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       # taz.de -- +++ AfD-Parteitag in Riesa +++: 15.000 blockieren AfD, Polizei schlägt Abgeordneten
       
       > Tausende haben den AfD-Parteitag blockiert, er startete verspätet. Die
       > Polizei setzte Gewalt ein. Alice Weidel wurde zur Kanzlerkandidatin
       > gewählt.
       
   IMG Bild: Antifaschismus in der Kälte: Bunt und warm angezogen gegen den AfD-Parteitag in Riesa
       
       Dank Blockaden konnte der Bundesparteitag der rechtsextremen AfD am Samstag
       in Riesa erst mit mehreren Stunden Verzögerung beginnen. Rund 15.0000
       Antifaschist:innen haben demonstriert. Die Polizei war mit einem
       Großaufgebot, Hunden, Pferden, Wasserwerfern und Panzern, vor Ort und hat
       Gewalt gegen die Demonstrierenden eingesetzt, um den AfD-Politikern Zufahrt
       zu verschaffen. (lol)
       
       Wir beenden die Live-Berichterstattung aus Riesa um 17 Uhr. Ihr könnt alles
       nachlesen und auch die Zusammenfassungen von draußen ⬆️ und drinnen ⬇️ findet
       ihr hier.(s-e.an)
       
       16:58 Polizeidirektion Dresden ermittelt wegen Verdachts der
       Köperverletzung im Amt
       
       Dresden: Die Polizeidirektion Dresden hat ein Ermittlungsverfahren wegen
       des Verdachts der Körperverletzung im Amt eingeleitet.
       
       Der Abgeordnete der Partei Die Linke, Nam Duy Nguyen hatte als
       parlamentarischer Beobachter am Rande der Proteste gestanden. Er sowie ein
       Begleiter seien an der Rudolf-Breitscheid-Straße in Riesa von einem
       Einsatzbeamten geschlagen worden.
       
       Beamte der Polizeidirektion Dresden haben die Verletzungen der beiden
       Geschädigten festgestellt und die Anzeige aufgenommen. Im Zuge des
       Ermittlungsverfahrens muss nun der Vorfall geklärt werden. (s.e-an)
       
       ## 16:15 Aktivist:innen zufrieden auf dem Rückweg
       
       Riesa: Während die Abschlusskundgebung noch läuft, haben viele der 15.000
       Antifaschist:innen, die aus dem gesamten Bundesgebiet angereist waren, nun
       den Rückweg angetreten. Viele ziehen, trotz des teils brutalen Vorgehens
       der Polizei, eine positive Bilanz. „Das war eine tolle Mobilisierung, ich
       hoffe, dass sie sich verstetigt“, sagt ein Demonstrant der taz. Eine andere
       sagt, sie sei müde, aber sehr zufrieden, die Blockaden hätten gewirkt.
       
       Ein Bericht über den Protesttag in Riesa folgt später auf taz.de, ebenso
       wie eine ausführliche Reportage in den nächsten Tagen. Stay tuned!
       (dmn/lol)
       
       ## 15:43 AfDler hat Wutausbruch, Zahl der in der Schoah ermordeten Juden
       hält er für Anschauungssache
       
       Riesa/Arena: Die Delegierten diskutieren verhalten über einzelne
       Programmpunkte. Bisher ist alles eher einmütig. Heute soll noch ein Antrag
       von Höcke diskutiert werden, der die Straftatbestände der Volksverhetzung
       und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer
       Organisationen abschaffen will.
       
       Der Antrag hat nach taz-Informationen gute Chancen, eventuell etwas
       modifiziert ins Programm zu kommen. Wenn Höcke seinen Willen bekommt, wäre
       künftig das Zeigen von Nazi-Symbolen erlaubt und neben Volksverhetzung
       ebenfalls Holocaustleugnung möglich.
       
       Ein hochrangiger Funktionär echauffierte sich im Beisein mehrerer
       Journalisten im Gespräch darüber, dass Volksverhetzung angeblich immer
       weiter ausgeweitet werde. Er sagte, er sei kein Holocaustleugner, aber
       Meinungen zu verbieten, das gehe nicht. Auf die Rückfrage, ob es aus seiner
       Sicht dann auch okay wäre, zu sagen, dass beim Holocaust nur drei Millionen
       Juden ermordet wurden, sagte er: „Ja, man muss darüber diskutieren dürfen.
       Ich weiß aus eigener Anschauung nicht genau, was passiert, sie wissen auch
       nicht genau, was passiert ist. Wenn ich es nicht genau weiß, warum soll ich
       dann nicht darüber diskutieren?“
       
       Auf den Einwand hin, dass man natürlich wisse, wie viele Menschen im
       Holocaust ermordet wurden, insistierte der Funktionär, es aus persönlicher
       Anschauung nicht zu wissen und steigerte sich in einen Wutausbruch hinein:
       „Das ist doch 80 Jahre her! Was interessiert uns das heute überhaupt noch?“
       Das interessiere nur Linke, die immer von „Schuld, Schuld, Schuld“ reden
       wollten, so der Funktionär: „Mich interessiert das heute einen
       Scheißdreck.“ (gjo)
       
       15:20 Polizei hat Abgeordneten geschlagen
       
       Riesa: Der sächsische Landtagsabgeordnete der Linken, Nam Duy Nguyen, wurde
       während der Proteste von einem Polizisten niedergeschlagen. Er sei kurz
       bewusstlos geworden, berichtete Nguyen der taz. An den Protesten nahm er
       mit einem Team als sogenannter parlamentarischer Beobachter teil. Dies sei
       an seinem Ausweis erkennbar gewesen und er habe sich auch verbal als
       parlamentarischer Beobachter zu erkennen gegeben. Sein Begleiter neben ihm
       habe eine entsprechende Weste getragen.
       
       Als es zu dem Vorfall kam, hatte er am Rand gestanden, erzählte Nguyen der
       taz. Er habe die Polizei mehrfach auf seinen Status als
       Landtagsabgeordneter hingewiesen. Ein Mitglied seines Teams wurde ebenfalls
       geschlagen. Beide haben sichtbare Spuren im Gesicht davongetragen.
       
