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       # taz.de -- Rassismus in den USA: Warum Trump Programme gegen Polizeigewalt abräumt
       
       > Der US-Präsident spielt mit Ressentiments: Wenn er Polizeigewalt weniger
       > verfolgen will – und wenn er von einem „Genozid“ in Südafrika spricht.
       
   IMG Bild: Los Angeles, 21. Mai: Gedenkmarsch für George Floyd, der am 25. Mai 2020 von einem Polizeibeamten getötet wurde
       
       Für das Timing seiner kleinen und großen Grausamkeiten hat Donald Trump ein
       gutes Gespür. Es war bestimmt kein Zufall, dass seine Regierung mehrere
       Programme gegen rassistische Polizeigewalt einstellt, wenige Tage bevor
       sich die Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizisten zum
       fünften Mal jährt. In Minneapolis hatte sich der Beamte Derek Chauvin
       damals fast zehn Minuten lang auf Floyds Hals gekniet und ihm die Atemwege
       abgeklemmt. Floyd rief mehrmals: „Ich kann nicht atmen“, bevor er starb.
       
       Das Justizministerium hatte mit der Stadt Minneapolis daraufhin eine längst
       überfällige Abmachung ausgehandelt, laut der der Bund rassistische
       Übergriffe der Polizei und Amtsmissbrauch kontrollieren konnte. Dieses
       Abkommen kündigt Trump jetzt auf – nicht nur für Minneapolis, sondern auch
       für Louisville im Bundesstaat Kentucky. In mehreren anderen Städten –
       darunter Memphis, Phoenix und Oklahoma City – stellt das Justizministerium
       außerdem noch Untersuchungen gegen Bürgerrechtsverletzungen von
       Polizeistellen ein.
       
       Nach der Tötung Floyds war unter dem Motto „Black Lives Matter“ eine
       riesige Protestwelle durchs Land gezogen. Konservative sahen diese Demos
       als Gefahr für Recht und Ordnung. Dabei ging es jedoch um sehr viel mehr
       als um die gewaltsamen Ausschreitungen und Plünderungen mancherorts. Wenn
       die Rechten die Polizei als „dünne Linie“ zwischen Ordnung und Chaos
       feiern, dann geht es ihnen um die Aufrechterhaltung des Status quo. Und zu
       dem zählt, neben der langen Tradition der weißen Vorherrschaft und der
       [1][Gewalt gegen Minderheiten], auch die ökonomische Benachteiligung der
       Schwarzen, die auf die Zeit der Sklaverei zurückgeht.
       
       Gleichzeitig fühlen sich Rechte vom Szenario einer USA bedroht, in der die
       Weißen bald weniger als die Hälfte der Bevölkerung stellen, die Mehrheit
       also ethnisch divers ist. Und der Präsident weiß ganz genau, wie er die
       Ängste seiner Basis nutzen kann.
       
       ## Projektion auf Südafrika
       
       Trump spielt eine ähnliche Melodie, wenn er den südafrikanischen
       Präsidenten Cyril Ramaphosa ins Oval Office einlädt, um dort den
       [2][Verschwörungsmythos vom „Genozid“ an der weißen Minderheit] in
       Südafrika auszubreiten, oder wenn er 59 weiße Afrikaaner als „Flüchtlinge“
       in die USA holt. In Wahrheit sucht Südafrika mit seinen Landreformen das
       Unrecht aus der Apartheidzeit auszugleichen, und Trump sorgt sich nicht um
       weiße Farmer, sondern um die südafrikanischen Wirtschaftsinteressen seiner
       [3][Oligarchenfreunde].
       
       Bislang bleibt es auf den Straßen der USA recht ruhig – doch die nächste
       Protestwelle sollte niemanden verwundern.
       
       22 May 2025
       
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