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       # taz.de -- Türkei vor dem Nato-Gipfel: Auf dem Gipfel der Macht
       
       > Beim Nato-Gipfel präsentiert sich Recep Tayyip Erdoğan als
       > unverzichtbarer Partner des Westens. Im eigenen Land treibt er den Umbau
       > der Opposition voran.
       
   IMG Bild: Neues Machtzentrum: Internationale Gipfel holt Erdoğan erstmals aus den Bosporus-Palästen nach Ankara
       
       Wer in Ankara den Hinweisschildern zum Atatürk Orman Çiftliği – dem
       Atatürk-Waldbauernhof – folgt, erlebt am Ende eine Überraschung: Nicht der
       vom Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk angelegte landwirtschaftliche
       Musterbetrieb erwartet die Besucher:innen, sondern ein massiv gesichertes
       Areal auf dem Gelände der ehemaligen Versuchsanlage. Innerhalb des
       umzäunten Geländes erhebt sich eine Vielzahl osmanisch-seldschukisch
       anmutender Bauten. Das weitläufige Palastareal erinnert an den
       Regierungssitz der osmanischen Sultane auf der historischen Halbinsel in
       Istanbul – nur dass es heute in Ankara steht und als Residenz von Recep
       Tayyip Erdoğan dient.
       
       Die Anlage auf einem Hügel im Westen der Stadt ist Erdoğans Antwort auf
       Atatürks Entscheidung, die Hauptstadt der jungen Republik von Istanbul nach
       Ankara zu verlegen und dort eine moderne Hauptstadt nach europäischem
       Vorbild zu errichten. Bis zu Erdoğans Präsidentschaft residierten die
       Staatspräsidenten in einem vergleichsweise bescheidenen Gebäude im Zentrum
       Ankaras. Heute gleicht der Präsidentenpalast einer verbotenen Stadt in der
       Stadt.
       
       Am 7. und 8. Juli findet hier der Gipfel der westlichen
       Verteidigungsallianz Nato statt – mitten in Erdoğans Palastareal. Noch ist
       das mit Nato-Fahnen geschmückte Tagungsgebäude innerhalb des hermetisch
       abgeschirmten Geländes von der Straße aus zu sehen. Während des Gipfels
       wird hier niemand mehr vorbeifahren dürfen. Internationale Gipfel ließ
       Erdoğan bislang meist in den osmanischen Palästen am Bosporus ausrichten.
       Diesmal empfängt er die Staats- und Regierungschefs in seiner eigenen
       Residenz – und rückt seinen Palast in Ankara ins Zentrum der
       Weltöffentlichkeit.
       
       Und mit ihm Erdoğan selbst. Der russische Angriff auf die Ukraine sowie die
       Kriege der USA und Israels im Nahen Osten haben den türkischen Präsidenten
       in eine herausragende geopolitische Position gebracht: als Vermittler,
       Ansprechpartner und vermeintlichen Stabilitätsanker der Region. Zugleich
       hat die Türkei lange vor vielen anderen Nato-Staaten massiv in ihre
       Rüstungsindustrie investiert – ein Kurs, der Erdoğan heute innerhalb des
       Bündnisses Anerkennung einbringt. Eine Woche vor Beginn des Gipfels
       besuchte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ihn in seinem Palast und lobte
       anschließend die Produktivität der türkischen Rüstungsindustrie sowie
       Erdoğans Weitsicht.
       
       ## Trump reist wegen Erdoğan nach Ankara
       
       Nicht nur aus Brüssel kam Anerkennung. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz
       telefonierte noch vor dem Gipfel mit Erdoğan, um auszuloten, welche
       Erwartungen der türkische Präsident an das Treffen knüpft. Erdoğan machte
       deutlich, dass er die Einbeziehung der Türkei in das europäische
       Aufrüstungsprogramm erwarte. Zugleich bemühte sich Ankara, Sorgen über das
       Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump zu zerstreuen. Trump werde in
       Ankara nicht die Nato sprengen, versicherte Verteidigungsminister Yaşar
       Güler eine Woche vor dem Gipfel. Regierungsnahe Medien stellen dies als
       Erfolg Erdoğans dar: Trump reise vor allem nur wegen Erdoğan zum
       Nato-Gipfel nach Ankara.
       