       Mehrere Personen haben diesen Vorfall beobachtet, die Verletzungen gesehen
       und gegenüber der taz bestätigt. Eine schriftliche Anfrage an die Polizei
       Sachsen zur Stellungnahme hat die taz gestellt.
       
       Die Linken-Spitze hat umgehend Solidarität mit dem angegriffenen
       Abgeordneten gefordert. Jan van Aken, Parteivorsitzender und
       Spitzenkandidat der Linken, sagt zu dem Angriff: „Wir sind entsetzt.“ Der
       Kollege und sein Begleiter hätten deutlich auf ihre Rolle hingewiesen und
       sich selbst deeskalierend verhalten. Man wolle Strafanzeige gegen die
       verantwortlichen Beamten stellen, so van Aken weiter.
       
       Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei, fordert „alle Parteien in Sachsen
       und bundesweit auf, diesen Angriff ohne Wenn und Aber zu verurteilen.“
       Parlamentarische Beobachtung sei ein hohes Gut, das im Interesse von
       Demokratie und Rechtsstaat verteidigt werden müsse. „Polizeigewalt
       untergräbt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und darf grundsätzlich
       nicht hingenommen werden.“ (dmn/lol)
       
       ## 15:00 Polizeiauto mit plattem Reifen
       
       Riesa: Die Polizeidirektion Dresden bestätigt der taz, dass es bislang
       keine Fest- oder Gewahrsamnahmen gegeben habe. Derzeit wisse man von sechs
       leicht verletzten Polizist:innen. Um welche Verletzungen es sich genau
       handle, könne sie aber nicht sagen. Derweil hat die taz eine Polizeiwanne
       mit plattem Reifen entdeckt. (dmn)
       
       ## 14:48 Blockaden freiwillig aufgelöst
       
       Riesa: Der bunte Finger, läuft nach dem Ende seiner Blockade nun als Demo
       Richtung Hauptkundgebung in der Pausitzer Straße. Auch die Tripods auf der
       Poppitzer Landstraße haben ihre Blockade mittlerweile selbstbestimmt
       beendet, teilt das Bündnis Widersetzen mit. (shs/lol)
       
       ## 14:30 Warum sie zum Protest gekommen ist
       
       Riesa: „Wir sind richtig früh aufgestanden, weil die AfD für alles steht,
       wogegen wir kämpfen. Sie ist rassistisch, sexistisch, faschistisch und
       fossil. Dass ein Parteitag wie heute stattfindet, trägt zu einer
       Normalisierung einer Partei bei, die es so einfach nicht geben darf. Eine
       Partei, die menschenverachtende Ideologie verbreitet, [1][gehört
       verboten]“, sagt Emma Neumann, Teilnehmerin der Demonstration der taz zu
       ihrer Motivation. (are)
       
       ## 14:20 Tee, Ruhe und ärztliche Versorgung bei Riesa für Alle
       
       Hauptstraße: Aktivist:innen von Riesa für Alle haben eine Wärmestube
       eingerichtet. Hier gibt es warmen Tee, ruhige Musik und eine Toilette.
       Schon um 9 Uhr haben sie geöffnet, aber in der ersten Stunde sei gar
       niemand gekommen, erzählt Throng Do Duc. Er ist in Riesa aufgewachsen und
       Gründungsmitglied der Initiative. Ab 10 Uhr sei der Raum dann immer voller
       geworden. Auch Verletzte, die Pfefferspray abbekommen oder
       Gesichtsverletzungen erlitten haben, seien im Raum versorgt worden. (dmn)
       
       13:38 Weidel ruft „Remigration“
       
       Riesa/Arena: „Wenn es dann Remigration heißen soll, dann heißt es eben
       Remigration“, ruft Weidel und bekommt lauten Applaus. Der bisher selbst
       innerhalb der AfD nicht ganz unumstrittene Begriff stand nicht im
       Programmentwurf für die Bundestagswahl – jetzt ruft die frisch gewählte
       Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl ihn von der Bühne. Das hatten
       sonst nur die radikalen Landesverbände getan – etwa der Landesvorsitzende
       von Thüringen Björn Höcke, der schon 2019 in seinem Buch ein
       „großangelegtes Remigrationsprojekt“ mit „wohltemperierter Grausamkeit“
       forderte oder als er im Dezember 2023 sagte, dass man in Deutschland gut
       mit 20 bis 30 Prozent weniger Menschen leben könne.
       
       Als Weidel den Begriff benutzt, brandet Applaus auf. Die jubelnden
       AfD-Mitglieder antworten mehrfach auf ihre Rede mit den Sprechchören „Alice
       für Deutschland“, dem abgewandelten SA-Slogan „Alles für Deutschland“, für
       dessen Verwendung den der Rechtsextremist Höcke bisher zweimal verurteilt
       wurden. In Halle musste Höcke für den SA-Spruch 16.900 Euro zahlen, hier in
       Riesa hat der Bundesvorstand „Alice für Deutschland“ auf blaue Herzen
       drucken lassen. Dass Höcke einer der ersten Gratulanten ist, rundet das
       Bild ab. (gjo)
       
       13:37 Alice Weidel ist gewählt
       
       Riesa/Arena: Nach ihrer Kür als AfD-Kanzlerkandidatin hat Parteichefin
       Alice Weidel einen radikalen Kurswechsel in der deutschen Politik in
       Aussicht gestellt. Sollte die AfD in Regierungsverantwortung kommen, würden
       die deutschen Grenzen „dicht“ gemacht und es werde „Rückführungen in großem
       Stil“ geben, sagte Weidel am Samstag beim AfD-Parteitag in Riesa. Dabei
       machte sie sich ausdrücklich auch den umstrittenen Begriff „Remigration“ zu
       eigen: „Wenn es dann Remigration heißen soll, dann heißt es eben
       Remigration“, sagte sie unter dem Jubel der Delegierten. (afp)
       
       13:45 Polizei behindert Presse und drängt Demo ab
       
       Friedrich-List-Straße/Kasernenstraße: Die Polizei hat zunächst mehrere
       Journalist*innen nicht durchgelassen, darunter auch einen taz-Reporter.
       Erst nachdem dieser Verdi angerufen hat, wurde er durchgelassen. Die
       Polizei schubst die gesamte Demonstration brutal die Friedrich-List-Straße
       herunter, wie aus einem Video hervorgeht, das der taz vorliegt. Hinter der
       Polizeikette werden mehrere Aktivist:innen verarztet.
       
