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       # taz.de -- Die Krankenhäuser und der Ernstfall: Kliniken für die „veränderten Gefährdungslage“ wappnen
       
       > Der Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ des Senates wird den
       > Berliner Kliniken vorgestellt. Doch wie so oft fehlt Geld zur Umsetzung.
       
   IMG Bild: Für den Ernstfall gewappnet? Eine Katastrophenschutzübung (Symbolbild)
       
       Berlin taz | Bei Krisen- und Notlagen wie Krieg, Überschwemmungen und
       Hitzewellen handlungsfähig zu bleiben – so lautet das gemeinsame Vorhaben
       der Berliner Kliniken und des Senats. Zusammen mit Gesundheitssenatorin Ina
       Czyborra (SPD) stellen sie am Donnerstag den Leitungen der Berliner
       Kliniken den Rahmenplan zur „zivilen Verteidigung Krankenhäuser“ vor.
       Dieser geht unter anderem den Fragen nach, wie sich Patient:innen im
       Ernstfall verteilen ließen, wie Dienstleistungen und Lieferketten für
       Krankenhäuser gesichert werden können und ob ausreichend Notstrom,
       Sanitätsmaterial und Arzneimittel bereitstehen würden. Der umfassende
       Rahmenplan ist aufgrund von Sicherheitsbedenken jedoch unter Verschluss.
       
       Das vorgestellte Arbeitspapier – bundesweit das erste seiner Art –
       entwickelte die „Arbeitsgruppe Zivile Verteidigung Krankenhäuser Berlin“,
       ein seit Juni 2023 bestehender Zusammenschluss von Vertreter:innen des
       Berliner Senats, der Krankenhausgesellschaft, von zwölf ausgewählten
       Krankenhäusern und der Bundeswehr. Insbesondere geopolitische Ereignisse
       wie die Annexion der Krim und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine
       seien die Motivation hinter einem solchen Plan gewesen.
       
       „Wir haben in Deutschland und auch in Berlin ein sehr gut ausgestattetes
       und funktionierendes System, um Katastrophen, Unfälle und Naturgefahren zu
       bewältigen“, so Gesundheitssenatorin Czyborra. Aufgrund der „veränderten
       Gefährdungslage“ sei es nun aber notwendig, die zivile Verteidigung stärker
       auszubauen. Diese sei in den 1990er Jahren in Deutschland wegen der damals
       gering eingeschätzten Gefährdungslage abgebaut worden.
       
       Als aktuell zu berücksichtigende Krisen- und Bedrohungslagen werden
       Pandemien, Wetterkatastrophen wie Hitzewellen, Hochwasser und
       Überschwemmungen, Cyber- und Terrorangriffe sowie mögliche militärische
       Konflikte genannt, etwa der mögliche Umstand, dass der Nato-Bündnisfall
       ausgelöst werde. Ein konkret vorstellbares Szenario für Berlin sei etwa,
       dass Berliner Kliniken auch Kriegsverletzte aus den Nato-Staaten versorgen.
       Der Rahmenplan zeichnet sechs Szenarien – von einem erhöhten
       Patientenaufkommen bei funktionierender Infrastruktur bis hin zur
       vollständigen Evakuierung der Stadt.
       
       ## Gesundheitsinfrastruktur krisenfester aufstellen
       
       Der Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft, Marc Schreiner,
       erklärt, durch regelmäßige Notfallübungen seien die Krankenhäuser bereits
       gut darauf vorbereitet, auf akute Gefahrenlagen zu reagieren. Doch zeige
       der Rahmenplan auch, dass noch einiges zu tun sei. „Wir müssen unsere
       Gesundheitsinfrastruktur krisenfester aufstellen.“
       
       Derzeit gehe es vor allem darum, Personal und Abläufe für etwaige Krisen-
       und Notlagen gut zu organisieren. So sei es beispielsweise wichtig zu
       wissen, wer im Falle eines Krieges den Krankenhausbetrieb überhaupt
       aufrechterhalten könne. Dafür brauche man Informationen, wer Reservist sei
       oder bei einer NGO arbeite.
       
       Bei der Pressekonferenz bleibt jedoch offen, mit welchen Geldern sich ein
       solcher Plan überhaupt finanzieren ließe. Angedacht seien Mittel vom Bund,
       etwa aus dem Sondervermögen für Verteidigung, sowie Gelder vom Land Berlin.
       
       Angesichts der massiven Einsparungen des schwarz-roten Senats, die unter
       anderem auch den Gesundheitssektor betreffen, wirkt der vorgestellte
       Rahmenplan, der das Gesundheitssystem im Krisenfall funktionsfähig halten
       soll, doch auch etwas widersprüchlich. „Das ist uns bewusst, und das müssen
       wir bei der Finanzierung berücksichtigen“, sagte die Senatorin.
       
       17 Jul 2025
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Johanna Weinz
       
       ## TAGS
       
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