# taz.de -- Neuwahlen nach Ampel-Aus: Kommt jetzt die Rückschrittskoalition?
> Bundeskanzler Olaf Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage
> stellen. Alle Zeichen stehen auf Friedrich Merz. Was erwartet uns?
Berlin taz | Nach dem [1][Bruch der Ampel-Koalition] steht jetzt auch ein
Zeitplan für Neuwahlen fest: Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, am 23. Februar soll dann
gewählt werden. Alles deutet darauf hin, dass CDU-Chef [2][Friedrich Merz
dann daran gehen kann, eine neue Regierungskoalition] unter seiner Führung
zu schmieden. Mit wem aber am besten? Mit welchen Inhalten? Und ist das
eigentlich so alternativlos?
Die CDU will offenbar in eine [3][Zeit zurück vor dem Bürgergeld] –
womöglich zu Regelungen der alten Agenda 2010, deren Umsetzung die SPD
schon einmal Glaubwürdigkeit und Bindungskraft an ihrer traditionellen
Basis gekostet hat. Wie können in einer möglichen Neuauflage einer
schwarz-roten Koalition Kompromisslinien aussehen?
Was werden die Themen sein, die den kurzen Wahlkampf prägen? Die von CDU
und AfD gern [4][angeschobenen Kulturkampfthemen] rund um tatsächliche oder
behauptete „Wokeness“ scheinen allmählich aus der Mode zu geraten – worum
also wird es gehen? Und gibt es in alledem eigentlich noch die Chance auf
Visionen und Utopien von links?
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur [5][Bernd Pickert] mit seinen
Kolleg*innen aus dem Parlamentsbüro [6][Anna Lehmann], die das Büro
leitet und für das Kanzleramt zuständig ist, [7][Stefan Reinecke], der über
die SPD schreibt, und [8][Sabine am Orde], die für die Grünen zuständig
ist.
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15 Nov 2024
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