       „Bitte gehen sie weiter und verhalten sie sich friedlich“, sagt die Polizei
       durch, während sie Demonstrierende die Straße entlang schubsen. „Hören sie
       auf uns zu schlagen!“, ruft eine Demonstrierende durch ein Megafon zurück.
       Kurz darauf folgt ein Pfeffersprayeinsatz. Die Demonstrierenden sind
       konstant unterwegs in der Richtung, die von der Polizei angegeben wurde.
       Für den Einsatz gibt es keinen unmittelbar ersichtlichen Grund. (tk)
       
       13:24 Mehr als 15.000 demonstrieren gegen AfD
       
       Riesa/Parkplatz vor Arena: Auf dem Platz vor der Arena heißt es, der
       Parteitag sei 2 Stunden verzögert. Die Menge jubelt. Die Rednerin ruft dazu
       auf, die Blockade an der Pausitzstraße zu unterstützen, sodass die auch die
       letztn AfDler, die noch auf dem Weg seien, nicht in die Halle kämen. Die
       Zahl der Teilnehmenden am antifaschistischen Protest sei inzwischen auf
       15.000 gewachsen, heißt es. In ganz Riesa ist die Menge zu hören. (nka/jw)
       
       13:21 Polizeigewalt gegen goldene und blaue Demo-Gruppe
       
       Friedrich-List- Straße: Die Aktionsgruppen in den Farben Gold und Blau sind
       laut den Veranstalter:innen von Widersetzen „wieder am Start“. An der
       Stelle sei viel Polizei und die Demonstrierenden erfahren „massive
       Polizeigewalt“, so das Bündnis. (lol)
       
       12:56 AfD will sich am Sonntag mit JA-Konflikt befassen
       
       Riesa/Arena: Der Parteitag läuft, aber es sind noch nicht alle Delegierten
       da. 550 sollten es insgesamt sein, in der Halle wird gesagt, dass 437
       Stimmberechtigte vor Ort seien. Klar ist: Der [2][Konflikt mit der
       AfD-Jugendorganisation Junge Alternative] wird am Sonntag behandelt. Eine
       deutliche Mehrheit ist dafür, den vom Bundesvorstand unterstützten Punkt
       vorzuziehen, damit er nicht von der Tagesordnung kippt. Ein
       Nicht-Befassungsantrag scheitert. (gjo)
       
       12:53 Polizei hindert Demonstrierende an Heimreise
       
       Klötzerstraße: Die Polizei versperrt mit mehreren Straßensperren entlang
       der Klötzerstraße den Fußweg zum Bahnhof. Hunderte Protestierende werden
       daran gehindert, ihren Zug zu nehmen und Riesa zu verlassen. (evs)
       
       12:45 Der lila Finger bricht durch
       
       Rathausplatz: Der lila Finger will zum Blockadepunkt an der Ecke Großheiner
       Straße/Doktor Külz Straße gelangen, der Demonstrierenden zufolge seit den
       Morgenstunden besetzt ist. Die ersten Reihen preschen los, die Polizei
       pfeffert, doch sie hat zu wenige Kräfte. Als die Antifas auf die bestehende
       Blockade zurennen, bricht Jubel aus. „Hurra, hurra die Antifa ist da“, ruft
       die Menge. (tk)
       
       12:30 „Meine Band wäre unter der AfD im Gefängnis“
       
       Riesa: Auf dem Parkplatz vor der WT Arena tritt ZSK auf. Der Sänger der
       berühmten Punkband sagte [3][der taz vorab im Interview]: „Wenn man sieht,
       was bei der AfD für ein harter Rassismus und Antisemitismus gepredigt wird,
       welche Vernichtungsfantasien Leute da haben. Das wäre keine rosige Zukunft,
       sondern eine Diktatur. Die taz wäre verboten und meine Band wäre vermutlich
       im Gefängnis.“ (dmn/lol)
       
       12:11 Uhr: Der Parteitag läuft, Chrupalla wettert
       
       Riesa/Arena: Der Parteitag läuft nun. Tino Chrupalla hält die
       Eröffnungsrede. Er wirkt sauer, spricht von einer schwierigen Anreise und
       bedankt sich bei der Polizei: „Wer Teilnehmer oder die Polizei bedroht, ist
       weder Demokrat noch Aktivist, sondern Antidemokrat und Terrorist“, meint
       er. Dass sich Gewerkschaften am Protest beteiligten, sei eine Schande.
       
       Als er die Polizei erwähnt, gibt es Buh-Rufe im Saal. Offenbar sind nicht
       wenige Delegierte höchst unzufrieden mit dem Polizeikonzept. Chrupalla
       dankt der Polizei trotzdem.
       
       Dann hält er eine Wahlkampfrede. Darin schimpft er über [4][die Brandmauer]
       und sagt, man wolle die 20-Prozent-Marke hinter sich lassen. Vor allem
       greift er den Unionskandidaten Friedrich Merz an der nach rechts gerückten
       CDU an: „Die Seele der CDU hat er an Black Rock verkauft und jetzt bedient
       er sich als Raubkopierer an unserem Programm.“ [5][Gemeinsamkeiten vor
       allem zur Union] herauszustellen, ist die ausgemachte Wahlkampfstrategie
       der AfD.
       
