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       # taz.de -- Die USA und ihr neuer alter Präsident: Was Trump an einem Wochenende alles so beschließt
       
       > Schon bevor Donald Trump wieder US-Präsident wird, reißen die Nachrichten
       > nicht ab: Nun will er unter anderem die Sommerzeit abschaffen. Ein
       > Überblick.
       
   IMG Bild: Trump auf einem Geländewagen mit US-Fahne, Adler, Explosionen: Bisher nur eine Collage
       
       ## Trump will Zeitumstellung abschaffen
       
       Der designierte US-Präsident Donald Trump will eine [1][Abschaffung der
       Sommerzeit] in seinem Land vorantreiben. „Die Republikanische Partei wird
       ihr Bestes tun, um die Sommerzeit abzuschaffen“, schrieb Trump auf der
       Plattform X. Diese habe zwar eine kleine, aber starke Gruppe von
       Befürwortern. Das sollte aber nicht so sein, findet Trump nach eigener
       Aussage. „Die Sommerzeit ist unbequem und sehr kostspielig für unser Land“,
       begründete er seine Position.
       
       Wie in Europa werden auch in den USA zweimal im Jahr die Uhren umgestellt.
       Im Frühjahr werden die Zeiger eine Stunde vorgestellt, im Herbst wieder
       zurück. Die Debatten ähneln sich auf beiden Seiten des Atlantiks.
       
       In einer nicht repräsentativen Umfrage im Auftrag der EU-Kommission von
       2018 hatte sich eine Mehrheit der Befragten gegen eine Zeitumstellung
       ausgesprochen. Der damalige Kommissionschef Jean-Claude Juncker verkündete
       noch im selben Jahr deren Ende. Getan hat sich aber seitdem wenig. Denn die
       EU-Staaten müssten sich vorher einig werden, ob sie dauerhaft Sommer- oder
       Winterzeit wollen. Weil es dazu keine Einigung gibt, liegt das Thema auf
       Eis. (dpa)
       
       ## Trump will Ex-Botschafter zum Sondergesandten ernennen
       
       Der designierte US-Präsident Donald Trump will [2][den früheren
       US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell,] zum präsidialen Gesandten für
       Sondermissionen ernennen. „Ric wird in einigen der schwierigsten Gegenden
       der Welt arbeiten, darunter Venezuela und Nordkorea“, schrieb Trump am
       Samstag auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social, ohne Grenells
       Aufgaben näher zu beschreiben.
       
       Richard Grenell diente als Trumps Botschafter in Deutschland, als
       Sondergesandter des Präsidenten für die Friedensverhandlungen mit Serbien
       und dem Kosovo sowie als Direktor des nationalen Geheimdienstes während
       Trumps Amtszeit 2017-2021.
       
       Nachdem er vor der Wahl am 5. November für Trump Wahlkampf gemacht hatte,
       war er ein Top-Anwärter für das Amt des Außenministers, das dann an den
       US-Senator Marco Rubio ging. Er war auch für den Posten des Sondergesandten
       für den Ukraine-Krieg im Gespräch, doch dieser ging an den pensionierten
       Generalleutnant Keith Kellogg.
       
       Präsidenten ernennen Sondergesandte, damit sie sich als US-Vertreter auf
       globale Themen oder Krisen konzentrieren können, die oft über die
       bilateralen Beziehungen eines Botschafters zu einem anderen Land
       hinausgehen. (rtr)
       
       ## Trump will Truth-Social-Chef für Polit-Posten
       
       Der designierte US-Präsident Donald Trump hat am Samstag seinen
       langjährigen Verbündeten Devin Nunes für den Vorsitz des
       Geheimdienstbeirats im Weißen Haus nominiert. Nunes, ein ehemaliger
       Kongressabgeordneter der Republikaner, leitet die [3][Trump Media and
       Technology Group (TMTG)], das Unternehmen hinter dem von Trump gegründeten
       Online-Netzwerk Truth Social.
       
       Zu Beginn von Trumps erster Amtszeit hatte Nunes den Geheimdienstausschuss
       im Repräsentantenhaus geleitet. Als Ausschussvorsitzender war Nunes 2018 an
       den Ermittlungen zu möglichen Kontakten zwischen Trumps Wahlkampfteam und
       Russland im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 beteiligt gewesen. In einem
       Memo lastete Nunes der US-Bundespolizei damals unsaubere Methoden bei den
       Russland-Ermittlungen an.
       
       Nunes werde seine „Erfahrung“ als Ausschussvorsitzender und bei der
       Aufdeckung des „Russland-Schwindels“ nutzen, „um mir unabhängige
       Einschätzungen der Effektivität und Korrektheit der Aktivitäten der
       US-Geheimdienste zu liefern“, schrieb Trump am Samstag auf Truth Social.
       Das Online-Netzwerk soll Nunes nach Angaben Trumps auch als Vorsitzender
       des Geheimdienstbeirats weiter leiten. (afp)
       
       ## Trump bekommt 16 Millionen von US-Sender ABC
       
       In den USA hat der Sender ABC News einen Rechtsstreit mit Donald Trump
       beigelegt und 15 Millionen Dollar an die Bibliothek des designierten
       US-Präsidenten gezahlt. „Wir freuen uns, dass sich die Parteien darauf
       geeinigt haben, die Klage zu den in der Gerichtsakte genannten Bedingungen
       abzuweisen“, sagte ein Sprecher von ABC News am Samstag in einer Erklärung.
       
       In dem Rechtsstreit ging es um Kommentare des Moderators George
       Stephanopoulos während einer Sendung, die sich auf die Zivilklage der
       Schriftstellerin E. Jean Carroll gegen Trump bezogen, wie aus dem
       Gerichtsdokument hervorging. [4][Stephanopoulos führte ein Interview mit
       der US-Abgeordneten Nancy Mace], einer Republikanerin, die öffentlich
       darüber gesprochen hat, dass sie als Teenager vergewaltigt wurde. Während
       des Interviews sagte der Moderator, dass Trump für Vergewaltigung haftbar
       gemacht wurde und fragte sie, wie sie einen solchen Kandidaten unterstützen
       könne.
       
       Stephanopoulos wurde in der Klage vorgeworfen, die Äußerungen in
       böswilliger Absicht und unter Missachtung der Wahrheit gemacht zu
       haben.Gemäß des Vergleichs muss ABC News außerdem bis Sonntag eine
       Erklärung am Ende eines Online-Artikels vom 10. März veröffentlichen, der
       das Interview begleitete. Dem Gerichtsdokument zufolge muss diese Erklärung
       folgenden Wortlaut enthalten: „ABC News und George Stephanopoulos bedauern
       die Äußerungen über Präsident Donald J. Trump, die während eines Interviews
       von George Stephanopoulos mit der Abgeordneten Nancy Mace in ‚ABC's This
       Week‘ am 10. März 2024 gemacht wurden.“ (rtr)
       
       15 Dec 2024
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Zeitumstellung-im-Fruehling/!5923023
   DIR [2] /Umstrittener-US-Diplomat-Richard-Grenell/!5687687
   DIR [3] /Trumps-App-Truth-Social/!5995014
   DIR [4] https://www.washingtonpost.com/video/national/stephanopoulos-questions-maces-continued-support-of-trump/2024/03/10/fbbca724-eb3c-4844-bc8a-193f6949d9cb_video.html
       
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