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       # taz.de -- EU-Erweiterung: Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau beginnen
       
       > Ein Veto aus Ungarn blockierte lange formelle EU-Gespräche mit der
       > Ukraine. Nach der Abwahl Orbáns können die Verhandlungen am Montag nun
       > beginnen.
       
   IMG Bild: Die Beitrittsverhandlungen waren eigentlich bereits im Juni 2024 begonnen worden, Ungarn hatte die Eröffnung aber blockiert
       
       dpa | Die EU wird am Montag die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und
       [1][Moldau] beginnen. Wie die derzeitige zyprische Ratspräsidentschaft
       mitteilte, haben die Mitgliedstaaten [2][nach dem Ende der ungarischen
       Blockade] einen gemeinsamen Standpunkt zum ersten Verhandlungsabschnitt
       vereinbart und damit die notwendigen Vorbereitungen abgeschlossen.
       
       [3][Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj] dankte in sozialen
       Medien unter anderem den Partnern seines Landes in der EU. Die Ukraine tue
       wie angekündigt, was nötig sei, und es sei auch wichtig, dass die EU ihr
       Wort halte, schrieb er. Die Eröffnung des ersten Clusters sei eine wichtige
       politische und moralische Unterstützung für den Staat und die Menschen.
       Auch die moldauische Präsidentin Maia Sandu begrüßte die Entscheidung.
       Moldau sei bereit, alle Verhandlungsabschnitte zu öffnen, schrieb sie bei X
       und kündigte weitere Reformen an.
       
       Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau waren eigentlich
       bereits im Juni 2024 formal begonnen worden. Die Eröffnung des ersten
       Verhandlungsabschnitts mit der Ukraine wurde dann allerdings von Ungarn mit
       einem Veto blockiert. Erst nach der Abwahl des langjährigen ungarischen
       Regierungschefs Viktor Orbán im April kam wieder Bewegung in den Prozess.
       
       Der neue ungarische Ministerpräsident Peter Magyar meldete dann in der
       vergangenen Woche eine Einigung mit der Ukraine auf ein Abkommen zur
       Stärkung der Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn im östlichen
       Nachbarland. Magyar hatte eine solche Einigung zur Bedingung dafür gemacht,
       den EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine zuzustimmen.
       
       ## Verhandlungen können auch scheitern
       
       Im ersten Verhandlungsabschnitt, der offiziell erstes Cluster genannt wird,
       müssen die Länder unter anderem zeigen, dass ihr Justizsystem und die
       öffentliche Verwaltung den EU-Standards entsprechen. Der Prozess der
       Beitrittsverhandlungen ist thematisch in sechs Abschnitte mit insgesamt 33
       sogenannten Kapiteln eingeteilt. Hinzu kommen noch zwei Kapitel, die
       außerhalb der Cluster verhandelt werden.
       
       Die Verhandlungen ziehen sich in der Regel über Jahre hin, und es ist auch
       nicht ausgemacht, dass sie erfolgreich abgeschlossen werden können. Die
       EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurden beispielsweise bereits 2005
       gestartet – sie liegen allerdings heute nach fortdauernden Rückschritten
       des Landes in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte
       vollständig auf Eis.
       
       13 Jun 2026
       
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