       Zum Schluss fordert Chrupalla den deutschen Mittelstand dazu auf, sich wie
       Elon Musk zur AfD zu bekennen. Inhaltlich kommt bei der kurzen Rede
       allerdings nicht viel rum. (gjo)
       
       12:15 Polizei räumt mehrere Blockaden
       
       Riesa: Die pinke Aktionsgruppe auf der Elbbrücke werde jetzt geräumt, wie
       Widersetzen mitteilt. Kurz zuvor meldete das Bündnis dasselbe für die
       Aktionsgruppe orange bei Pausitz. (lol)
       
       ## 11:59 Noch immer kein Parteitag
       
       Riesa/Arena: In der Halle ergeht eine Durchsage: Die letzten beiden Busse
       sollen gleich eintreffen, dann gehe es los. Die Verzögerung beträgt nun
       schon zwei Stunden. (gjo)
       
       ## 11:56 AfDler findet Anreise „schlecht organisiert“
       
       Riesa/Arena: Zwei AfD-Busse treffen ein. Die Delegierten versuchen,
       schnellen Schrittes in die Arena zu gelangen. Auf die Frage, wie die
       Busfahrt war, antwortet einer nur: „Lang!“ Ein anderer sagt, damit hätte er
       gerechnet. Ein Dritter fügt an, das Ganze sei wohl schlecht organisiert.
       Aber damit habe er gerechnet, dann gehe der Parteitag heute eben länger.
       Während sich am Eingang der Arena eine Schlange bildet, ist im Hintergrund
       das alarmierende Heulen des [6][Konrad-Adenauer-Busses] zu hören. Dieser
       ist vom politischen Kunstkollektiv Zentrum für Politische Schönheit nach
       Riesa gefahren worden, um den Wahlkampf der AfD zu „zerstören“. (dmn)
       
       11:55 Polizei ringt Demonstrierende brutal nieder
       
       Puschkinplatz/goethestrasse: Busse der AfD fahren vorbei. Die Faschisten
       lachen hämisch, filmen die Antifaschist:innen, die vor ihren Augen
       weggeprügelt werden, damit die Busse durch können. Die Blockierenden
       johlen, zeigen Stinkefinger und rufen „Ihr Faschisten!“. Plötzlich wird die
       Situation sehr dynamisch. Die Blockade des pinken Fingers löst sich in
       Sekundenschnelle auf, die Menschen versuchen, aus dem Kessel auszubrechen.
       Doch die Polizei ringt die Demonstrierenden brutal nieder, setzt dabei
       Pfefferspray wird ein. Nach etwas Hin und Her sammelt sich der Finger in
       der Robert-Koch-Straße/Klötzerstraße. (tk)
       
       Festnahmen soll es laut Auskunft der Polizei gegenüber der taz bisher keine
       gegeben haben. (sean)
       
       11:47 „Dass es etwas bringt, fühlt sich gut an!“
       
       Den pinken Finger auf der Elbbrücke hat die Polizei mittlerweile vier Mal
       aufgefordert, Zufahrts-und Rettungswege freizumachen. „Für mich ist es das
       erste Mal, dass ich bei einer Blockade mitmache“, sagt eine junge Frau.
       „Und dann gleich so eine riesige!“ Sie ist mit einer Freundin gekommen.
       „Heute Morgen waren wir uns noch unsicher, ob das etwas bringt hier. Aber
       jetzt, wo wir wissen, dass wir die Zufahrtswege blockieren, fühlt es sich
       richtig gut an“, sagt die 25-jährige Studentin der taz. (fzs)
       
       ## 11:40 Polizei räumt Blockade am Puschkin-Platz
       
       Alexander Puschkin Platz: Die Polizei räumt die Blockade. Zuvor war ein
       Teil des pinken Fingers aus der Demo ausgebrochen und zu der Blockade
       durchgestoßen. Jetzt werden Menschen abgeführt, die Polizei wendet
       augenscheinlich Schmerzgriffe an, [7][die Jurist:innen in Situationen
       wie diesen als „unmenschliche Behandlung und damit im Einzelfall als
       Verstoß gegen das Folterverbot aus Art. 3 Europöische
       Menschenrechtscharta“] bezeichnet haben. „Wir sind friedlich was seid ihr“,
       rufen Demonstrierende. Wenn die Protestierenden abgeführt werden, hallt es
       „ihr seid nicht allein“. Bei einem Ausbruchsversuch aus dem Kessel im Park,
       in dem sich die Protestierenden befinden, rammt die Polizei mindestens
       einen Protestierenden rabiat um. (tk)
       
       ## 11:39 AfD-Autos an Zufahrt gehindert
       
       Rostocker Straße/Paul- Greifzu-Straße: Die bunte Aktionsgruppe steht noch
       an dieser Ecke, heißt es vom Bündnis Widersetzen. „Genau richtig. Sie haben
       dort gerade AfD Autos an der Durchfahrt gehindert.“ (lol)
       
       ## 11:25 Presse wurde durchgelassen
       
       Klötzer/Friedrich-List-Straße: Nach mehr als einer halben Stunde Warten in
       der Kälte wurde der Reporter der taz endlich von der Polizei durchgelassen.
       Nötig war dafür zuerst ein Anruf bei zuständigen Polizeidirektion Dresden,
       die daraufhin die Beamten des Medienschutz-Teams vor Ort vorbeigeschickt
       haben. Offenbar hatte es sich um ein Missverständnis innerhalb der Polizei
       gehandelt. (dmn)
       
       11:15 Punkband Team Scheiße gibt Konzert
       
       Riesa/Arena: Jetzt spielt Team Scheiße auf der Bühne vor der Arena. Ihr
       erster Song heißt „Karstadtdedektiv“. Der Sänger grölt: „Ihr könnt klauen,
       was ihr wollt, ich werd' niemanden verraten. Alles, was ich will ist ein
       Freund“, während sich der Platz weiter füllt mit Menschen, die von der
       Großdemo kommen. (jw/nka/lol)
       
       ## 11:10 Räumung vor AfD-Büro
       
       Lange Straße: Vor dem Büro eines lokalen AfD-Politikers stehen
       Polizist:innen und circa 10 Leute in Zivil, vermutlich von der AfD. Es
       sind circa 25 Aktivist*innen dazu gekommen und skandieren: „Es gibt
       kein Recht auf Nazi-Propaganda“. Die Polizei räumt sie sofort. (shs)
       
