# taz.de -- Neujahrsansprache des Kanzlers: Scholz ruft zu Zusammenhalt und zum Wählen auf
> In seiner Neujahrsansprache ruft Kanzler Scholz dazu auf, bei der
> Bundestagswahl die Stimme abzugeben. Und verteilt einen Seitenhieb.
IMG Bild: Olaf Scholz guckt wie immer: Während der Aufzeichnung seiner Ansprache im Kanzleramt
Berlin epd | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Jahreswechsel zu
Zusammenhalt auch angesichts großer Herausforderungen aufgerufen. Kraft
entstehe aus Zusammenhalt, sagte der Regierungschef in seiner
Neujahrsansprache, die am Silvesterabend ausgestrahlt wird. Deutschland sei
kein Land des Gegeneinanders oder „Aneinandervorbeis“, sondern ein Land des
Miteinanders.
Daraus könne man Kraft schöpfen – „erst recht in schwierigen Zeiten wie
diesen“, sagte der Regierungschef und räumte ein: „Und die Zeiten sind
schwierig, das spüren wir alle.“ Die Wirtschaft habe zu kämpfen, das Leben
sei teurer geworden, und viele blickten mit wachsender Beklemmung auf
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Dass die Menschen in Deutschland zusammenhielten, sei nach dem Anschlag auf
den Weihnachtsmarkt in Magdeburg am 20. Dezember „eindrucksvoll“ zu spüren
gewesen, sagte Scholz. Er dankte den Ersthelfern, Krankenpflegerinnen,
Sanitätern, Ärzten, Seelsorgerinnen, Polizisten und Rettungskräften. Auch
viele Weihnachtsmarktbesucher hätten spontan geholfen, sagte Scholz.
Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl rief Scholz die Wählerinnen
und Wähler dazu auf, am 23. Februar ihre Stimme abzugeben. Die Bürgerinnen
und Bürger bestimmten, wie es in Deutschland weitergehe. „Darüber
entscheiden nicht die Inhaber sozialer Medien“, sagte Scholz unter
Anspielung auf die Wahlwerbung des US-Unternehmers Elon Musk für die AfD,
ohne ihn konkret zu benennen.
„Ich wünsche uns, dass wir uns nicht gegeneinander aufwiegeln lassen“,
sagte Scholz mit Verweis auf Falschnachrichten, Gerüchte und Mutmaßungen in
sozialen Medien, wie sie auch nach dem Anschlag in Magdeburg durchs
Internet gegeistert seien. „Sowas spaltet und schwächt uns“, sagte er und
betonte zugleich, dass da, wo es Versäumnisse bei den Sicherheitsbehörden
gegeben habe, diese „aufgeklärt und abgestellt“ würden.
Man könne manchmal den Eindruck gewinnen, je extremer die Meinung sei,
desto größer sei die Aufmerksamkeit, sagte Scholz: „Aber nicht, wer am
lautesten schreit, bestimmt darüber, wie es in Deutschland weitergeht.
Sondern die ganz große Mehrheit der Vernünftigen und Anständigen.“
31 Dec 2024
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