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       # taz.de -- Wegen US-Präsident Trump: EZB zweifelt an US-Notenbank
       
       > Bleibt die Fed unter Trump unabhängig? Die Europäer wollen es nicht
       > darauf ankommen lassen – und beraten über ein Ende von deren
       > Antikrisenprogramm.
       
   IMG Bild: Fassade des Fed-Gebäudes in Washington: innerhalb der Regierung eine rechtliche Sonderstellung
       
       Berlin taz | Eigentlich ist die mächtigste Notenbank der Welt, die
       US-amerikanische Fed, [1][seit ihrer Gründung 1913 unabhängig] von der
       Regierung – wie viele andere Zentralbanken der westlichen Welt auch. Der
       Vorläufer der deutschen Bundesbank, die Reichsbank, wurde 1923 nach den
       Erfahrungen der Inflation für unabhängig erklärt. Wo kämen wir hin, wenn
       ein deutscher Kanzler oder ein US-Präsident die Geldpolitik lenkt – und
       beispielsweise die Zinsen senkt, wenn er gerade ein 500 Milliarden Euro
       schweres Konjunkturpaket auflegen will?
       
       Viele westliche Staaten haben Eingriffsmöglichkeiten von Regierungen bei
       ihren Zentralbanken unterbunden. Was passieren kann, wenn ein Staatschef
       Druck ausübt, zeigte sich in den vergangenen Jahren in der [2][Türkei, wo
       das Drängen von Präsident Recep Tayyip Erdoğan auf niedrige Zinsen zu
       gigantischen Inflationsraten führte].
       
       Das US-amerikanische Federal Reserve System nimmt also als „unabhängige
       Behörde“ innerhalb der Regierung eine rechtliche Sonderstellung ein.
       Eigentlich. Schon im Wahlkampf hatte Donald Trump häufig niedrigere Zinsen
       versprochen, die Investitionen für Unternehmen leichter machen oder auch
       Preissteigerungen durch seine Zollpolitik vergessen machen könnten – obwohl
       dafür die Fed zuständig ist. [3][Deren Chef Jerome Powell hatte sich immer
       wieder tapfer Trumps Ansinnen widersetzt.]
       
       Dennoch halten ExpertInnen der Europäischen Zentralbank (EZB) das
       Unabhängigkeitsversprechen der Fed offenbar nicht mehr uneingeschränkt für
       glaubwürdig. In Expertenrunden zu Risiken für das Finanzsystem wird
       beraten, ob sich die Europäer auch in diesen Zeiten auf die Fed verlassen
       können. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters. Es geht um das Risiko,
       dass die US-Zentralbank ihre Dollar-Sicherungsfinanzierung („Backstop“) bei
       Krisen an den Finanzmärkten aufgeben könnte.
       
       ## Auch in den USA Sorgen über die Fed
       
       Unwahrscheinlich sei das, aber inzwischen nicht mehr unmöglich,
       schlussfolgert offenbar die EZB. Da der US-Dollar die dominierende Währung
       für Handel und Kapitalverkehr ist, kaufen Anleger, Unternehmen und
       Finanzinstitute in Krisenzeiten die Weltreservewährung.
       
       Mit dem „Backstop“ versucht die Fed normalerweise zu verhindern, dass
       Krisen im Ausland auf die USA übergreifen. So stellte sie 2023 der
       Schweizerischen Nationalbank (SNB) Milliarden Dollar zur Verfügung, damit
       die [4][SNB der damals strauchelnden Credit Suisse] bei den
       Bargeldforderungen ihrer KundInnen aushelfen konnte. Zwar musste die Credit
       Suisse später trotzdem gerettet werden. Doch der „Backstop“-Einsatz der
       Fed half dabei, dass die Schweizer Bank nicht das gesamte Finanzsystem in
       den Abgrund riss.
       
       Auch in den USA wachsen die Sorgen über die Unabhängigkeit der Notenbank.
       Reporter fragten Fed-Chef Powell unlängst, ob er zurücktrete, wenn Trump
       ihn darum bitte. Und ob er glaube, dass die neue Regierung die rechtliche
       Grundlage hätte, ihn zu feuern. Powell antwortete zweimal mit „Nein.“
       
       25 Mar 2025
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://www.bundestag.de/resource/blob/408364/8c49e37451be4629823517a55dc6461a/wd-4-037-08-pdf-data.pdf
   DIR [2] /Tuerkische-Zentralbank-hat-neuen-Chef/!5987062
   DIR [3] https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/us-wahl-wie-donald-trump-die-unabhaengigkeit-der-fed-untergraben-koennte/100060069.html
   DIR [4] /Bankenrettung-in-der-Schweiz/!5920058
       
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   DIR Kai Schöneberg
       
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