# taz.de -- Gericht in Brasilien hebt Sperre auf: Onlinedienst X darf wieder
> X darf nach Brasilien zurückkehren. Zuvor hat die Plattform einen
> Millionenstrafe gezahlt. Und Musk einen Richter als „Diktator“
> beschimpft.
IMG Bild: Richter Alexandre de Moraes
Brasilia/Sao Paulo rtr | Der Oberste Gerichtshof Brasiliens erlaubt dem
Kurzmitteilungsdienst X die Wiederaufnahme des Betriebs in dem
südamerikanischen Land. Alle notwendigen Voraussetzungen für die sofortige
Rückkehr von X in Brasilien seien dokumentiert worden, teilte der Richter
des Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, am Dienstag mit.
Er gab der Telekommunikationsbehörde 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X
wiederherzustellen. Der Twitter-Nachfolger des [1][US-Milliardärs Elon
Musk] hatte die zuvor vom Obersten Gerichtshof Brasiliens verhängte
millionenschwere Strafen gezahlt.
Das Gericht [2][hatte Ende August wegen mehrerer Rechtsverstöße eine
Sperrung von X in Brasilien angeordnet]. Musk hatte dies als persönliche
Fehde mit dem zuständigen Richter aufgefasst, ihn als „Diktator“ bezeichnet
und ihm „Zensur“ vorgeworfen. Die größte Demokratie Südamerikas ist mit
ihren rund 215 Millionen Einwohnern eines der größten Länder der Welt und
fast halb so groß wie die Europäische Union.
[3][Dem Gericht zufolge war X nicht angemessen gegen die Verbreitung von
Hassreden vorgegangen] und hatte zudem gegen die Vorschrift verstoßen,
einen rechtlichen Vertreter für das Land zu benennen. Versuche des
Unternehmens, nur einen Teil der Gerichtsforderungen zu erfüllen, waren
gescheitert. Moraes hatte auch eine Einziehung von eingefrorenem Vermögen
von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink ins Spiel gebracht. Er hatte
auch Privatpersonen und Unternehmen, die als Nutzer die Sperre umgehen
könnten, für diesen Fall mit empfindlichen Strafen gedroht.
9 Oct 2024
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