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       # taz.de -- Konkurrierende Wirtschaftsgipfel: Jeder gegen jeden
       
       > Scholz, Habeck und Lindner kochen ihr jeweils eigenes
       > Wirtschaftssüppchen. Dabei sollten sie besser zusammenarbeiten.
       
   IMG Bild: Da prescht er mal wieder allein vor und gegen den Rest der Ampel: Finanzminister Christian Lindner
       
       Die [1][Bundesrepublik befindet sich in einer Rezession], es gibt kein
       Anzeichen dafür, dass die Krise rasch überwunden wird. Die Wirtschaft
       schraubt sich immer mehr und immer tiefer in die Depression. Ein zentraler
       Grund dafür ist die schlechte Stimmung, für die auch die Ampelregierung mit
       ihrem ständigen Hickhack verantwortlich ist. Das Konjunkturtief ist keine
       Petitesse, sondern sehr ernst.
       
       Viele [2][Menschen fürchten um ihren Arbeitsplatz oder ihren bescheidenen
       Wohlstand]. Vor allem: Wirtschaftliche Krise ist hierzulande immer mit der
       Angst vor einem politischen Desaster verbunden. Und angesichts des massiven
       Rechtsrucks war diese Furcht in der Geschichte der Bundesrepublik nie so
       berechtigt wie heute.
       
       Die allerwichtigste Aufgabe der Bundesregierung ist in dieser Lage, den
       Ängsten der Menschen etwas Wirksames entgegenzusetzen. Aber die Ampel macht
       genau das Gegenteil. Das Triumvirat aus Olaf Scholz, Robert Habeck und
       Christian Lindner sieht sich als das Machtzentrum der Bundesregierung. Doch
       es wird diesem Selbstbild und der damit verbundenen Verantwortung in keiner
       Weise gerecht. Denn das hieße, gemeinsam einen Ausweg aus der Misere zu
       suchen und schlagkräftige Maßnahmen für einen Wirtschaftsaufschwung in Gang
       zu setzen.
       
       Stattdessen gilt: jeder gegen jeden. Kanzler Scholz lädt für Dienstag zu
       einem Industriegipfel ohne Wirtschaftsminister Habeck, Lindner veranstaltet
       wenige Stunden vorher eine Art Gegengipfel. [3][Habeck wiederum hat eine
       Reihe von Vorschlägen zur Konjunkturbelebung vorgelegt] – aber nicht mit
       Scholz und Lindner abgestimmt. Das alles hilft in der gegenwärtigen Misere
       null Komma nichts. Es stützt nur das Bild einer sich auflösenden Regierung,
       die nichts mehr hinbekommt. Und deren tragende Pfeiler lieber einen frühen
       Wahlkampfaufschlag machen, als sich um die Lage im Land zu kümmern.
       
       So produziert das Triumvirat Demokratieverdruss. Das muss aufhören, denn es
       ist gefährlich. Nicht nur für die drei Regierungsparteien, die so gewiss
       keine Wähler:innen gewinnen. Auch für die ganze Gesellschaft.
       
       28 Oct 2024
       
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