       Für die knapp 6 Millionen Einwohner Ankaras – und vor allem für Erdoğans
       Kritiker – ist der Gipfel dagegen alles andere als ein Grund zur Freude.
       Seit Montag vergangener Woche herrscht in der Hauptstadt eine Art
       Ausnahmezustand. Demonstrationen sind verboten, Flugblätter dürfen nicht
       verteilt und Pressekonferenzen der Zivilgesellschaft nicht abgehalten
       werden. Das Parlament, die Universitäten und zahlreiche andere
       Institutionen bleiben während der Gipfelwoche geschlossen, ebenso etliche
       Straßen und Metrostationen. Außerdem wurden rund 50.000 Straßenhunde
       eingefangen. Tierschützer wissen nach eigenen Angaben nicht, wohin die
       Tiere gebracht wurden. [1][Seit Inkrafttreten des umstrittenen Gesetzes zum
       Umgang mit Straßenhunden im vergangenen Jahr befürchten sie, dass viele von
       ihnen getötet werden.]
       
       Schon Tage vor dem Gipfel prägen Polizei und Militär das Straßenbild
       Ankaras. Zehntausende zusätzliche Polizisten hat Erdoğan neben der ohnehin
       hohen Polizeipräsenz in der Hauptstadt aufgeboten, an den großen
       Zufahrtsstraßen wurden Straßensperren vorbereitet.
       
       Eine Woche vor dem Gipfel prangerte Oppositionsführer Özgür Özel im
       Parlament die Repressionen der Regierung an. Vor seiner Fraktion erklärte
       er, mit ihren exzessiven Sicherheitsmaßnahmen bringe die Regierung die
       eigene Bevölkerung in Bedrängnis. „Im Vorfeld des Gipfels hat die Regierung
       225 Personen festnehmen lassen, 178 von ihnen wurden ins Gefängnis
       gesteckt. Niemand kann dieses Vorgehen als normal ansehen.“
       
       Für besonderes Aufsehen sorgte die Festnahme von mehr als 40
       Umweltschützern der Tema-Stiftung, einer bürgerlichen
       Naturschutzorganisation, die politische Auseinandersetzungen sonst
       konsequent meidet. Sie wurden bei einem Picknick festgenommen. Am meisten
       unter Druck steht allerdings Özgür Özel selbst. Der Vorsitzende der
       Republikanischen Volkspartei (CHP) ist inzwischen zur wichtigsten
       Zielscheibe der Justiz geworden. Gegen ihn laufen mehrere Verfahren,
       zugleich versucht die Regierung, ihm über Gerichte den Parteivorsitz
       streitig zu machen.
       
       ## Vielleicht sehen wir Özgür Özel das letzte Mal in Freiheit
       
       Am 21. Mai setzte ein Gericht auf Drängen des Palastes Özgür Özel als
       Vorsitzenden der CHP ab. Zur Begründung verwies es auf angebliche
       Unregelmäßigkeiten bei seiner Wahl im Jahr 2023. An seine Stelle rückte der
       frühere Parteivorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu. Für viele in der Opposition
       gilt er seither als Parteichef von Erdoğans Gnaden. Seine Rückkehr stürzte
       die CHP in eine der schwersten Krisen ihrer mehr als hundertjährigen
       Geschichte.
       
       Dass Özel inzwischen selbst jederzeit mit seiner Festnahme rechnen muss,
       wurde Anfang Juni auch für eine deutsche Delegation greifbar. Eine
       Solidaritätsdelegation der SPD besuchte den CHP-Vorsitzenden in Ankara. Mit
       dabei waren der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander
       Schweitzer, und die SPD-Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments,
       Katharina Barley. Ein Teilnehmer berichtete später, das Treffen sei
       „berührend“ gewesen.
       
       Sie trafen Özel erst um 22 Uhr im Parlament, wo er seit seiner gewaltsamen
       Räumung aus der CHP-Zentrale seine politische Arbeit organisiert. Özel, so
       schilderten es die Besucher, arbeite bis tief in die Nacht und sei morgens
       um sechs bereits wieder unterwegs. Hinterher habe man in der Delegation
       gesagt, man habe ihn womöglich zum letzten Mal in Freiheit gesehen. In
       Ankara rechnen viele damit, dass Erdoğan nach CHP-Präsidentschaftskandidat
       Ekrem İmamoğlu bald auch Özel festnehmen lassen könnte.
       
       Fordert die SPD deshalb nun Sanktionen gegen Erdoğan? Danach sieht es nicht
       aus. Die CHP weiß, dass sie vom Westen außer Solidaritätsbekundungen nicht
       viel zu erwarten hat. Sie muss sich auf sich selbst verlassen – auf ihre 2
       Millionen Mitglieder und ihre Wählerinnen und Wähler, sagt Aylin Nazlıaka.
       Die langjährige CHP-Politikerin gehört seit vielen Jahren dem
       Parteivorstand an und war drei Legislaturperioden Abgeordnete. Sie empfängt
       die taz in einem Sitzungssaal der CHP im Parlament – nicht mitten in der
       Nacht wie Özgür Özel, sondern an einem Nachmittag.
       
