# taz.de -- Resolution gegen Antisemitismus: Ampelfraktionen und Union sind sich einig
> Nach fast einem Jahr haben sich die Ampelparteien und die Union auf eine
> Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Der Entwurf fordert
> konkrete Maßnahmen.
IMG Bild: Seit dem 07. Oktober 2023 steigen die Antisemitischen Angriffe auf Jüdinnen und Juden in Deutschland. Die Ampelparteien und die Union fordern nun Maßnahmen
Berlin taz | Die Ampelparteien sowie die Union haben eine gemeinsame
Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland verabschiedet. In dem
Beschluss verurteilen die Parteien jegliche Form von [1][Antisemitismus]
und fordern Bund, Länder und Kommunen auf, gezielte Maßnahmen gegen
Judenhass zu ergreifen.
Wie [2][DER SPIEGEL berichtet], enthält der vierseitige Entwurf mit dem
Titel „Nie wieder: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und
stärken“ konkrete Schritte, um Jüdinnen und Juden besser zu schützen.
Zukünftig soll es keine staatliche Förderung mehr für Projekte und
Organisationen geben, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht
Israels infrage stellen. Dies betrifft auch Kulturprojekte mit
antisemitischen Zielen und Inhalten. Vorfälle, wie die bei der
[3][documenta fifteen] in Kassel und der [4][Berlinale im Februar 2024],
sollen umfassend aufgearbeitet werden.
Darüber hinaus sollen Gesetzeslücken im Kampf gegen Antisemitismus
geschlossen werden. Schulen und Hochschulen sollen dabei unterstützt
werden, antisemitische Übergriffe durch Maßnahmen wie Ausschluss vom
Unterricht oder Exmatrikulation zu ahnden.
Der Resolutionstext bekräftigt die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der
International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Laut dieser
[5][Definition] kann sich Antisemitismus sowohl in Worten als auch in Taten
gegen jüdische und nichtjüdische Personen oder Institutionen richten,
einschließlich des Staates Israel. Die [6][IHRA-Definition] wurde bereits
im September 2017 von der Bundesregierung beschlossen, und der Bundestag
hat sich am 17. Mai 2019 ebenfalls zur IHRA-Definition bekannt. Diese
beiden Beschlüsse gelten als „maßgeblich heranzuziehen“.
1 Nov 2024
## LINKS
DIR [1] /Anschlaege-auf-Programm-Schaenke/!6044617
DIR [2] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampelfraktionen-und-union-einigen-sich-auf-resolution-gegen-antisemitismus-a-7ab67476-a762-410a-a8cb-67e2c2601168
DIR [3] /Antisemitismus-auf-documenta-15/!5886401
DIR [4] /Antisemitismus-auf-der-Berlinale/!5994352
DIR [5] /Antisemitismus-in-Deutschland/!6016479
DIR [6] /Neue-Antisemitismus-Definition/!5984028
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