# taz.de -- Flüchtlingscamp in Berlin-Kreuzberg: Oranienplatz reloaded
> Geflüchtete wollen wieder auf dem symbolträchtigen Platz in Kreuzberg für
> ihre Rechte demonstrieren. Sie sprechen von Besetzung.
IMG Bild: Bis vor zehn Jahren ein gewohntes Bild: Flüchtlingsprotest auf dem O-Platz
Berlin taz | Im März soll es wieder ein [1][Flüchtlingscamp auf dem
Oranienplatz in Kreuzberg] geben. Jedenfalls, wenn man den InitiatorInnen
aus Einzelpersonen glaubt, die auf Instagram dazu aufrufen. „Wir kommen im
März 2025 zusammen, um für Flüchtlingsrechte und Klimagerechtigkeit zu
kämpfen“, steht dort. „Bringt eure Zelte und Schlafsäcke mit. Wenn ihr
keine habt, gibt es Zelte und Schlafsäcke auf dem Camp.“
Vom 1. bis 31. März soll es Workshops, Konzerte,
Diskussionsveranstaltungen, Beratungen, Sprechstunden und Angebote für
Kinder geben. Täglich 15 Uhr sei ein informelles Treffen bei Tee geplant.
Das noch nicht endgültig feststehende Tagesprogramm findet sich auf
Instagram @oplatzunited. Die Forderungen des Protestcamps sind ein
Abschiebestopp, die Abschaffung der Bezahlkarte und die Anerkennung von
Klimakrisen als Fluchtgrund.
Die Initiatoren knüpfen ganz bewusst an die Tradition des Oranienplatzes
an. Am 6. Oktober 2012 trafen hier rund 70 Geflüchtete und 100
Unterstützen aus dem gesamten Bundesgebiet ein, die rund 600 Kilometer
Fußmarsch hinter sich hatten. Sie [2][forderten ein Bleiberecht für alle,
keine Residenzpflicht, keine Massenunterkünfte]. In den folgenden Monaten
flohen viele Betroffene zusätzlich auf den Oranienplatz, die ihr
Aufenthaltsrecht verloren hatten und sich in Zelten und selbst gezimmerten
Bretterbuden eine Existenz schufen und von hier aus auch nicht abgeschoben
wurden. Es gab selbst organisierte Proteste vor Kirchen, Botschaften sowie
auf dem Platz selbst.
Dem Senat war die immer größer werdende Elendssidlung zunehmend ein Dorn im
Auge. Es gab Verhandlungen, so dass die Flüchtlinge im April 2014 der
Räumung des Camps zustimmten. Im Gegenzug brachte der Senat sie kurzzeitig
in Hostels unter, bezahlte Sprachkurse und Sozialarbeiterinnen und sagte
eine Prüfung des Bleiberechts zu. Das erhielten jedoch nur eine kleine Zahl
der Oranienplatzbewohner. Ein Jahr nach der Besetzung hatten von einst 576
Männern nur drei einen Aufenthaltstitel, wenige andere eine Duldung.
## Wiederkehr an den O-Platz
Nachdem sie nur wenige Monate später ihr Hostel wieder räumen mussten,
kamen einige in kirchlichen Einrichtungen unter, [3][andere glitten in die
Obdachlosigkeit ab oder wanderten weiter in andere EU-Staaten]. Viele
Schicksale sind unbekannt. Einige der damals aktiven Flüchtlinge sind heute
wieder unter den Initiatoren der Oranienplatzinitiative.
Politisch hatte sich allerdings einiges bewegt: Die Residenzpflicht wurde
abgeschafft genau wie Sachleistungen für Flüchtlinge, die gerade wieder in
Form von Bezahlkarten und Mahlzeiten in den Unterkünften geschaffen werden.
Abschiebehaft wurde gesetzlich nur noch in wenigen Ausnahmen zulässig. Auch
das wird gerade wieder zurückgedreht.
Die Polizei bestätigt gegenüber der taz die Anmeldung der Veranstaltung auf
dem Oranienplatz. Allerdings sei kein Camp angemeldet, sagt ein Sprecher,
sondern eine Kundgebung täglich von 9 bis 24 Uhr. Nachts auf dem Platz zu
schlafen, sei also nicht vorgesehen. Im Gegensatz dazu sprechen die
Initiatoren von einer „Besetzung“ des Oranienplatzes.
Prinzipiell ist in Berlin das Zelten außerhalb von öffentlichen Zeltplätzen
im öffentlichen Raum verboten. Da dies jedoch meist Obdachlose tun, die in
einem Zelt ein kleines Stück Schutz finden, drücken Bezirke meist ein Auge
zu.
28 Feb 2025
## LINKS
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## AUTOREN
DIR Marina Mai
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