       ## 11:05 Die Blockaden sind stabil
       
       Riesa: Trotz Räumversuchen und Gewalt der Polizei halten sich laut
       taz-Informationen nach wie vor folgende Blockaden: an der Heydaerstraße
       nahe des kleinen Vororts Poppitz, auf der Lauchhammerstraße an der
       Elbbrücke, an der Hafenbrücke, an der Kanitzerstraße/Paul-Greifzu-Straße,
       an der Rostocker Straße/B 169, an der Rostocker/Riesaer Straße sowie an
       einer Ecke südlich davon. Auf der B 196 soll seit 6:30 Uhr ein LKW quer
       stehen, sodass die Durchfahrt unmöglich ist. Darüber hinaus sind
       Kleingruppen in der Stadt unterwegs, die immer wieder kleinere Blockaden
       gegen die AfD errichten. (lol)
       
       ## 10:50 La Rey rappt vor der Arena
       
       Riesa/Arena: Der Platz vor der Halle füllt sich langsam, circa 3000
       Personen sind bereits eingetroffen. Die Rapperin La Rey wärmt die
       Teilnehmenden mit Musik auf. Das Programm auf der Bühne vom Bündnis Kein
       Bock auf Nazis hatte sich eine Stunde verzögert. La Rey fordert die
       Menschen auf, sich an ihre Liebsten zu kuscheln, weil die aktuelle Zeit
       nicht leicht sei. Aber, so die Sängerin: „Wir können was bewegen.“ (jw/nka)
       
       ## 10:45 Mit dem Auto kommt man kaum nach Riesa
       
       Will man über die Landstraßen mit dem Auto nach Riesa einfahren, wird man
       überall von der Polizei gestoppt. Sie rät, wieder umzukehren und es gar
       nicht erst zu versuchen. Viele stellen ihr Auto deshalb ab und laufen zu
       Fuß, was ein bis zwei Stunden dauern kann. (kafe)
       
       10:34 Ein Demonstrant blutet und wird festgenommen
       
       Klötzerstr./Rudolf-Breitscheid-Straße: Es gibt Gedrängel, die Polizei setzt
       Pfefferspray ein. Ein blutender Demonstrant wird festgenommen und
       abgeführt. „Du bist nicht allein“, rufen die Demonstrant*innen.
       
       Der Tripod an der Heydaerstraße nahe des kleinen Vororts Poppitz steht
       inzwischen wieder, teilt das Bündnis mit. (lis/lol)
       
       10:21 Polizei pfeffert AfD den Weg frei
       
       Bei einer Sitzblockade wurden Autos von der AfD blockiert. Die Veranstalter
       vom Bündnis Widersetzen teilen mit: „Mit Pfefferspray hat die Polizei den
       Weg für die Faschisten frei gemacht.“ An vielen anderen Stellen seien die
       Sitzblockaden jedoch sehr effektiv, heißt es weiter und sie „sollten nicht
       aufgelöst werden, sonst werden sie wahrscheinlich als Zufahrtswege
       genutzt.“ (lol)
       
       ## 10:20 Polizei fordert, Vermummung abzulegen
       
       Von der Groß-Demo hat sich eine Personendemo an die Spitze abgesetzt und
       ist kämpferisch nach vorne geprescht. Die Polizei hat gerade zum dritten
       Mal per Durchsage gefordert, dass die Gruppe ihre Vermummung ablegen soll,
       dies verstoße gegen das Versammlungsgesetz. (nka)
       
       10:15 Blockaden erfolgreich, AfD-Parteitag noch nicht gestartet
       
       Riesa/Arena: Eigentlich sollte der Parteitag um 10 Uhr losgehen. Doch die
       Blockaden sind recht erfolgreich: Es gibt noch immer viele leere
       Sitzreihen. Der Beginn werde sich weiter verzögern, mindestens um eine
       Stunde, wie die taz in der Parteitagshalle erfahren hat. Von den 550
       erwarteten Delegierten ist bisher höchstens ein Drittel eingetroffen. (gjo)
       
       ## 10:06 Menschen klettern auf Bäume
       
       Kasernenstraße/Rudolf-Breitscheid-Straße: Mehrere Demonstierende sind auf
       einen Baum geklettert. Die Demo wartet darauf, weiterlaufen zu dürfen.
       (nka)
       
       9:33 AfD will „Remigration“ in Programm aufnehmen
       
       Riesa/Arena: Im Inneren der Halle, in der in diesen Minuten der
       AfD-Bundesparteitag starten sol, ist alles auf Nationalismus gepolt: 16
       Deutschlandfahnen sind auf der Bühne. Nach taz-Informationen soll auf dem
       Parteitag auch der Begriff „Remigration“ Eingang in das Wahlprogramm
       finden. Im Entwurf der Kommission tauchte der Begriff bisher nicht auf. Ein
       Jahr nach der [8][Correctiv-Recherche] wirbt die AfD also auch bei der
       Bundestagswahl für das rassistische Konzept.
       
       Die AfD Bayern fasste darunter kürzlich in einer Resolution „millionenfache
       Ausweisungen“ bei mangelnder Integrationsfähigkeit, auch die Aberkennung
       von Staatsbürgerschaften war Teil der Resolution.
       
