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       # taz.de -- Kommunalwahlen in Portugal: Die beiden traditionellen Parteien siegen
       
       > Die konservative PSD geht als Gewinnerin aus den Kommunalwahlen hervor.
       > Gemeinsam mit den Sozialisten erhält sie den größten Zuspruch.
       
   IMG Bild: Hat sich nochmal durchgesetzt: Die konservative PSD unter Ministerpräsident Montenegro, hier nach den Parlamentswahlen im Mai
       
       Madrid taz | Bei den portugiesischen Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag
       hat die rechtsextreme Chega („Schluss jetzt“) ihr Ziel weit verfehlt. Statt
       der erhofften bis zu 30 Rathäuser eroberte die Formation des ehemaligen
       Sportmoderators André Ventura nur drei Gemeindeverwaltungen. Die
       Rechtsextremen siegten in Albufeira mit 40.000 Einwohnern, in Entroncamento
       (22.000 Einwohner) und São Vicente auf Madeira mit 5.000 Bewohnern.
       
       Damit liegen sie, was die Bürgermeister angeht, auf Platz 5, weit hinter
       den konservativen Sozialdemokraten, den Sozialisten, den Kommunisten und
       Christdemokraten.
       
       Was allerdings die Stimmen angeht, wurde Chega drittstärkste Kraft, dabei
       aber im Vergleich zu den [1][Parlamentswahlen vom vergangenen Mai] und von
       der Sozialistischen Partei (PS) überholt, die da noch hinter Chega lag.
       
       „Es ist ein guter Abend für Chega, aber wir haben nicht den überwältigenden
       Sieg errungen, den wir wollten“, räumte Ventura in seiner Rede ein. Doch
       trotz der Ernüchterung wird die Chega in zahlreichen Rathäusern eine
       Schlüsselrolle spielen. Auch wenn die Rechtsextremen schlechter abschnitten
       als erwartet, zeigen die Kommunalwahlen, dass der Rechtsruck im Lande, der
       bei der Parlamentswahl im vergangenen Mai zu beobachten war, weitergeht.
       Denn die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) braucht vielerorts
       ihre Unterstützung. Ohne Chega sind die Sozialdemokraten von
       [2][Ministerpräsident Luís Montenegro] zwar stärkste Kraft, haben aber
       keine Mehrheit in den Stadt- und Gemeinderäten.
       
       ## Aufatmen bei den Sozialisten
       
       „Wir sind erstmals seit dem 25. April 1974 in allen Gemeinden vertreten“,
       jubelte Montenegro in der Wahlnacht über das Abschneiden seiner PSD. Die
       [3][Nelkenrevolution 1974] führte das Land aus einer vier Jahrzehnte
       dauernden Diktatur in die Demokratie. Seitdem war die PSD in vielen der
       insgesamt 309 portugiesischen Gemeinden nur außerparlamentarisch aktiv.
       
       In 136 Gemeinden wurde die PSD alleine oder in Wahlbündnissen stärkste
       Kraft, statt bisher in 113. Die PSD regiert fortan in fast allen großen
       Städten des Landes, darunter Lissabon und Porto. Dieser Erfolg stärkt
       Ministerpräsident Montenegro, der Portugal mit einer Minderheitsregierung
       führt.
       
       Bei den Sozialisten, die Portugal noch bis vor etwas mehr als zwei Jahren
       regierten, sind sie erleichtert. Zwar verlor die Partei, die in vielen
       Gemeinden als wichtigste Kraft in lokalen Linksbündnissen antrat, 22 der
       bisher 149 Gemeinden, doch das Debakel hätte schlimmer ausfallen können.
       Bei den vergangenen Parlamentswahlen etwa verloren die Sozialisten mehr als
       ein Viertel ihrer Abgeordneten.
       
       Trotz des jetzigen Kommunalwahlergebnisses, das das Ende von zwei
       Jahrzehnten kommunaler Vorherrschaft bedeutet, zeigen die Sozialisten eine
       größere Widerstandsfähigkeit als erwartet. In einigen großen Städten wie
       Sintra, Gaia und Braga verloren sie, wenn auch nur knapp.
       
       Allerdings konnten sie die PSD in den Städten Bragança und Viseu in die
       Opposition schicken und die Universitätsstadt Coimbra konnten die
       Sozialisten halten. „Die PS ist wieder eine politische Alternative“,
       versuchte PS-Generalsekretär Carneiro Hoffnung auf eine schnelle Erholung
       zu machen.
       
       Das weitaus über den Erwartungen liegende Abschneiden der PS führt dazu,
       dass die beiden großen traditionellen Parteien Portugals (PSD und PS)
       weiterhin 85 Prozent der Städte und Gemeinden regieren. Das
       Zweiparteiensystem zeigt sich damit auf lokaler Ebene wesentlich stärker
       als bei den vergangenen Parlamentswahlen.
       
       13 Oct 2025
       
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