# taz.de -- Streit ums Bürgergeld: Was will die SPD?
> In der SPD wächst der Widerstand gegen die Abschaffung des Bürgergelds.
> Ein Konflikt, der viel über den Zustand der Partei verrät.
Die SPD regiert seit 25 Jahren fast ununterbrochen. Doch viele wissen
längst nicht mehr, wofür sie das eigentlich tut. [1][Zwischen Bürgergeld],
Wehrpflicht und Industriepolitik wirkt die Partei, als würde sie ständig an
sich selbst nachjustieren – funktional, aber ohne klare Erzählung.
[2][Der Streit um das Bürgergeld] zeigt die Verunsicherung. Eine linke
Basisinitiative will die geplante Abschaffung verhindern. Kritisiert werden
schärfere Sanktionen, der Wegfall von Schonfristen und der Griff in
Ersparnisse – eine Rückkehr zur Logik von Hartz IV, sagen die
Initiator*innen. Ob diese Bewegung etwas ausrichten kann, ist offen. In der
Parteispitze dominiert das Signal, man sei die Partei der Fleißigen. Das
spaltet: hier Solidarität mit Prekären, dort die Betonung von Leistung.
Zugleich [3][knirscht es beim Wehrdienst]. Ein verworrener
Fraktionskompromiss, der sogar eine Auslosung vorsah, wurde vom
Verteidigungsministerium gestoppt. Ein Beispiel dafür, wie schwer der SPD
klare Linien fallen. Auch in der Industriepolitik bleiben große Versprechen
vage: Transformation ja, aber wie? Fördern, schützen, umbauen. Die Begriffe
sind da, der Plan bleibt diffus.
## Wohin steuert die Partei?
So regiert die SPD weiter: verlässlich im Maschinenraum, schwach in der
Symbolik. [4][Stabilisiert wird die große Koalition weniger] durch
gemeinsame Projekte als durch die Furcht vor einer noch weiter nach rechts
rückenden Konkurrenz. Für die Sozialdemokratie heißt das: Sie muss zugleich
ihre Stammklientel halten und neue Milieus überzeugen – doch ihre
Botschaften klingen oft wie Kompromisse, bevor sie überhaupt zu Ende
gedacht sind.
Wohin steuert die Partei? Darüber spricht taz-Parlamentskorrespondent
Stefan Reinecke mit Anja Krüger und Cem-Odos Gueler im Bundestalk
30 Oct 2025
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## AUTOREN
DIR Stefan Reinecke
DIR Cem-Odos Gueler
DIR Anja Krüger
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