich. Ein
[5][Koalitionsbruch] könnte auch schiefgehen, bei Neuwahlen könnten die
Grünen weiter schrumpfen. Die Union regiert hinterher mit der SPD und
Friedrich Merz lässt von der Schuldenbremse trotzdem nicht ab. Aber dass
die Grünen all das bei regulären Wahlen in einem Jahr abwenden und ihren
Abwärtstrend stoppen, ohne ans Grundproblem zu gehen – das ist auch eine
gewagte Wette.
25 Sep 2024
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## AUTOREN
DIR Tobias Schulze
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