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       # taz.de -- Konservative Premierministerin: Sanae Takaichi ist erste Regierungschefin Japans
       
       > Die konservative 64-jährige Sanae Takaichi ist zur ersten
       > Premierministerin Japans gewählt worden. Ihr Vorbild: die frühere
       > britische Amtskollegin Margaret Thatcher.
       
   IMG Bild: Sanae Takaichi, die erste Primieministerin Japans, verlässt den Kaiserlichen Palast
       
       Das japanische Parlament hat Sanae Takaichi am Dienstag zur ersten
       Premierministerin des Landes gewählt. Der Durchbruch einer Frau durch die
       Glas- bzw. Bambus-Decke im Kabinettsystem ließ 140 Jahre auf sich warten.
       Die kürzlich gekürte Chefin der fast ununterbrochen regierenden
       Liberaldemokratischen Partei (LDP) sicherte sich die Ernennung im Unterhaus
       gleich im ersten Wahlgang, im Oberhaus gewann sie die Stichwahl gegen
       Oppositionsführer Yoshihiko Noda. Die 64-jährige Takaichi nennt Margaret
       Thatcher als ihr Vorbild und stand [1][dem ermordeten Ex-Premier Shinzo
       Abe] politisch nahe.
       
       Mit dem [2][neuen Bund aus konservativer LDP und konservativer JIP
       (Innovationspartei)] wird Japan so rechtsgerichtet regiert wie seit
       Jahrzehnten nicht mehr. Die gemäßigte buddhistische Komei-Partei, die die
       langjährige Koalition mit der LDP wegen Takaichi verlassen hatte, versteht
       sich als „Friedenspartei“ und stemmte sich gegen die Reform des
       Pazifismus-Artikels in der Verfassung. Doch LDP und JIP streben diese
       Reform an und versprechen, „Japan wiederzubeleben“.
       
       Beide Parteien wollen die Verteidigungsausgaben weiter erhöhen, als
       Abschreckung gegen Chinas Hegemoniestreben. Das Verbrennen der japanischen
       Flagge soll strafbar werden. Staatliche Investitionen sollen die Wirtschaft
       stärken. Schon wenige Stunden nach der Wahl forderte China Japan auf, seine
       „Verpflichtungen in Bezug auf die Geschichte einzuhalten“.
       
       Ein „Hauptquartier“ gegen den Rückgang der Bevölkerung soll „numerische
       Ziele“ für Ausländer aus der „Perspektive möglicher sozialer Spannungen“
       festlegen. Anders gesagt: Die Koalition will die Zahl der Ausländer
       deckeln. Allerdings verfügt sie wie ihre Vorgängerin über keine Mehrheit im
       Parlament und muss für Gesetze punktuell mit der Opposition
       zusammenarbeiten.
       
       ## Nur zwei weitere Frauen im Kabinett
       
       Das neue Kabinett soll die tiefen ideologischen Risse in der LDP wieder
       kitten. Takaichi berief drei ihrer vier internen Gegner bei der Neuwahl des
       LDP-Vorsitzenden als Verteidigungs-, Innen- und Außenminister.
       
       Die JIP verzichtete auf eigene Minister und unterschrieb nur eine
       Politikvereinbarung statt eines förmlichen Koalitionsvertrages. Offenbar
       fürchtet die Erneuerungspartei, ihre bisherigen Wähler durch eine zu große
       Nähe zur LDP zu verlieren.
       
       Entgegen ihrer Ankündigung, die Zahl der Frauen in ihrem Kabinett auf
       „skandinavisches Niveau“ zu erhöhen, berief Takaichi nur zwei
       Ministerinnen. Die frühere Beamtin Satsuki Katayama wird Japans erste
       Finanzministerin und die erst 42-jährige Kimi Onoda kümmert sich als erste
       Ministerin um Wirtschaftssicherheit und Migration.
       
       21 Oct 2025
       
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   DIR Martin Fritz
       
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