# taz.de -- Abschaltung in den USA: TikTok zieht sich selbst den Stecker
> Nutzer*innen in den USA haben keinen Zugang mehr zu TikTok. Doch
> jüngst zeigte sich der künftige Präsident Trump dem Konzern gegenüber
> milde.
IMG Bild: In den USA jetzt erst mal weg: Tiktok
Berlin taz | TikTok hat sich abgeschaltet – zumindest in den USA. Am
Samstag (Ortszeit) beendete die Social-Media-Plattform vorerst ihre
Dienste, die dort bisher rund 170 Millionen Menschen nutzten. Grund dafür
ist ein Gesetz, das der US-Kongress 2024 beschloss.
Das Gesetz gab dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance 270 Tage Zeit, um
das US-Geschäft von TikTok zu verkaufen. Anderenfalls würde TikTok aus den
US-amerikanischen App-Stores gelöscht, was langfristig dazu führen würde,
dass die App für die User*innen in den USA nicht mehr nutzbar wäre.
US-Dienstleister, die TikTok danach noch mit technischer Infrastruktur
versorgen würden, könnten mit Strafen von mehreren Tausend Dollar pro
User*in bedacht werden. Die Verkaufsfrist lief am Sonntag, 19. Januar, ab.
Mit dem eigenständigen Abschalten kam TikTok einer möglichen Abschaltung
durch Behörden oder App-Stores demonstrativ zuvor.
Gegen diese Zwangsabschaltung versuchte TikTok noch vor dem Obersten
Gericht zu klagen. Dort argumentierte die Plattform, dass das Gesetz gegen
das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit verstoße. [1][Das
Gericht urteilte jedoch am Freitag und stimmte TikTok nicht zu]. Trotzdem
war eine Abschaltung am Sonntag mehr als zweifelhaft. Zum einen [2][zeigte
sich Joe Biden am Freitag schon bereit, die App an seinem letzten Tag als
Präsident nicht sperren zu lassen]. Zum anderen gibt es ja noch Trump.
Der designierte Präsident Donald Trump, der am Montag, also nur einen Tag
nach Ablauf der Verkaufsfrist, seine Amtseinführung feiern soll, zeigte in
den letzten Tagen eine wenig überraschende Milde gegenüber dem Unternehmen.
Er hatte zwar in seiner ersten Amtszeit selbst ein Verbot TikToks
angestrebt und war damit gescheitert. Dabei argumentierte er ebenso wie die
spätere Regierung unter Joe Biden, unter der der Kongress dann das Gesetz
erließ, der Konzern könnte Daten von US-User*innen an die chinesische
Regierung weitergeben. TikTok wies diese Vorwürfe immer wieder zurück.
Dennoch liegt die Zentrale in Peking und unterliegt somit den Vorgaben der
dortigen Behörden.
Inzwischen hat sich Trumps Haltung gegenüber TikTok allerdings geändert.
Nach vielen Gerüchten bestätigte er selbst in einem Fernsehinterview mit
dem Sender NBC am Samstag, dass er die Verkaufsfrist um 90 Tage verlängern
möchte. Sobald er Präsident ist, wäre das rechtlich möglich. Dafür müsste
sich TikTok allerdings in aussichtsreichen Verkaufsverhandlungen befinden.
Bisher war das nicht der Fall. Die Fristverlängerung könnte für Trump aber
ein Mittel darstellen, um zum Verkauf an einen Menschen zu drängen, der
Trump wohlgesonnen ist, wie etwa an den rechten Milliardär Elon Musk, der
bereits X, ehemals Twitter, gekauft hat. In den letzten Wochen wurde viel
darüber spekuliert, dass er ein möglicher Käufer vom US-Geschäft TikToks
sein könnte. Beweise gab es allerdings keine.
In einer Mitteilung an die User*innen erklärte TikTok, dass man glücklich
sei über Trumps Andeutung, eine Lösung gegen die Sperre zu finden.
Trumps Milde liegt aber auch darin begründet, dass er in den letzten Jahren
auf TikTok viele junge Menschen erreichen. Seine Annäherung an TikTok geht
sogar so weit, dass TikTok-Chef Shou Chew am Montag ebenfalls bei der
Amtseinführung von Trump anwesend sein soll. Auf der Tribüne. Gemeinsam mit
Mark Zuckerberg und Elon Musk. In den letzten Monaten scharten sich immer
mehr Tech-Bosse um Trump, den bald mächtigsten Menschen der USA. Er könnte
versuchen, ihnen bei einigen Dingen zu helfen, unter anderem etwa gegen den
Druck, den die EU momentan aufbaut in Sachen Datenschutz und Moderation von
Lügen, Propaganda und Hassrede.
19 Jan 2025
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## AUTOREN
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