       Im Wahlprogramm soll laut Parteikreisen allerdings eine abgeschwächte
       Definition genutzt werden. In jedem Fall scheint der Begriff gesetzt zu
       sein. Rechtsextremist Björn Höcke, aber auch das nicht weniger radikale
       Netzwerk um den [9][Ex-Hooligan Sebastian Münzenmaier] setzen sich unter
       anderem dafür ein, dass der euphemistische Begriff für Massenvertreibung
       ins Programm kommt. (gjo)
       
       ## 9:45 Polizei pfeffert pinken Finger
       
       Riesa/Postamt: Der pinke Finger probiert, beim Postamt durchzubrechen, doch
       er wird von der Polizei mit Pfefferspray abgehalten und zurück auf die
       Straße vor dem Hauptbahnhof gedrängt. (lis)
       
       9:30 Polizei blockiert Presse
       
       Speicherstraße: Hier lässt die Polizei die Presse nicht passieren. Es
       heißt, nur wer für den AfD-Parteitag akkreditiert sei, dürfe durch, so ein
       Beamter zur taz. Alle anderen müssten außen herrum. Am Durchkommen
       gehindert wurde laut der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union
       (dju) in Verdi mindestens noch ein weiterer Journalist. Auch an der Keuzung
       Klötzerstraße/Friedrich-List-Straßeversperrt die Polizei
       Pressevertreter:innen den Weg zur Arena. In einer Bäckerei in der
       Nähe klagt die Verkäuferin, dass ihr heute viel in der Auslage liegen
       bliebe, weil kaum Kundschaft durchkäme. (dmn/lol)
       
       9:25 Demo läuft vom Bahnhof los
       
       Riesa/Bahnhof: Die Großdemo setzt sich jetzt in Bewegung. Die Stimmung ist
       ausgelassen. Es sind alle Altersgruppen vertreten. Zuvor war es dort
       beschaulicher zugegangen als an anderen Orten in der Stadt. Immer mehr
       Menschen sind mit selbstgestalteten Plakaten dazugestoßen, darauf steht zum
       Beispiel: „Für eine bunte Zukunft“ oder „Ekelhafd“. Eine Frau verteilt
       Klapperrasseln. Einzelne wollten über Absperrungen klettern. Die Polizei
       hat versucht, sie aufzuhalten. Die Demo Teilnehmerinnen haben sie
       angefeuert und gerufen „Alerta, alerta, Antifaschista“. (jw)
       
       ## 9:15 Polizeipanzer stehen vor der Arena bereit
       
       Riesa/Arena: Vor der weiträumig abgesperrten Arena Riesa ist es noch recht
       leer. Auf dem Parkplatz vor der Halle läuft Musik. „Ich bin gegen Nazis und
       setz mich dafür ein!“, schallt es von der großen Bühne. Hinter den
       Absperrungen steht riesiges Gerät der Polizei bereit: ein Polizeipanzer,
       zwei Wasserwerfer. Auf dem Dach der Halle klettern Polizisten herum. (gjo)
       
       ## 9:10 Frust im blauen Finger
       
       Oschatz/Dresdener/Nossener Straße: Der blaue Finger befindet sich noch weit
       entfernt von Riesa. Nachdem die Demonstrierenden über ein Feld auszubrechen
       versucht hatten, scheitert das Weiterkommen an drei Polizist:innen. Zurück
       auf der Straße stoppt die Polizei den Aufzug erneut. Frustration macht sich
       in den Reihen der allesamt sehr jungen Antifas breit. Wie es weitergehen
       soll, weiß dort gerade keiner. (tk)
       
       ## 9:00 Polizei räumt Tripod
       
       Leutewitzer Straße: Der Tripod, der die Zufahrt für AfD über die versperrt,
       wird gerade von der Polizei geräumt. Laut Veranstaltern sei das der einzige
       Zugang für die AfD. Ein Tripod ist ein typisches Blockade-Instrument bei
       Protesten. Es handelt sich um ein dreibeiniges Gestell, das meist 1,5 bis 3
       Meter hoch ist und in dem eine oder mehrere Personen, mit Kletterseilen
       befestigt, hängen. (lol)
       
       ## 8:45 Palästinensische Fahne wird geschwenkt
       
       Der orangefarbene Finger ist bei der Abfahrt der B 169 im Süden angekommen.
       Eine palästinensische Fahne wird geschwenkt, wie ein Video der
       kommunistischen Gruppe „Klasse gegen Klasse“ auf Bluesky zeigt. (lol)
       
       ## 8:35 Kein Auto soll durchkommen zur AfD
       
       Elbbrücke: An der Elbbrück haben sich Menschen auf den Boden gesetzt. Sie
       sind ausgestattet mit Wärmedecken, es wird eine mobile Toilette aufgebaut.
       Eine Sprecherin sagte, die Leute seien genau an der richtigen Stelle,
       „damit kein Auto durchkommt“. (nka)
       
       8:30 Sitzblockaden teils stabil, teils von Polizei gestört
       
       Riesa: Rund 800 Menschen der pinken Aktionsgruppe haben laut
       Veranstalter:innen eine Sitzblockade bei der Hafenbrücke formiert.
       Auch die Aktionsgruppe Gold bei Lonnewitz blockiert weiter. Die Demo, die
       vom Hauptbahnhof gestartet ist, besteht den Angaben zufolge aus circa 4000
       Teilnehmenden. Die Blockade an der Auffahrt auf die B 169 bei Seerhausen
       sie gerade geräumt worden, heißt es weiter. An der Rostocker Straße/Abfahrt
       B169 hat die Polizei circa hundert Personen auf der Fahrbahn gestoppt.
       Einige sitzen auf dem Asphalt und singen: „Wehrt euch, leistet Widerstand
       gegen den Faschismus hier im Land.“ Der zweite Teil des bunten Fingers,
       rund 500 Personen joggen derweil zu weiter Teil des bunten Fingers (die
       haben sich am Anfang verloren) ist zur ursprünglichen Blockade an der
       Paul-zu-Greif-Straße/Hamburger Straße. (lol/dmn/shs)
       
       ## 8:20 Wasserwerfer aus Berlin vor Ort
       
       Lommatzscher Straße/Rostocker Straße: Der grüne Finger steht zwei
       Wasserwerfern von der Polizei Berlin gegenüber. Die Polizei berät derweil
       über ihr Vorgehen. Aus einem Lautsprecherwagen dröhnt Techno, die Menschen
       haben sich untergehakt und wippen. Es ist kalt. (dmn)
       