       Während Erdoğan und die regierungsnahen Medien unablässig von einer
       Spaltung der CHP sprechen, widerspricht Nazlıaka entschieden: „Es gibt
       keine Spaltung der CHP. Kemal Kılıçdaroğlu sitzt mit einer Handvoll Leuten
       in der Parteizentrale und versucht verzweifelt, von dort aus Leute zu sich
       herüberzuziehen. Aber 95 Prozent unserer Mitglieder und unserer Wählerinnen
       und Wähler unterstützen uns, die ‚Özel-CHP‘.“
       
       Özel und seine Vorstandskolleg:innen wollen Kılıçdaroğlu die CHP nicht
       überlassen. „Es ist unsere Partei“, sagt Nazlıaka. „Wir kämpfen darum.“ Der
       „legitime“ Parteivorstand versucht nun durchzusetzen, dass möglichst rasch
       ein Parteikongress stattfindet, auf dem ein neuer Vorsitzender gewählt
       beziehungsweise Özel im Amt bestätigt wird. Doch Kılıçdaroğlu hat als
       formaler Parteichef die Macht, die Einberufung des Parteitags so lange
       hinauszuzögern, wie er Zeit braucht, um überall Kader seiner Wahl
       einzusetzen. Deshalb wird innerhalb der Özel-CHP der Ruf nach einer
       Neugründung der Partei immer lauter. „Wir müssen aber darauf achten, unsere
       Mitglieder in einem solchen Prozess mitzunehmen. Sie müssen sehen, dass wir
       um die Partei gekämpft haben.“ Wohl auch deshalb würden nicht alle
       Funktionäre und Abgeordneten mitgehen. „Es gibt immer Leute, die ihre
       Karriere über das Wohl ihrer Wählerinnen und Wähler und des Landes
       stellen“, sagt Nazlıaka. „Ein kleiner Teil, vielleicht 30 der derzeit 138
       Abgeordneten, würde wohl bei Kılıçdaroğlu bleiben.“
       
       Trotzdem treibt die politische Entwicklung auf eine Parteineugründung zu.
       In Ankara hält sich hartnäckig das Gerücht, Erdoğan werde Özel unmittelbar
       nach dem Nato-Gipfel, wenn die Staats- und Regierungschefs das Land wieder
       verlassen haben, noch vor der Sommerpause die parlamentarische Immunität
       entziehen lassen, um seine Inhaftierung vorzubereiten. Man müsse sich
       deshalb beeilen, die Weichen für die Zukunft zu stellen. Auch Ekrem
       İmamoğlu, der inhaftierte Präsidentschaftskandidat und neben Özel die
       wichtigste Figur der neuen CHP, dränge auf eine Parteineugründung, erzählt
       Aylin Nazlıaka.
       
       Es wäre nicht das erste Mal, dass es die CHP praktisch zweimal gibt. Nach
       dem Militärputsch vom September 1980, als die Generäle alle politischen
       Parteien verboten, gründete Bülent Ecevit, einer der populärsten
       sozialdemokratischen Politiker der Türkei und spätere Ministerpräsident,
       eine neue Partei – noch bevor die alte CHP wieder zugelassen wurde. Nach
       Ecevits Tod fanden beide Parteien wieder zusammen.
       
       Die Situation ist heute zwar eine andere. Doch Aylin Nazlıaka ist
       überzeugt, dass es Erdoğan auch mit Repression und der Verhaftung von
       Parteiführern nicht gelingen wird, die CHP zum Schweigen zu bringen. „Nach
       İmamoğlu und Özel wird es andere geben. Die CHP als Gründungspartei der
       Republik und Repräsentantin des säkularen Teils der türkischen Gesellschaft
       wird nicht verschwinden.“
       
       ## Mit einem autokratischen Regime konfrontiert
       
       Seit Erdoğan vor eineinhalb Jahren mit der systematischen Verhaftung von
       CHP-Bürgermeistern und Parteifunktionären begann, hat er parallel dazu die
       zweite große Oppositionspartei, die prokurdische DEM, versucht auf seine
       Seite zu ziehen. Bei den Kommunalwahlen im Frühjahr 2024 hatten beide
       Parteien noch erfolgreich zusammengearbeitet und so die AKP Erdoğans vom
       ersten Platz verdrängt. Danach starteten Erdoğan und sein Koalitionspartner
       Devlet Bahçeli, der Chef der rechten MHP, die Initiative „Terrorfreie
       Türkei“.
       
