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       # taz.de -- Neuwahlen in Berlin: Warnungen vom Master of Disaster
       
       > Die Hauptstadt steht wegen der vorgezogenen Bundestagswahl vor Neuwahlen.
       > Berlins Wahlleiter sieht Gefahren bei einem zu frühen Datum.
       
   IMG Bild: Stephan Bröchler: „Deutscher Meister bei der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen in so kurzer Zeit.“
       
       Berlin taz | Der Bruch der Ampel-Regierung konfrontiert die Hauptstadt
       erneut mit einem ihrer gefürchtetsten Szenarien: Neuwahlen. Es ist die
       fünfte große Abstimmung, die Landeswahlleiter Stephan Bröchler, der sich im
       Tagesspiegel als „Deutscher Meister bei der Durchführung von Wahlen und
       Abstimmungen in so kurzer Zeit“ bezeichnete, seit Amtsantritt nach der
       [1][Chaos-Wahl 2021] organisieren muss. Zwei Wahlwiederholungen, eine
       Europawahl und einen Volksentscheid später häufen sich die
       Herausforderungen erneut.
       
       Anlass zur Sorge ist vor allem ein früher Wahltermin. Bundeskanzler Olaf
       Scholz (SPD) hatte nach dem Ende der Ampel-Koalition angekündigt, am 15.
       Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Daraus ergibt sich ein
       möglicher Wahltermin im März 2025. [2][Die CDU fordert Scholz auf, die
       Vertrauensfrage sofort zu stellen]. In dem Fall könnte eine Wahl schon im
       Januar stattfinden. Am Dienstagvormittag schien sich der 23. Februar als
       Datum herauszukristallisieren.
       
       Stephan Bröchler hatte eindrücklich vor einem Wahltermin bereits Ende
       Januar gewarnt: „Ich kann nur raten, besonnen an das Thema heranzugehen,
       auf Fachleute zu hören und nicht in einen Sofortismus bei der Feststellung
       des Wahltermins zu verfallen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Denn:
       Je früher der Termin, desto größer der Aufwand und Druck.
       
       Ein zu früher Wahltermin könnte die Bezirksämter vor erhebliche
       Personalengpässe stellen. Je kurzfristiger der Termin angesetzt wird, desto
       mehr Personal muss aus der bezirklichen Verwaltung abgezogen werden, um die
       Wahl ordnungsgemäß vorzubereiten. Noch ist unklar, wie viele
       Mitarbeiter*innen aus den Bürgerämtern dafür ins Bezirkswahlamt
       abgeordnet werden müssen. Außerdem sind zahlreiche neue Stellen zur
       Wahlorganisation bislang unbesetzt: Laut Senatsinnenverwaltung waren Anfang
       Oktober von 36 Anfang des Jahres geschaffenen Stellen erst 16 besetzt.
       Hinzu kommen 30.000 Wahlhelfer*innen, die rechtzeitig geschult werden
       müssen.
       
       ## Warnungen vor Wahlkampf in der Weihnachtszeit
       
       Bröchler gibt auch zu bedenken, dass es Parteien vor Herausforderungen
       stellen könnte, in extrem kurzer Zeit Kandidatenlisten aufzustellen und
       einen Wahlkampf zu organisieren. Ein Wahltermin womöglich mit Wahlkampf
       über Weihnachten könnte zudem für Probleme sorgen, etwa bei der Suche nach
       Räumen für Wahllokale, der Rekrutierung und Schulung von Wahlhelfer*innen,
       bei Papierbeschaffung, Druck und Versand von Wahlunterlagen, auch für die
       Briefwahl.
       
       Wenn es jedoch politisch gewollt und vom Bundespräsidenten so entschieden
       werde, müsse eine Neuwahl auch für Januar organisiert werden, so der
       Landeswahlleiter. „Aber wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass das die
       Qualität demokratischer Wahlen gefährdet. Wenn wir die [3][hohen
       Qualitätsstandards], die wir in Bund und Ländern haben, halten wollen, dann
       rate ich von einem Wahltermin im Januar ab.“ Dennoch zeigt Bröchler sich
       kämpferisch: Er habe „keinen Zweifel“ daran, dass die Wahlorganisation
       gelingen werde.
       
       12 Nov 2024
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Berliner-Pannenwahl-2021/!5945063
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       ## AUTOREN
       
   DIR Lilly Schröder
       
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