       ## 8:05 Polizei setzt Gewalt gegen pinken Finger ein
       
       Lauchhammerstraße: Der pinke Finger bricht durch die Polizeikette. Die
       Polizei setzt Pfefferspray und massive Gewalt ein, es wird viel getreten
       und gedrückt. Der Finger hat sich am Räumpanzer vorbeigeschoben, wird aber
       wieder zurückgedrängt. Der Finger besteht aus mehreren Tausend Personen.
       Polizeiwagen rasen an, Hunde kläffen, circa 7 Polizeipferde sind im
       Einsatz. (are)
       
       ## 7:57 Bunter Finger blockiert Kreuzung
       
       Paul-Greifzu-Strasse/Hamburger Straße: Der bunte Finger ist am
       Blockadepunkt angekommen. Dort steht die Polizei mit zwei Wannen,
       Auseinandersetzungen gibt es bislang keine. (shs)
       
       ## 7:55 Polizei setzt pinken Finger fest
       
       Riesa/Ortseingang: Der pinke Finger wurde am Ende der Bundesstraße von der
       Polizei festgesetzt. Die Ansage: Der Zug solle kurz hier „aufgestaut“ und
       dann zur Versammlung am Bahnhof begleitet werden. (are)
       
       7:49 Polizei setzt Pfefferspray ein
       
       Riesa/kurz vor B169: Beim Durchbruchsversuch hat die Polizei Pfefferspray
       versprüht. Mehrere Personen spülen ihre Augen aus. Die Stimmung ist
       trotzdem ruhig, die Demo läuft auf ihrer Route weiter vom Bahnhof Richtung
       Arena. (dmn)
       
       ## 7:40 Demo weicht von Route ab
       
       Die Demo, die vom Bahnhof gestartet ist, weicht von ihrer Route ab. Die
       Polizei stellt sich in den Weg und bittet per Ansage, zurück auf die Route
       zu gehen, den Beamten Folge zu leisten und ruhig zu bleiben. Keine größere
       Konfrontation. (dmn)
       
       ## 7:29 Demo mit 1500 Personen läuft los
       
       Riesa/Bahnhof: Die Versammlung von circa 1.500 Personen setzt sich in
       Bewegung. Vom Lautsprecher wurde um eine friedliche Demo gebeten. Dazu
       trage auch bei, wenn die Polizei die Finger vom Pfefferspray lasse. Aus den
       Lautsprechern dröhnt Punkrock, im Text geht es um Seenotrettung, die Demo
       skandiert „Alerta, alerta, Antifascista“. Nach wenigen Metern fliegt ein
       Böller. (dmn)
       
       ## 7:20 Pinker Finger drückt Polizei weg und läuft
       
       Die Polizei hat versucht, den pinken Finger aufzuhalten. Doch dieser drückt
       sich durch und setzt sich Richtung Ziel in Bewegung. Er nimmt jetzt beide
       Spuren der Bundesstraße ein und die Menschen rufen „Whose streets? Our
       streets!“. Die Polizei läuft jetzt wieder vor dem Finger her. Es hatte sich
       am Rand außerdem ein weiterer Finger herausgebildet. (are)
       
       ## 6:56 Aus allen Himmelsrichtungen gegen die AfD
       
       Riesa: Eine Kleingruppe blockiert laut dem Bündnis mit technischen
       Hilfsmitteln die östliche Fahrbahn der B169 südlich der Stadt. Die
       Aktionsgruppe orange ist derweil im Südosten auf dem Böhlener Weg aus ihren
       Bussen ausgestiegen und läuft Richtung Zentrum. Die goldene Aktionsgruppe
       ist bei Lonnewitz, südwestlich von Riesa, mit Hunderten Menschen aus ihren
       Bussen ausgestiegen und läuft auf der B6 Richtung Stadt. Der pinke Finger
       befindet sich immer noch an der Landstraße nach Riesa, Höhe Röderau. Es
       wird versucht, eine Versammlung anzumelden. Im bunten Finger haben die
       Veranstalter:innen 660 Personen gezählt. (lol)
       
       6.53 Polizei setzt Hunde ein
       
       Riesa/Bahnhof: Die Polizei positioniert Hunde vor den wartenden Menschen.
       Deren Gebell schallt über den Platz, die Tiere sind unruhig, hüpfen auf und
       ab. Die Beamt:innen haben sichtlich Mühe, sie zu kontrollieren. Aus
       welchem Grund und mit welchem Ziel sie eingesetzt werden, beantwortet sie
       bislang nicht. Die Demonstrant:innen stimmen derweil „Hoch die
       internationale Solidarität“ an. (dmn)
       
       6:45 Shuttlepunkt der AfD in Oschatz blockiert
       
       Oschatz: Die blaue Aktionsgruppe blockiert Oschatz. Dort soll beim
       Finanzamt der Shuttlepunkt für die AfD eingerichtet werden. (lol)
       
       ## 6:25 Polizeikette gegen pinken Finger
       
       Bei Röderau, östlich von Riesa/Bundesstraße 169: Während sich der
       pinkfarbene Finger formiert, steht vor den Menschen, die das Transpi
       halten, schon eine Reihe Polizist:innen. Sie haben eine Kette gebildet und
       wollen den Zug daran hindern, eine geplante Blockade zu errichten. (are)
       
       6:16 Ankommende werden bejubelt
       
       Riesa/Bahnhof: Demonstrierende, die bereits am Bahnhof warten, begrüßen
       Ankommende mit lautem Jubel: „Hurra, hurra, die Antifa ist da“. Laut
       Bündnis sind bereits 500 Personen angekommen. „Mit dem nächsten
       Regionalexpress aus Leipzig knacken wir die 1000!“, hoffen sie. Die
       Demonstrierenden haben sich zuvor in Gruppen eingeteilt, die jeweils Westen
       in verschiedenen Farben tragen, diese Gruppen nennen sich „Finger“. Es gibt
       Finger zum Beispiel in pink und grün. (nka/lol)
       
       ## 4:30 Abfahrt in Leipzig
       
       Leipzig/Hauptbahnhof: In kleinen Gruppen trudeln dick angezogene Menschen
       in die Eingangshalle ein. Wie alle auf dem Gleis 19 in den Zug passen, ist
       noch unklar. Es dominiert aber ein anderes Thema: die Kälte. „Ich habe noch
       eine Regenjacke, ich habe noch eine Daunenjacke“, zählt eine Person ihre
       zusätzlichen Schichten auf. (dmn)
       