       Die kurdische Guerilla PKK solle die Waffen niederlegen und sich auflösen,
       dafür würde ein Teil der PKK-Mitglieder, die sich jetzt überwiegend im
       Nordirak aufhalten, wieder in der Türkei integriert werden und die Rechte
       der kurdischen Minderheit insgesamt gesetzlich neu definiert. Der
       inhaftierte historische Gründer der PKK, Abdullah Öcalan, unterstützte die
       Initiative und setzte damit den Auflösungsprozess der PKK in Gang. Die DEM,
       als parlamentarischer Arm der kurdischen Bewegung, war und ist für die
       Vermittlung zwischen PKK und Regierung zuständig und trieb die
       Neuausrichtung der Kurdenpolitik im Parlament voran.
       
       Zunächst ging das Kalkül von Erdoğan auch auf. Die DEM sah der Demontage
       der CHP weitgehend passiv zu. Doch das ändert sich im Moment. Die PKK hat
       zwar längst ihre Waffen niedergelegt und ihre Auflösung beschlossen, doch
       das versprochene Wiedereingliederungsgesetz lässt auf sich warten, und auch
       die Neuordnung der türkischen Kurdenpolitik bleibt bislang ein frommer
       Wunsch der DEM.
       
       Auch bei der prokurdischen DEM-Partei wächst der Frust. Sie will sich von
       Erdoğan nicht länger gegen die CHP ausspielen lassen. „Wir erkennen nur
       Özgür Özel als legitimen CHP-Vorsitzenden an“, sagt Fraktionschef Sezai
       Temelli der taz. „Politik durch Gerichtsentscheidungen zu betreiben, haben
       wir selbst oft genug erlebt. Das akzeptieren wir nicht.“ Viel ausrichten
       kann die DEM im Moment allerdings nicht. Für die Aufhebung von Özels
       parlamentarischer Immunität braucht Erdoğan ihre Stimmen nicht – dafür
       reicht der AKP ihre eigene Mehrheit.
       
       Anders könnte es bei einer vorzeitigen Auflösung des Parlaments aussehen.
       Nach der Verfassung darf Erdoğan nicht noch einmal als
       Präsidentschaftskandidat antreten – es sei denn, das Parlament löst sich
       vorzeitig auf und setzt Neuwahlen an. Die DEM rechnet damit, dass Erdoğan
       Ende 2027 einen solchen Schritt versuchen wird, um spätestens im April 2028
       wählen zu lassen. Ob er dafür auf die Stimmen der DEM angewiesen wäre, ist
       ebenso offen wie die Frage, ob die Partei einem solchen Vorhaben zustimmen
       würde. „Wir sind nicht naiv“, sagt Temelli. „Wir sehen natürlich, dass
       Erdoğan auf ein immer autoritäreres Regime zusteuert.“ Innerhalb der Partei
       wächst offenbar der Widerstand dagegen, sich dafür von Erdoğan einspannen
       zu lassen. „Wir warten jetzt ab, welche Gesetze der Palast uns vorschlagen
       wird. Dann werden wir sehen, ob wir das akzeptieren können“, sagt Temelli.
       
       Aus Sicht der Nato-Staaten und der EU sitzt Erdoğan offenbar fest im Sattel
       und wird die Türkei auf absehbare Zeit weiter regieren. Die Innensicht des
       Landes ist jedoch eine andere. Erdoğan gewann seine Mehrheiten einst vor
       allem, weil die Türkei unter seiner Führung einen wirtschaftlichen
       Aufschwung erlebte. Doch diese Zeit ist längst vorbei. Schon vor der
       Coronapandemie geriet die Wirtschaft in die Krise, Erdoğans unorthodoxe
       Zinspolitik trieb die Inflation zeitweise auf bis zu 80 Prozent. Noch immer
       liegt sie zwischen 30 und 50 Prozent, die türkische Mittelschicht verarmt.
       Entsprechend unpopulär ist der Präsident inzwischen. Oppositionspolitiker
       wie Ekrem İmamoğlu, Özgür Özel oder Ankaras Oberbürgermeister Mansur Yavaş
       hätten alle das Potenzial, Erdoğan bei freien Wahlen zu schlagen. Doch
       vieles spricht dafür, dass Erdoğan solche Wahlen nicht noch einmal zulassen
       will. Die eigentliche Frage ist deshalb, ob die türkischen Wählerinnen und
       Wähler das hinnehmen werden.
       
       Sinnbildlich stehen sich in Ankara zwei Entwürfe für die Zukunft der Türkei
       gegenüber. Im Osten der Stadt blickt Atatürk vom Reiterstandbild über
       Ankara nach Westen. Dort thront auf einem Hügel Erdoğans
       osmanisch-seldschukischer Palast – als Gegenentwurf zur Republik, die
       Atatürk einst gründete. Welche dieser beiden Ideen von der Türkei die
       Zukunft prägen wird, ist die eigentliche Frage hinter diesem Nato-Gipfel.
       
       7 Jul 2026
       
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