       ## 2:00 Abfahrt in Berlin
       
       Berlin/Charlottenburg: Um 2 Uhr morgens haben sich mehr als 1.000 Menschen
       vor den Messehallen getroffen. Zackig werden sie den über 20 Bussen
       zugewiesen, die vom Westen der Stadt nach Riesa aufbrechen, darunter ein
       Bus der Gewerkschaft. Aktivist:innen treffen erste Vorbereitungen: Sie
       schreiben sich die Telefonnummern des Ermittlungsausschusses auf die Arme.
       Verteilt werden Warnwesten, Masken, Wärmesohlen und Isomattenausschnitte.
       (lis)
       
       Tausende auf dem Weg zu AfD-Parteitag in Riesa
       
       Die AfD hat an diesem Wochenende ihren Bundesparteitag in der sächsischen
       Stadt Riesa geplant. [10][Alice Weidel soll dort zur Kanzlerkandidatin
       gekürt werden.] Am Samstag um 10 Uhr soll er beginnen. Ob das klappt, ist
       derzeit unklar.
       
       Mehrere Initiativen haben dagegen Proteste angemeldet. Die AfD treibe als
       parlamentarischer Arm der extremen Rechten antidemokratische Hetze voran,
       heißt es unter anderem zur Begründung. Aus dem gesamten Bundesgebiet sind
       bereits am Vortag oder in der Nacht Busse losgefahren, am frühen Morgen
       stiegen Aktivist:innen in Leipzig und Dresden in Züge.
       
       Das Bündnis „Widersetzen“ hat für den Samstagmorgen ab 6:30 Uhr zu
       [11][zivilem Ungehorsam] aufgerufen: Aktivist:innen sollen Zufahrten
       blockieren, um den Parteitag der extrem rechten AfD zu verhindern. [12][Auf
       einer Aktionskarte] hat das Bündnis 12 verschiedene Standorte überall in
       der Stadt eingezeichnet.
       
       Ein Plan, der gegen die Linie der sächsischen Polizei läuft. Sie ist mit
       einem Großaufgebot vor Ort. Lutz Rodig, Chef der zuständigen
       Polizeidirektion Dresden, erklärte am Mittwoch, die Legitimität von Protest
       komme an ihre Grenzen, wenn er verhindere, „dass andere ihre Grundrechte
       ausüben können“. Demnach zählt der AfD-Bundesparteitag dazu. (dmn)
       
       Anreise aus dem gesamten Bundesgebiet
       
       Verschiedene Initiativen haben Busse organisiert, damit
       [13][Aktivist:innen aus ganz Deutschland] nach Riesa reisen können.
       Laut dem [14][Bündnis „Widersetzen“] wurden letztlich mehr als 200 Busse
       gebucht, einer komme sogar aus dem österreichischen Innsbruck.
       
       Die Polizei hat in Riesa eine großflächige Kontrollzone eingerichtet, in
       der sie seit Freitag um 16 Uhr „ohne weiteren Anlass die Identität einer
       jeden Person feststellen“ kann. Außerdem kontrolliert die Polizei schon auf
       den Zufahrtsstraßen von Riesa, weil sie annehme, dass gewaltbereite
       Personen zum Protest anreisen würden. „Wir werden bei unseren Vorkontrollen
       sehr differenziert vorgehen“, versprach Lutz Rodig, Präsident der
       Polizeidirektion Dresden, vor ab.
       
       Im Anschluss an die Kontrollen werde die Polizei die Reisebusse in die
       Riesaer Innenstadt bis zum Versammlungsort begleiten. Die leeren Busse
       sollen dann außerhalb abgestellt werden. Nur so sei ein Verkehrschaos zu
       verhindern. (dmn)
       
       Zwei Kundgebungen in Riesa untersagt
       
       Gegen den AfD-Bundesparteitag in Riesa haben Vereine und Privatpersonen
       mittlerweile 18 Versammlungen angemeldet. In der Stadt verteilt waren zwölf
       kleinere Kundgebungen mit bis zu 100 Teilnehmer:innen geplant. Laut dem
       Bündnis Widersetzen hat die Polizei zwei von diesen verboten. Sie hätten an
       zwei Ecken zwischen der Bundesstraße 169 und der WT Arena, dem
       Veranstaltungsort des AfD-Bundesparteitags, stattfinden sollen. Die
       Anmelder:innen haben dagegen Widerspruch eingelegt, doch die Eilanträge
       gegen das Verbot sind taz-Informationen zufolge abgelehnt worden.
       
       Direkt vor der WT Arena ist ab 9 Uhr eine Kundgebung mit 5.000
       Teilnehmer:innen angemeldet. Bei dieser hat die Initiative Kein Bock
       auf Nazis eine Bühne aufgebaut. Neben mehreren Redner:innen treten auch
       Bands auf, etwa die [15][Punkbands ZSK] und Team Scheiße sowie der Rapper
       Pöbel MC. Offiziell für 12:30 Uhr ist auch eine Demonstration geplant,
       allerdings hieß es von den Veranstalter:innen, dass sich deren Beginn der
       dynamischen Lage anpassen würde. (dmn)
       
       Aufbau am Freitag
       
       Am Vortag des AfD-Bundesparteitags und der Proteste dagegen begann in Riesa
       das große Aufbauen. Vor der WT Arena, in der die AfD zu tagen plant, haben
       die Initiativen Kein Bock auf Nazis und Widersetzen eine Bühne errichtet
       und Toilettenwägen aufgestellt.
       
       Derweil transportierten Lastwägen Polizeigitter durch die Stadt. Im Laufe
       des Tages platzierten Beamte sie am Straßenrand und rund um
       Supermarktparkplätze. Zusätzlich patrouillierte eine große Zahl an
       Polizeiwagen durch die Stadt. (dmn)
       
       11 Jan 2025
       
       ## LINKS
       
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   DIR [14] https://widersetzen.com/
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